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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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«rld nützlichsten angelegt, wie ich in meinem Separatvoto gezeigt zu haben glaube, und allen altern Personen wird bekannt sein, welche bedeutend große Summen , die auf Hypothek ganz sicher gehalten wurden, in Concursen ganz oder zum Eher! verloren gegangen sind. Referent Abg. v. Thielau: Ich enthalte mich jeder Wider legung, weil ich voraussetze, daß die Debatte über diesen Gegen stand zur Zeit noch nicht eröffnet worden ist. Präsident V. Haase: Ich glaube, die Kammer ist damit einverstanden, daß die Debatte über diese-Anträge geschloffen werde. Staatsministerv.Wietersheim: Eine einzige Bemer kung will ich mir noch erlauben; es würde dadurch eine Theilung des Antrags nicht ausgeschlossen sein; ich wünsche nämlich, daß bei dem dritten Anträge der erste und zweite Punkt getheilt würde. Präsident v. Haase: Was die Anträge der Deputation unter 2. und 3. anlangt, so würde bei jedem derselben in Folge -er bei der Debatte darüber gestellten Anträge und stattgefunde nen Erklärungen eine Theilung eintreten. Die erste Frage in Betreff des Antrags unter 2. würde nur den Eingang des letz tem berühren, bis zu den Worten: „vorgelegt werde," und die zweite Frage auf den darauf folgenden Satz: „auch jeder Stände versammlung — mitgetheilt werde" gerichtet werden. Bei dem dritten Anträge aber würde die erste Frage den Eingang dessel ben bis zu den Worten: „abgelegt werde" zum Gegenstand ha ben und die zweite Frage auf die darauf folgenden Worte gestellt werden. Abg. Braun: Ich habe gegen den zweiten Abschnitt des dritten Satzes vorhin mich erklärt; allein da ich von Seiten des Herrn Referenten sowohl, als auch anderer Mitglieder die Zu sicherung bekommen habe, daß unter dem Vermögen blos das Substanzialvermögen gemeint sei, so,nehme ich meinen Wi derspruch zurück und erkläre mich mit dem ganzen Satze einver standen. Präsident 0. Haase: Nach dieser Erklärung würde nun mehr eine Theilung der Frage in Bezug auf den Antrag unter 3. nicht nöthig sein. Referent Abg. v. Thielau: Ich habe nichts dagegen, so bald die Ständeversammlung damit einverstanden ist, aber ich sehe keinen Grund dazu ein. Denn wenn wir nicht fortwäh rend in Kenntniß erhalten werden von dem Stiftungsvermögen, so ist das noch weniger, als was der Herr Minister des Cultus bereits zugestanden hat; er hat gesagt, daß er alle 10 Jahre einen Nachweis geben wolle. Jetzt würden wir eine solche Uebersicht erhalten, und im nächsten Jahre wäre diese schon wie der verändert. Was soll es denn für ein Hindcrniß geben, der Ständeversammlung anzuzeigen: es ist seit der letzten Erthei- lung der Uebersicht dieser und jener Zuwachs, diese und jene Ab minderung eingetreten, und zwar aus diesen und jenen Ursachen? Und hat, wenn Stiftungen verloren gegangen, dabei die Kam mer kein Interesse? Dis Universität haftet für diese Skiftun-! gen. Ich muß glauben, daß die Ständeversammlung ein In teresse hat, darnach zu fragen. Präsident v. Haase: Da sonach die Deputation durch ihren Referenten eine Theilung des Antrags nicht wünscht, so würde ich.... Staatsminister v. Wietersheim: Ich will zwar nicht vorgreifen, sollte aber doch glauben, es wäre zulässig, da die Regiernng es wünscht, daß der Antrag getheilt würde, denn es könnten hier leicht Mißverständnisse obwalten. Referent Abg. v. Thielau: Ich für meinen Theil habe kein Bedenken und will dem nicht entgegen sein. Ich sehe aber nur nicht ein, wie darüber ein Zweifel sein kann, daß dieUeber- schüsse, die von.... Abg. v. Zezschwitz:Jch erlaube mir, den Antrag zu stel len: daß bei den Anträgen der geehrten Deputation unter Nr. 2 vor dem Worte „Veränderungen" und unter Nr. 3 vor dem Worte „Verwendung" die Worte: „Substanz- alterirende" hinzugefügt werden mögen. Präsident 0. Haase: Es ist dies ein Antrag, der zur Debatte gehört und bei solcher zu stellen gewesen, daher erscheint er als verspätet; es wäre denn, daß sich die Deputationsmit glieder mit selbigem einverstanden erklärten. Referent Abg. v. Thielau: Ich für meinen Theil würde dagegen sein. Präsidentv. Haase: Meine Herren, es würde nun über den zweiten Antrag die Frage gestellt werden, und zwar zunächst über den Anfang desselben zu dem Worte „ vorgelegt." Dann würde die folgende Frage auf den Schlußsatz des zweiten Antrags gerichtet werden. Die dritte Frage würde den dritten Antrag betreffen; dann würden wir zum vierten Antrag gelangen. Das Gutachten der Deputation lautet dahin: „daß die hohe Kammer beantragen möge, daß letztere eine vollständige und genaue Nach weisung der der Universität zur Verwaltung anvertrauten Stif tungen bearbeiten lasse, welche nachweisen soll, «) welches der von dem Stifter vorgeschriebene Zweck einer jeden Stiftung ist, b) welche Vorschriften derStister überdieVerwaltung des Fonds und die Verwendung der Zinsen gegeben hat, oder c) wo bei ganz alten Stiftungen eine Urkunde darüber mangelt, welchen durch Tradition oder Herkommen festgestellten Vorschriften hier unter nachzugehen ist, 6) der ursprüngliche Betrag des Stif tungsfonds, e) der dermalige Bestand und die Anlegung des selben in Hypotheken oder Staatspapieren, l) die Art der ge genwärtigen Verwaltung mit Angabe der Personen oder Behör den, welchen selbige, sowie die Collatur der stiftungsmaßigen Benesicien obliegt, und daß die hohe Staatsregierung solche der nächsten Standeversammlung vorlege." Genehmigen Sie die sen Antrag?— Wird einstimmig genehmigt. Präsident 0. Haase: Ferner geht der zweite Theil dieses Antrags dahin, die hohe Staatsregierung zu ersuchen, daß sie jeder Ständeversammlung die Veränderungen, welche sich in Hinsicht auf diese Stiftungen zugetragen haben, vollständig mittheile." Genehmigen Sie diesen Antrag? Wird eben fallseinstimmig genehmigt.
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