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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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6. (Nr. 339.) Den 27. Februar; Desgleichen, die Ab gabe der Petition des Privams Robert v. Heldreich zu Dresden und die des Pfarrers zu Zabeltitz, Ludwig Weyer, betreffend. Secretairv. Schröder: Das Petitum geht dahin, daß man das Einkommen der geringen geistlichen und Schullehrer stellen bis zu einer bestimmten Höhe verbessern möge. Präsident !). Haase: Was die Pfarrstellen anlangt, so liegt in dieser Beziehung ein Postulat der Negierung im Budjet vor. Zwar ist daselbst von einer Verbesserung der Schulleh - verstellen nicht die Rede; allein nichts destoweniger möchte, nach Ansicht des Directom, die Petition vor jetzt nur der zweiten Deputation zu übergeben sein, weil vielleicht bei Bera- thung des Budjets und des Postulats, die Verbesserung der Pfarr stellen betreffend, auch auf Erhöhung der Schullehrerstellen Rück sicht genommen werden könnte. Sollte Letzteres nicht der Fall sein, so könnte dann immer noch diese Petition, soweit sie die ' Schullehrerstellen betrifft, an die vierte Deputation zurückgegeben werden. Ich frage daher die Kammer: ob sie die Petition zu nächst an die zweite Deputation abgeben wolle mir der Weisung, sie eintretenden Falls wegen der Schullehrerstellen an die vierte Deputation zurückzugeben? — Wird einstimmig ge nehmigt. 7. (Nr. 340.) Den 27. Februar. Desgleichen, die Ab gabe der Petition des Gemeinderatbs zu Bämsbach um gesetz liche Bestimmungen gegen Willkür bei Erhebung der Gewerbe- und Personalsteuer betreffend. Präsident 0. Haase: Auch diese Eingabe betrifft an und für sich eine Beschwerde und würde insofern an die vierte De putation gelangen. Genehmigt dies die Kammer? — Ein - stimmig Ja. 8. (Nr. 341) Den 27. Februar. Petition des Schul lehrers Hager zu Oberhermsgrün um Erhöhung des 120 Thlv. betragenden Minimi einer Anzahl ständiger Lehrstellen auf 200 Thalern. Abg. Braun: Ich würde bitten, die von mir überreichte Petition ebenfalls an die zweite Deputation zuerst abzugeben, da soeben eine ähnliche Petition dahin verwiesen worden ist, zedoch daß sie dann an die vierte Deputation abgegeben werde, damit Liese darüber Bericht erstatte. Präsident 0. Haase: Ist die Kammer damit einverstan den, mit dieser Petition wie mit der unter Nr. 339derHaupt- registrande bemerkten zu verfahren, sie nämlich zunächst an die zweite undspatercintretmden Falls an die vierte Deputation abgebm zu lassen? — Wirb einstimmig genehmigt.— - Präsident 0. Haase: Ich habe der Kammer noch anzu zeigen, daß die Abgg. Graf Ronnow, Grimm, Pfeiffer und Klinger sich für heute wegen Unwohlseins haben entschuldigen lassen. Wir gehen nun über auf den ersten Gegenstand der heuti gen Tagesordnung, die fortgesetzte Berathung des Berichts, die Petition der jüdischen Gemeinde betreffend. Der Herr Re ferent wird die Güte haben, den Vortrag zu geben. II. 41. . . Referent Abg. v. G a b l e n z: Wir beginnen Henke mü dem 6. Punkt (s. denselben in den Mittheilungen Nr- 38, Seite 772 flg.) Die Deputatim hatte hierbei (s° a. s° O°) folgende zwei» Unttäge:gestellt: s) Es möge die Kammer inr Verein, mib der hohen erstem Kammer die hohe Staarsregiemng ersuchen, daß noch auf die-- !ftm Landtage auf gesetzlichem Wege den Juden gestattet werd in dm Mäotm, Dresden oder Leipzig mehr" denn > em einziges Grundstück zu erwerben; ü) Es möge die Kammer im Verein mil der hohen ersten- Kammer die hohe Staatsregiemyg, ersuchen, noch auf diefem- , Landtage auf gesetzlichem Wege die m-Z. 8 des Gesetz s vom M August 1838 festgesetzten 10 Jahre auf 5 Jahre herabzusetzen. Abg. Leuner^ Ich muß mir die Frage an das geehrte 'Präsidium erlauben, ob über das GanzL übgestimmr wird, oder-- ^ob » und i» besonders behandelt werden. Präsident v° Haase: Es wird über Punkt 6 überhaupt izu sprechen sein und eine Trennung der Debatte dabei' nicht ein- !treten können. Es wird daher gleichzeitig über beide Punkte ge sprochen und sodann über beide nach einander abgestimmt werden» ! Abg. Leuner: Dann würde ich auch um das Wort bitten. ' Vicepräsident Eisenstuck: Ich muß nothwendig zurück ¬ gehen auf den Grund der Beschränkung, wie sie im Jahre 1838 ausgesprochen wurde. Man glaubte, daß es vorlheilhast sein werde, wenn die Israeliten eine größere Neigung zur Heimath erhielten und durch Grundbesitz an die Heimath gefesselt wür den. Wenn nunmehr ihr Aufenthalt blvs auf Dresden und Leipzig beschränkt wurde,- verstand es sich von selbst, daß ihnen auch nur hier der Erwerb von Grundeigentum gestattet werden sollte. Es wurde von den Juden geltend gemacht, daß manches ^Gewerbe nicht betrieben werden könne, wenn der Gewerbtrsft- bmde nicht ein eignes Grundstück habe. Dieses nun war der Grund, weshalb man sich entschloß, ihnen den Erwerb zuzuge- Hetzen und zu beschränken auf ein Grundstück, und zwar in Dresden oder Leipzig. Daß man es nicht weiter ausdehnts- .hatte seinen Gmnd darin, weil die Erfahrung gezeigt hatte, m 'Süddeusschland und namentlich in Bayern, daß sie dann Hans del mit Häusern betrieben-, wenn sie mehre Häuser erwarbm- Es ist dieses namentlich in Bayern der Fall/und nun war man im Großherzogthum Weimar darauf gekommen, daß man es aussprach, es müsse ein Israelit, der ein Grundstück erwerb^ .dasselbe 10 Jahre behalten, damit es nicht wie die Meubles m den Verkauf gebracht werde. Nun, meine Herren! die Erfahs rung hat gezeigt, daß es sehrgut war, baß man dieftBeschränkung gemacht hat. Seit dem Jahre I8Z8 haben sie gar keinen Ges brauch davon gemacht, haben sie gar kein Haus mvorbm, wes m .stens sind nur kleine Ausnahmen. Mr sind mehre Fälle bekannt mit großen Häusern, w lche von Israeliten gekauft, . aber auf christliche Namen gestellt wordm sind, um sie mobil zu ! haben, um den Häuserhandel im Großen zu trüben. Die Erfah rung hat gezeigt, daß es bedenklich sein würde, von dieser gesetz lichen Bestimmung abzugehM. Zum ersten Male muß ich sa- LH
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