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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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heute laut geworden sind. Der eine Theil erklärt, eine Emanci- pation der Juden sei überhaupt bedenklich, der andre Lheil, (und dazu geboren die Meisten, wenigstens sagen sie dies) die Eman- cipalion sei zwar eine Forderung der Gerechtigkeit, aber sie müsse nach und nach erfolgen. Dieser Partei schließen sich sehr Viele um deswillen an, weil sie auf der einen Seite zu erkennen geben können, daß sie die Forderungen der Zeit nicht aus den Augen setzen, aber indirekter Weise gleich wieder Gelegenheit haben, das Geforderte abzulehnen. Was heißt denn nun nach und nach? Im Jahre 1838 sind den Israeliten einige Erleichterungen ge worden. Nach 5 Jahren geht eine Petition ein, daß diese möch ten vermehrt werden. Nun findet man aber, es sei dies zu bald, und sagt, sie hatten erst bei dem nächsten Landtage kommen sol len. Ich bin aber überzeugt, daß, wenn die Juden am nächsten Landtage gekommen waren, man sie wieder auf den nächsten Landtag vertröstet haben würde. Man würde auch dann gesagt haben, sie dürsten nicht so schnell kommen. Wenn man mir nicht sagt, wie dieses „nach und nach" zu verstehen ist, so bin ich der Meinung, man ist gegen die Emancipation. Ist dies aber nicht der Fall, so spreche man sich sofort für Emancipation aus und hülle sich nicht in das „nach und nach", was einer so viel deutigen Auslegung fähig ist. Man erklärt sich gegen die Eman cipation — doch von dieser ist am Ende nicht einmal die Rede, sondern nur von einer Erweiterung der den Juden bis jetzt cinge- räumten geringen Rechte. Man erklärt sich gegen diese Erwei terung aus Gründen der Erfahrung. Nun ist allerdings nicht zu leugnen, daß diejenigen, welche hauptsächlich gegen die Ju denauftreten, da sie dem Stande der Gewerbtreibenden angehö ren, mehr Gelegenheit gehabt haben, Erfahrungen zu sammeln, als Andere. Allein waren diese Erfahrungen wirklich der Art, daß man den Juden alle und jede Rechte versagen müßte, so müßten sich alle Gewerbtreibende dagegen erklären, und dies ist nicht der Fäll. Noch im Jahre 1837, als das Gesetz, von dem die Rede ist, in dieser Kammer berathm wurde, erklärte ein sehr unterrichteter Gewerbtreibender hier, daß er keineswegs die Er fahrungen gemacht habe, die Andere gemacht haben wollten. Er habe stets gefunden, daß die Juden sich gerade gegen die Christen benehmen, wie die Christen gegen die Juden; er habe die Er fahrung gemacht, daß die Juden sehr reell — um mich dieses kürzern Ausdrucks zu bedienen — in den Geschäften wären, wenn auch die Christen auf eine Weift mit ihnen verhandelten, daß ihnen Gelegenheit geboten würde, reell zu sein. Es war das ein sehr unterrichteter Gewerbtreibender, auf den ich mich also in dieser Beziehung mit vollem Rechte berufen kann, wenn von der Erfahrung die Rede ist. — Wenn ferner bemerkt wor den ist, man müsse schon aus dem Grunde gegen die Ju den sich erklären, weil dis Volksmeinung ihnen entgegen sei, oder weil unsre Wähler meist dagegen sich erklärt hätten, so glaube ich, kann doch dieser Grund für überwiegend nicht erachtet werden. Es ist ein ausdrücklicher Grundsatz der Verfassungs urkunde, daß derjenige, welcher hier zu stimmen hat, nur nach seiner Ueberzeugung stimmen soll. Von Aufträgen, von einer stritten Befolgung der Ansichten der Auftraggebenden steht kein Wort in der Verfassungsmkunde, ja es kann eine solche Bestim mung gar nicht gegeben weben, da dann eine freie Berathung hier nicht mehr möglich und die Beschlußfassung eine ganz andere wäre. Nun gebe ich zu, daß ein Theil der Wähler die Ansicht ausspricht, es seien den Juden die Rechte nicht zuzusprechen, von denen hier die Rede ist. Aber unbegründet ist es, daß a l le dieser Ansicht sind. Sehr Viele auch im Volke sind vielmehr der Mei nung, daß den Juden ein besserer Zustand zu gewähren sei, als er früher gewesen ist, und es käme noch sehr darauf an, in welcher Weise die Abstimmung erfolgte, wenn jeder Einzelne gefragt würde. Wenn aber auch ein Resultat herauskäme, wie es von den Gegnern der Israeliten in Aussicht gestellt wird, so darf nicht verkannt werden, daß die Stimmen, welche gegen die Juden laut werden, von Betheiligten ausgehen, die sich durch die Juden, wenn ihnen mehre Rechte eingeräumt würden, verletzt glauben; denn daß sic wirklich verletzt worden, das ist bis jetzt nicht erwüftn worden, wenn man cs uns auch glauben machen will. Ich habe auch heute wieder gehört, daß in den Petitionen nur immer von künftigen Beschwerden, von künftigen Gefahren die Rede ge wesen ist; es sind imm.r wieder nur grAvamina <le kuturo ange führt worden. Man sagt, es stehe sehr dahin, ob die Juden das und das thun würden, es sei zu befürchten, daß das und das geschehen würde, man könnenichtglauben, daß, wenn die Juden mehr Rechte erlangten, sie auch dafür alle Pflichten übernehmen würden. Nun, wenn man nicht behaupten kann, daß das, was geschehen soll, bereits geschehen ist, so kann es als Beweissatz unmöglich ausgestellt werden. — Daß ferner — wie hat behauptet werden wollen — die Erweiterung der Rechte der Juden der Verfassungsmkunde mtgegenstche, ist von mehren Abgeordneten bereits widerlegt worden. Ich will daher diesen Punkt nicht weitläufig beleuchten, sondern nur noch erwähnen, daß, wenn uns hier die Verfassungsurkunde im Wege stünde, Regie rung und Stände schon jetzt schnurstracks ihr entgegen gehandelt haben würden, da sie ein Gesetz in Betreff der Juden gegeben haben, welches diesen wenigstens schon mehre Rechte gewährt. Nun steht doch fürwahr nicht zu erwarten, daß alle drei Factoren der Gesetzgebung die Verfassungsurkunde ganz außer Augen ge lassen haben sollten. Es sind, als das Gesetz hier zur Berathung und Beschlußfassung kam, Leute hier gewesen, die es gut und treu mit der Constitution gemeint haben, und die gewiß einem Gesetze, welches gegen die Constitution gewesen wäre, ihre Zustimmung nicht ertheilr haben würden. — Sucht man endlich in der Bei stimmung zu einer Emancipation einen Ausfluß des Liberalismus, und wird gesagt, man wolle es riskiren, ein Illiberaler gescholten zu werden, so glaube ich dagegen, daß die vorliegende Frage keine sogenannte politische Parteifrage sei. Ich wenigstens habe sie da für nicht erkennen mögen, sondern die Frage, ob dm Juden Rechte eingeräumt werden sollen, immer nur für eine Frage der Gerechtigkeit, habe es nicht sowohl für liberal, als für gerecht er kannt, das zu gewähren, was die Petenten in ihrer Petition ver langt haben. Wenn ich nun d'ese wenigen Bemerkungen noch zu dem, was in Bezug auf die vorliegende sogenannte Emanci- parionsftage bereits vorgetragen worden ist, hinzufüge, so kann
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