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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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daß wegen eines Formfehlers diese Petition irgend einen Erfolg nicht haben kann, da ein bestimmter Antrag nicht gestellt worden ist, so glaube ich doch, da es ein allgemeiner Nothschrei ist, den die Weber in der Lausitz und die angrenzenden meißnischen Ort schaften ertönen lassen, daß ich das verehrte Direktorium und die Kammer ersuchen darf, die Petition nicht zurückzuweisen, sondern sie der hohen Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu übergeben. Präsident 0. Haase: Will die Kammer die Petition vor gelesen haben, um sich über den Antrag, den der Abgeordnete Zische soeben gestellt hat, bestimmen zu können? — Wird ein stimmig bejaht. Secretair v. Schröder trägt die Petition vor. Secretair Abg. Rothe: Ich finde den Antrag, die Petition der hohen Staatsregierung zu übergeben, um so angemessener, als ähnliche Petitionen in Menge und aus allen Landestheilen, besonders aus dem Voigtlande und Erzgebirge, bereits dahin ge langt sind, und auch ich Alles, was an mich in dieser Beziehung gelangt ist, gleichfalls dem hohen Staatsministerio des Innern vorgelegt und die tröstliche Zusicherung erhalten habe, daß man Alles thun werde, was nach Umständen möglich sei. Auch ist zu dem Ende bereits eine Commission in das Voigtland und Erz gebirge abgesendet worden, um sich an Ort und Stelle von dem Nothstande zu überzeugen, und nach Befinden durch Stra ßenbau, soweit es diedermalige Jahreszeit gestattet, und sonst vermittelnd einzutreten. Abg. Zische: Ich würde auch nicht Anstand genommen haben, diese Petition sofort an die hohe Staatsregierung zu über geben; sie war aber an die Ständcversammlung gerichtet, und so glaubte ich, es liege in meiner Verpflichtung, sie zunächst an die Kammer zu bringen. Das, was der Herr Secretair über die große Bereitwilligkeit der hohen Staatsregierung angeführt hat, kann ich auch in Bezug auf die Oberlausitz und die angrenzenden Dorfschaften im Meißnischen erklären. Es sind von der Kreis- direction in Budissin und von den Amtshauptmannschaften Be richte eingegangen; auch ich habe mir erlaubt, den Herrn Mini ster von dem vorhandenen Nothstand in Kenntniß zu setzen, und ich bin überzeugt, daß Alles geschehen werde, um dem Nothstande abzuhelfen, soweit es aus Staatsmitteln überhaupt möglich ist. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition nach deren vorgängiger Mittheilung an die erste hohe Kammer der hohen Staatsregierung übergeben ? Ist die Kammer damit einverstanden? — Wird einstimmigbejaht. 6. (Nr. 401.) Den 13. März. Petition der Besitzer von Weitersglashütte bei Carlsfeld, Christiana Caroline verehelichte Arnold und Consorten, um Erhöhung des Holzdeputats aus Staatswaldungen zum Betrieb ihrer Glasfabrik. Präsident l). Haase: Will dieKammer diese Petition der vierten Deputation überreichen? Abg. Jani: Diese Petition ist mir überschickt worden und ich habe sie überreicht. Sie betrifft die Zurücksetzung dieses Glashüttenwerkes gegen andere Holzberechtigtc, namentlich die Hammerwerke, bei Abgabe der zum Umtrieb erforderlichen Höl zer aus den Staatswaldungen. Es sind allerdings einige Mo mente dann, die berücksichtigungswerth erscheinen, gegen welche man aber von der Clausel: Zu mehren und zu mindern, Ge brauch gemacht hat. Inwiefern der Nothstand dieses Glashüt tenwerkes, des einzigen in Sachsen, zu berücksichtigen sein möchte, wird die geehrte Deputation ermessen; ich bitte daher, diese Petition, ohne sie gerade zur meinigen zu machen, einer solchen zur Begutachtung zu überweisen. Präsident v. Haase: Ich wiederhole die Frage: Soll die Petition an die vierte Deputation überwiesen werden? — Wird einstimmig bejaht. 7. (Nr. 402.) Den 14. März. Bericht der ersten Depu tation der zweiten Kammer über den Gesetzentwurf, die Ver tretung der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde betreffend. Präsident v. Haase: Würde zunächst zum Druck und dann auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. 8. (Nr. 403.) Den 14. März. Bericht der dritten De putation der zweiten Kammer über die Petition der Gemeinden Rammenau und Gaußig, die Auslösung der Bezirksthierärzte bei Viehmärkten betreffend. Präsident 0. Haase: Wird ebenfalls auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. 9. (Nr. 404.) Den 14. Marz. Der Buchhändler Ro bert Binder zu Leipzig überreicht 10 Exemplare des bei ihm er schienenen Gewerbeblattes für Sachsen wegen der darin enthal tenen Aufsätze zu Beachtung bei Berathung der Wechselord nung. Präsident v. Haase: Diese Exemplare werden an die erste Deputation, welche sich mit dem Entwürfe der Wechsel ordnung beschäftigt, abgegeben werden und die übrigen werden zur beliebigen Einsicht der Kammermitglieder ausgelegt; übri gens aber werden wir den Dank in das Protokoll niederlegen. 10. (Nr. 405.) Den 14. März. Beschwerde des Buch händlers Jackowitz zu Leipzig, die Consiscation und verweigerte Druckerlaubniß der Schrift „Antigone in Berlin" betreffend. Präsident0. Haase: Soll diese Eingabe an die vierte Deputation abgegeben werden? — Wird einstimmig be jaht. Abg. Brock Haus: Ich bin um Bevorwortung dieser Eingabe ersucht worden, aber ich glaube mich derselben für jetzt enthalten zu können, da die Sache für sich selbst spricht und nur einen neuen Beleg gibt, in welchen: traurigen Zustande sich un sere Gesetzgebung über die Presse befindet. Ich glaube, daß sie außer der vierten Deputation auch der ersten mitzutheilen sein möchte, da diese sich mit den Preßangelegenheiten beschäftigt, in der Beschwerde sich aber nützliche Materialien finden. Präsident v. Haase: Es würde dem Nichts entgegen ste hen, wenn die vierte Deputation von dieser Eingabe der ersten Deputation Mittheilung machen wollte. Die letztgenannte De putation kann sodann von einer solchen Mittheilung unbezweifelt Gebrauch machen; es ist daher kein Grund vorhanden, von dem bereits gefaßten Beschlüsse abzugehen.
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