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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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durch welche eigentlich bisher der größte Nachtheil her beigeführt worden sei, zu verbannen, 3) die Gruben von mancherlei ihnen so lästigen Abgaben zu befreien und ihnen alles das zu gewähren, was den selben nach Recht und Billigkeit gebühre, 4) Baue, welche gar keine Hoffnung auf günstigen Ertrag gewahrten, abzuwerfen, dagegen aber auch 5) Zuschüsse aus Staatscassen auf das Dringendste zu be schränken. Durch diese Zusicherung haben die Eigenlöhner des ehren- friedersdorfer und geyerschcn Bergamtsrevieres, Friedrich August Wilhelm Bieber und 9 Genossen, sich bewogen gefun den, eine Vorstellung an die zweite Kammer der hohen Stände versammlung gelangen zu lassen, in welcher sie, außer allge meinen Klagen über Beschränkung des Eigcnthums in Berg sachen, namentlich über 1) die bedeutenden und vielfältigen, von ihren Bergwerken zu entrichtenden Abgaben, Gefälle und Gebühren, 2) die Erhebungsweise der Mehrzahl derselben, 3) das beschwerliche Rechnungswesen, und 4) die von den Bergbeamten zum Theil dem Bergbautrei benden gegenüber eingenommene Stellung, sich beschweren und darüber Folgendes anführen: Zu I. weifen sie aus drei Einlegeregistern der Fundgrube Morgenröthe sammt St. Michaelis-Fundgrube auf die Termine Remmiscers, 1?r>nitLtis nnd Orucis 1842 nach, daß in letztgedachtem Quartal die Bruttoeinnahme 719Thlr. 8. Ngr. 8 Pf., die Gefälle und Gebühren hingegen 45Thlr. II Ngr. —- betragen hätten, und obschon im Quartal Reininiscere die be treffende Grube gar keine und im Quartal Irimtstis nur geringe Ausbeute gegeben habe, dennoch eine bedeutende Abgabe an Staatscassen habe entrichtet werden müssen, die mit der Ergie bigkeit der Gruben in auffallendem Mißverhältnisse stünde. Zu 2. Wenn die meisten der Abgaben von der Höhe der Einnah men und, rücksichtlich der Ausbeute der Gruben, theils von der Quantität des Ausgebrachten, theils von der Zahl der angeleg ten Bergleute abhängen und deshalb dem Staate eine Controle nöthig sei, so werde doch letztere, abgesehen davon, daß sie mehr koste, als die zu überwachenden Abgaben betrügen, so lästig und in Beziehung auf das Rechnungswesen so erschwerend ausgeübt und zeige von so viel Mißtrauen, daß der Bergbau keine Theil- nahme mehr finde, vielmehr sie längst verloren habe. Zu 3. Sie hätten dem Staate jährlich viermal Rechnung abzu legen, die niemals fehlerfrei gefertigt werden könne, schon des halb nicht, weil von der Bergmaterialientaxe nicht abgewichen werden solle, gleichwohl die Lieferanten nach einer solchen auf Wahrscheinlichkeitsberechnung begründeten Taxe sich nicht rich teten. Die Destctur jener vier Quartalrechnungen sei überdies sehr kostspielig, indem jeder neue Defect mit 6 Pfennigen und jeder alte mit I Ncugroschen, außer einer Geldstrafe, gebüßt werde, sowie auch die Zeitoersaumniß bei Herbeischaffung nnd Signatur der Belege, wegen des Registerbeschnittes und der Einlage, auch der Aufrechnung halber, weshalb sie 4 Stunden weit in das Bergamt Marienberg gehen müßten, als nachtheilig erschienen. Sie geben darüber ein Beispiel an, wornach einer der Eigenlöhner wegen eines -A Pf. betragenden Drfectes 4 Ngr. 6 Pf. Defecturgebühren und Strafe habe bezahlen, auch zwei mal von Ehrenfriedersdorf nach Annaberg gehen müssen. Die Klagen über diese Beschwerden würden auch von königlichen und gewerkschaftlichen Schichtmeistern getheilt, ob schon diese, als von den Bergbehörden abhängig, damit nicht laut würden. Endlich bemerken die Beschwerdeführer zu 4., daß die Bergbeamteten das Privaunteresse der Eigenlöhner dem Staatsinteresse ganz unterordncten, statt auf deren Unterneh mungen förderlich einzuwirken, wodurch die Eigenlöhner in fortdauernden Kampf mit den Beamteten gerirthen. Durch Hirse geschilderte Lage waren sie nahe daran ge bracht, ein ohnedies gewinnloses, so vielen Mühseligkeiten aus gesetztes Geschäft aufzugeben. Zuletzt stellen die Beschwerdeführer dem Ermessen der ho hen Staatsregierung und Ständeversammlung anheim, ob der zu erwartende Entwurf der in Aussicht gestellten Bergverfafsung dem Publicum durch den Druck zur möglichsten Beleuchtung zugänglich zu machen sei, und stellen an die zweite Kammer den Antrag, sich für sie dahin zu verwenden, daß die hohe Staats regierung die angegebenen Uebelstände bei der neuen Bergverfassung gänzlich in Wegfall bringe, unerwartet der letztem aber schon im Verordnungswege soweit thunlich beseitige. Dieses Gesuch ist von einem Mitglieds der zweiten Kam mer in der Sitzung vom 24. Januar 1843 (Landt. Act. Abth. HI. Seite 2V2) bevorwortet und der dritten Deputation zur Begutachtung über wiesen worden. Die Deputation findet die Beschwerden der Eigenlöhner zum großen Lheil begründet. Zu I und 2. Wenn schon die den Beschwerdeführern abgeforderten Ab gaben an Staatscassen in der Bergwerksverfassung begründet sind und für frühere Zeiten, wo der Bergbau lohnender war, passend gewesen sein mögen, so ist doch deren Betrag jetzt ver- hältnißmäßig allzu groß und deren Herabsetzung im Uebrigcn zur Aufmunterung des vaterländischen Bergbaues nöthig und wünschenswerth. So stehen z. B. bei der bemerkten Fundgrube die bei 3 Quartalen angesetzten Gebühren an das Bergamt und die Bergbeamteten, am Betrag von ungefähr 8 Thalcrn mit dem nachgewiesenen geringen Ertrage dieser Grube offenbar im Mißverhältnisse und lassen sich, insoweit sie durch die Controle des Staats zu Ueberwachung der richtigen Abtragung der Staatsabgaben entstehen, nach den bei Erhebung anderer Staatsabgaben dermalen geltenden Grundsätzen fernerhin nicht rechtfertigen. Ebenso ist die Erhebung von besonder» Gebüh ren für ftdes gegen die Rechnung gezogene einzelne Llonitum allen übrigen Zweigen der sächsischen Finanzverwaltung fremd. Zu 3. Ferner ist nicht zu verkennen, daß die Controle zur Uebcr- wachung der richtigen Abtragung der Staatsabgabcn, so detaillirter Rechnungen, wie die vorliegenden sind, ohne das Lästige, was sie zur Zeit für die Eergbautreibenden mit sich füh ren, weit einfacher und daher mit mindern Kosten hergestellt werden können.
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