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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Hauptregistrande von Freunden der dramatischen Literatur rc. von Dresden und Leipzig übergebenen Petition, als Manuskript zur Vertheilung unter die Kammermitglieder. Präsident v. Haase: Die Vertheilung ist bereits erfolgt. 14. (Nr. 318.) Den 21. Februar. Petition der Gemeinde Jahnsbach, Karl Friedrich Wetzel und Cons., den Bau einer Chaussee zwischen Thum und Stollberg betreffend. Präsident!). Haase: Würde also zur zweiten Deputa tion zu verweisen sein. 15. (Nr. 319.) Den 21. Februar. Bericht der dritten Deputation der zweiten Kammer über zwei Petitionen, die unlängst erfolgte Aufhebung der Ephorie Colditz, sowie die Belassung der Parochien Frankenberg und Sachsenburg bei der Ephorie Chemnitz betreffend. Präsident v. Haase: Das Direktorium ist der Ansicht, diesen Bericht drucken zu lassen, und er wird dann auf eine Ta gesordnung kommen. Will die Kammer, daß dieser Bericht gedruckt werde? — Einstimmig Ja. 16. (Nr. 32V.) Den 22. Februar. Bericht derselben Deputation, die Beschwerde mehrer Eigenlöhner des ehrenfrie- dersdorfer und geyer'schen Bergamtsreviers über die ihr berg männisches Gewerbe beeinträchtigenden Uebelstände betreffend. Präsident v. Haase: Der Gegenstand, meine Herren, ist so wichtig, daß ich glaube, es wird gut sein, wenn dicserBe- richt gedruckt wird. Sind Sie damit einverstanden? — Allg e- meine Bejahung. Präsident!). Haase: Der Bericht wird übrigens auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen.—Ich habe noch anzuzei- gen, daß sich die Abgg. Wehle und Schwabe für heute wegen Unwohlsein entschuldigen lassen. — Ferner haben mir die Erben des verstorbenen General v. Leyß er, unsers ehemaligen Präsi denten am ersten konstitutionellen Landtage, die Mittheilungma chen lassen, daß sie das Bildniß desselben unsrer Kammer ver ehren wollen. Ich habe bereits vorläufig im Namen der Kam mer dieses schöne Geschenk mit Dank angenommen und werde nicht ermangeln, denselben nochmals den Erben des Verewigten in einem besonder» officiellen Schreiben im Namen der Kammer auszusprechen. Abg. ausdemWinkel: Ich habe der Kammer anzuzei gen, daß der vierten Deputation gestern , während sie sich berieth, der Abdruck der Petition des H. Rüge in 75 Exem plaren von dem hohen Präsidio zugeschickt worden ist. Die Deputation konnte in dem Augenblicke sich nicht ganz darüber berathen, weil dasjenige Mitglied der vierten Deputation, wel ches gerade diese Petition zur Begutachtung hat, wegen Krank heit Abhaltung .hatte. Allein sie ist doch der Meinung, daß es zweckmäßig sein wird, wie ich selbst früher schon angetragen habe, wenn diese gedruckten Exemplare an die Kammermitglieder zu ihrem P.rivatgebrauch vertheilt würden,ohne daß sie darum öffentlich verbreitet zu werden brauchten. Ein Gleiches ist be reits von der ersten Kammer geschehen, und ich frage daher hier mit an, ob ich diese Exemplare, die ich gegenwärtig noch in mei ner Verwahrung habe, an das hohe Präsidium zur Vertheilung an die Kammermitglieder übergeben soll? Präsident v. Haase: Es wird unter diesen Umständen kein Anstand vorhanden sein, diese Exemplare noch heute an die ver ehrten Mitglieder vertheilen zu lassen, um sie als Manuskript zu gebrauchen.—Wir kommen nun auf die Tagesordnung, und zwar zuerst zu dem Vortrage wegen Entlassung des Abg. Hübner aus Chemnitz, welchen der Herr Secretair v. Schröder erstatten wird. Secretair v. Schröder: Das hohe Gesammtmim'sterium hat auf Antrag des Direktor!! über mehre Privat- und andere Verhältnisse des zeitherigen Herrn Abg. Hübner aus Chemnitz Erkundigung eingezogen und diese dem Directorio in folgen dem Schreiben mitgetheilt. Das Schreiben selbst lautet so: „In Verfolg des von dem Directorio der zweiten Kammer der Ständeversammlung unterm 13. vorigen Monats anher gelang ten Antrags hat das Ministerium des Innern die nähere Erör terung der Punkte veranlaßt, über welche in Bezug auf das Ausscheiden des Landtagsabgeordneten Hübner von dem gedach ten Directorio Auskunft gewünscht worden. — Aus der desfall- sigen Anzeige des Stadtraths zu Chemnitz ergibt sich nun zwar, daß der Kaufmann Hübner, wenn er auch die Sommermonate größtentheils auf seinem Rittergute zubringe, seinen wesentlichen Wohnort doch immer noch in der Stadt Chemnitz habe; daß aber die Grundsteuern von dem ihm in dieser Stadt zugehörigen Hause — dem einzigen Grundstücke, womit er in dem dasigen Stadtweichbilde angesessen — den Census von 10 Thlr. nicht erreichen, sondern nur 6 Thlr. 9 Ngr. 3 Pf. betragen, daß er auch bei seiner Wahl im Jahre 1839 nicht auf den Grund der Z. 57 des Wahlgesetzes in die Wahlliste eingetragen gewesen sei. — Wenn sonach Hübner's Wahlfähigkeit nur auf seiner seitdem erloschenen Eigenschaft als Stadtverordneter beruht hat, indem er wegen eines der H. 56 des Wahlgesetzes unter Nr. 2,3 und 4 bemerkten Erfordernisse weder bei der Wahl 1839 sich angemel det hat, noch auf selbige als Grund der Fortdauer seiner Quali fikation zum Landtagsabgeordneten sich dermalen beruft, so be stätigt es sich allerdings, daß er aufgehört habe, Mitglied der zweiten Kammer der Ständeversammlung zu sein. — Man ver fehlt nicht, dem Herrn Präsidenten der zweiten Kammer der Ständeversammlung hiervon Mittheilung zu machen. Dresden, den 14. Februar 1843. Gesammtministerium. v. Lindenau." (Staatsminister Nostitz und Jänckendorf tritt ein.) Das Direktorium hat die von dem hohen Gesammtmini- sterio angeführten Gründe für völlig durchschlagend befunden, und glaubt auch seinerseits, namentlich da der Herr Abg. Hüb ner sich nicht einmal darauf beruft, daß er die Qualifikation eines Unangefessenen besitze, daß er allerdings aufgehört habe, Mitglied der Kammer zu sein, und das Direktorium räth Ihnen daher an, dieses ausdrücklich an zu erkenn en. Wenn dies geschieht, so tritt Z.18 des Wahlgesetzes ein, wonach, da der
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