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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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SSL festen Boden, es fehlt uns noch em bestimmendes und bestimmtes Gesetz darüber. Ohnehin sind die deutschen Kammern nicht so eilfertig, dieser Frage praktische Geltung zu verschaffen, das heißt, die Minister in Anklagestand zu versetzen, und wo cs vorgekom men ist, hat es auch keine großen Früchte getragen. Zweitens aber kann ich den Grund, welcher von der Verantwortlichkeit der Minister hergenommen ist, um deswillen nicht ganz ausreichend finden, weil der Nachtheil ihres Verfahrens sehr ost erst später hervortritt und bemerkbar wird, dann erst hervortritt, wenn viel leicht der Minister bereits abgetreten oder mit Lode abgegangen ist. Es ist diese Frage keineswegs so gleichgültig, wenn auch bei uns in Deutschland der Ministerwechsel nicht so häufig statt findet, wie anderwärts, und der Rücktritt eines Ministers zu den Seltenheiten gehört, selbst in den Fällen, wo es gar nicht so übel wäre, wenn er stattfände. Endlich drittens aber ist mir die Ministerverantwortlichkeit dann nicht ausreichend, wenn sich, wie namentlich in dem vorliegenden Falle, die Verantwortlichkeit auf Geldstagen bezieht und am Ende auf Ersatzleistung hinausläuft, indem diese in einem gegebenen Falle vielleicht gar nicht mehr möglich sein kann, wenn auf Verantwortlichkeit des Ministern hin Bauten auf Speculation ausgeführt worden sind. Ich be merke, daß ich hier nur allgemeine Sätze ausgestellt habe, und jetzt auf den vorliegenden concreten FallkeinedirecteBeziehung nehme. Daß aber diese Satze in Wahrheit beruhen, wird mir Niemand bestreiten können. Dies aber sind die Gründe, welche mich be stimmt haben, der Deputation in den letzten drei Anträgen beizu treten, namentlich aber den dritten festzuhalten, auf den ich ganz besonderes Gewicht lege. Anders denke ich in Bezug auf den ersten Antrag. In Bezug auf diesen bin ich nämlich gleichfalls der Meinung, daß ihm nicht beizutreten sei. Ich wenigstens werde es nicht thun, und zwar aus folgenden Gründen: weil er mir doch in das Recht der eigenen Ver waltung der Universität zu tief einzugreifen scheint, namentlich deshalb, weil es sich um Bewilligungen aus Staatsmitteln bei diesen Fonds nicht handelt, sodann, weil auch der Antrag gar nicht nöthig ist, wenigstens zur Zeit nicht, so lange noch über den zweiten Antrag nicht ein Resultat vorliegt, und endlich halte ich ihn auch für bedenklich wegen der Kosten, die er Hervor rufen möchte. Es ist zwar von dem Herrn Referenten erläutert worden, daß die Dchutation nicht der Ansicht sei, daß für alle Stiftungsfonds besondere Curatoren oder Actoren bestellt werden sollen; allein ich glaube nicht, daß dadurch in Bezug auf den Kostenpunkt sehr viel gewonnen werden wird, weil die Ar beit die nämliche bleiben wird, und am Ende ist es auch noch die Frage, ob es thunlich — um mich dieses sächsischen Aus drucks zu bedienen — thunlich ist, einen einzigen Curator für alle Stiftungen zusammen zu bestellen, da doch die Möglichkeit nicht ausgeschlossen ist, daß Collisionen in Bezug auf die einzel nen Stiftungen eintreten können, welche der Aktor, der für Alle dasteht, nicht beseitigen kann. Ich wiederhole also yochmals: in Bezug auf die drei setzten Anträge trete ich der Deputation ganz bei, in Bezug aufden ersten erkläre ich mich für gut Sachßisch, d. h° ich trete dem Separswow des Abg° Sachße bei. — Nun hätte ich noch mancherlei Bemerkungen gegen die nationalöko nomischen und sonstigen Sätze zu machen, welche mein geehrter Nachbar Jani vorhin aufgestellt hat, namentlich über den Mieth- zins; allein ich enthalte mich dessen, um das freundnachbarliche Vernehmen in unserm friedlichen Winkel nicht zu stören, und überlasse es daher dem Herrn Referenten, daraufnoch weiter ein zugehen, als ich gethan habe. Ich werde also gegen meinen Nachbar mich nur stillschweigend erklären. Präsident 0. Haasc: Es würde an der Reihe der Spre cher der Abg. Oberländer sein. Ich will aber zuvörderst den von dem Referenten eventuell gestellten Antrag zur Kenntniß der Kammer bringen, damit auch auf diesen jetzt schon die Debatte sich mit erstrecken könne. Es hat derselbe darauf angetragen, daß, wenn der erste Antrag der Deputation nicht genehmigt wer den sollte, an dessen Stelle folgender treten möchte: ,Die hohe Kammer wolle im Verein mit der ersten hohen Kammer die hohe Staatsregierungersuchen, fernerhin nicht zu gestatten, daß die Universität aus den ihrer Verwaltung anvertrauten Stiftungen Gelder verborge." Ich habe noch nicht vernommen, ob die De putation diesen Antrag zu dem ihrigen macht, in welchem Falle es der Unterstützung nicht bedürfte. Ich erlaube mir daher, die Deputationsmitglieder zu fragen, ob, wenn der erste Antrag der Deputation nicht genehmigt wird, sie eventuell diesen von dem Herrn Referenten eben gestellten Antrag zu dem ihrigen ma chen wollen? Abg. Poppe: Ich trete allerdings sehr ungern von dem Anträge der Deputation zurück, weil ich in ihm das einzige Mit tel erblicke, welches zum Ziele führt, und weil ich glaube, daß, wenn solcher nicht bei diesem, er doch beim nächsten Landtage sich als nothwendig darstellen wird. Wenn der geehrte Referent in- deß den eventuell gestellten Antrag für ausreichend erkennt, so will ich mich damit einverstanden erklären. Referent Abg. v. Thielau: Als ausreichend erkenne ich ihn allerdings auch nicht an und habe ihn nur für den Fall ge stellt, wenn der erste Antrag abgeworfen wird. Abg. Püschel: Ich bin ebenfalls dieser Meinung und nehme ihn daher eventuell an. Abg. Römer: Auch ich bin dieser Meinung. Abg. Sachße: Da der Antrag mit meinem Separatvoto nicht zusammenstimmt, so kann ich mich nicht dafür erklären. Staatsminister v. Wietersheim: Ich möchte der geehr ten Deputation anheimgeben, wozu es noch eines Antrags be dürfe, da die Regierung vorgestern und heute erklärt hat, daß es nicht geschehen werde. Man muß doch der Regierung das Ver trauen schenken, daß, wenn sie einmal Etwas erklärt, sie es auch halten werde. Referent Abg. v. Thielau: Ich muß gestehen, daß ich diese Erklärung bis jetzt noch nicht vernommen habe. Staatsminister v.Wietersheim: Das Ministerium hat erklärt, daß aus diesen StWngßfonds nicht mehr geborgt wer den soll.
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