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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Secretair v. Schröder: Das Direktorium glaubt eben, da in dem vorliegenden Falle nichts darauf ankommt, HerrHüb- ner gar keinen Anspruch macht, als qualift'cirter Unangesessener in der Kammer zu bleiben, daß man um diese Frage herum kom men könne. Sollte jedoch ein derartiger Fall einmal vorkommen, dann wird es nothwendig sein, darüber ausführlichen Bericht zu erstatten. Königl. Commissar V. Günther: Ich halte doch für nö- thig, der geehrten Kammer wenigstens die Grundsätze mitzuthei- len, von denen die Regierung ausgegangen ist. Sie nimmt nämlich bei Beurtheilung solcher Falle an, daß die Qualisication eines Landtagsabgeordneten nicht für erloschen zu erachten sei, so lange noch ein Grund da ist, sie aufrecht zu erhalten, und hat ge glaubt, darin den Ansichten der geehrten Kammer entgegen zu kommen. Die Anwendung des allgemeinen Grundsatzes auf die vorliegende spccielle Frage betreffend, ist man der Meinung gewesen: wenn Jemand die Qualisication als Nichtangesessener hat, in die Wahlliste aber schon wegen Angesessenheit oder wegen seiner Function ausgenommen werden mußte, und er verliert diese letztereQualisication, so kannman nicht annehmen,seineQualisi cation sei deshalb erloschen, weil er sich nicht angemeldet habe, indem er nur darum sich nicht angemeldet hat, weil er es nicht nöthig hatte; man setzt aber dabei voraus, daß er sich auf diese Qualisication berufe, weil, wie bereits vom Herrn Secretair be merkt worden ist, es nicht angemessen sein würde, in die Privat- und Eigenthumverhältnisse eines Jndividui gegen seinen Willen zu dringen. Beruft sich Jemand, der sich früher nicht angemel det hatte und wegen anderer Qualisication in die Wahlliste aus genommen worden ist, aufseineLualisication als Nichtangesesse ner, so erachtet ihn die Regierung nicht der Wählbarkeit ver lustig. Abg. >Clauß: Da ich zu der nun erfolgten allgemeinen Erklärung der hohen Staatsregierung gewissermaßen Veranlas sung gegeben habe, so halte ich mich verpflichtet, zu sagen, daß ich mich umso mehr hierbei beruhige, indem darin ein neuer Beweis für uns liegt, daß die hohe Staatsregierung in den Wahlange legenheiten nicht nach dem bloßen Wortlaute der Verfassungs urkunde und des Wahlgesetzes, sondern im Sinn und Geiste die ser Gesetze zu handeln sich zur Aufgabe gemacht hat. — Präsident!). Haase: Die Ansicht des Directorii geht da hin , daß der Abg. Hübner aus Chemnitz nunmehro ausgehört habe, Mitglied der Ständcversammlung zu sein. — Man tritt einstimmig dieser Ansicht bei. Präsident 0. Haase: Wir können nun auf den zweiten Gegenstand der heutigen Tagesordnung übergehen, nämlich auf die Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in der ersten Deputa tion für den Abg. Schaffer, so lange dieser beurlaubt und ver hindert ist, den Sitzungen der ersten Deputation beizuwohnen.— Es erfolgt diese Wahl ganz in der Art und Weise, wie die frühe ren Deputationswahlen g 'halten worden sind. Ich ersuche den Herrn Vicepräsidenten, den Platz neben mir zur Leitung der Wahl einzunehmen. Bei der nun erfolgten Wahl gehen 68 Stimmzettel ein, wonach also 35 die Majorität bilden würden. Es erhalten: Secretair v. Schröder 28 Stimmen. Abg. v. Zezschwitz 23 - - Oberländer 4 - - v. Geißler und - Oppel je 3 - - v. Beschwitz 2 - die Abgg. Hensel, Blüher, Sörnitz, Haden und Schumann je 1 Stimme. Präsident 0. Haase: Da keine absolute Stimmenmehr heit erlangt worden ist, so würden wir zu einer zweiten Wahl übergehen. Es gehen bei dieser 66 Stimmzettel ein. Dabei erhalten: Secretair 0. Schröder 32 Stimmen, Abg. v. Zezschwitz 36, Abg. Erchenbrecher2, und die Abgeordne ten Oberländer und Hensel je I Stimme-. Präsident v. Haase: Da auch hierbei keine absolute Stimmenmehrheit erfolgt ist, werden wir zu einer dritten Wahl übergehen. Nachdem bei dieser die Verlesung der Namen schon begonnen hatte, bringt der Abg. Sachße noch einen Stimmzettel ein, wes halb der Präsident sich zu der Frage veranlaßt sieht: ob die Kammer gemeint sei, noch den Stimmzettel des Abg. Sachße an- zun ehmen ? — Die Kammer gibt ihreZustimmun g. Die Abstimmung gibt nun folgendes Resultat: Von den nunmehr 67 Stimmen sielen 35 auf den Secretair v. Schröder, 30 auf den Abg. v. Zezschwitz und 2 auf den Abg. Erchenbrecher. Präsident v. Haase: Sonach wäre der Herr Secretair Abg. v. Schröder mit absoluter Stimmenmehrheit von35 Stimmen als Stellvertreter des Herrn Abg. Schäffer in der er sten Deputation gewählt. Secretair v. Schröder: Meine Herren! Ich bin sehr dankbar für das durch diese Wahl mir bewiesene Vertrauen, und obgleich das Amt eines Sccretairs mir bereits mancherlei Arbei ten verursacht, so will ich doch dem Befehle, den Sie an mich durch Ihre Wahl haben ergeben lassen, gern nachkommen, und, so viel an mir ist, die Geschäfte der ersten Deputation zu fördern suchen. — Präsident I). Haase: Wir gelangen nun zum dritten Ge genstand unserer heutigen Tagesordnung, nämlich zudem Be richt der dritten Deputation, die Petition der jüdischen Ge meinde zu Dresden betreffend, und ich ersuche den Herrn v. Gab lenz, uns den Vortrag zu geben. Referent Abg. v. Gablenz: Bevor zum Bericht überge gangen wird, ist von Seiten der Deputation der Petitionen Er wähnung zu thun. Sie werden Ihnen vorgelesen werden, und ich werde mich bemühen, so vernehmlich als möglich zu sprechen. In den Petitionen selbst kommen einige Thatsachen kn Berüh rung, an welche einige Zahlen geknüstft sind. Sollte ich nicht
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