Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mitth eilungen über die Verhandlungen des Landtags T. Kammer. Dresden, den 2. August 1843. Ern und siebenzigste öffentliche Sitzung am 20. Juli 1843. Inhalt: Vortrag aus der Negistrande. — Den Geschäftsgang betreffend. — Entschuldigung. — Regierungsmittheilung über den Einfluß der Höhenverhältnisse auf die Ab schätzung. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten und zweiten Deputation über das allerhöchste Decret vom 22. D.ecember 1842, den Gesetzentwurf zu Ein führung des neuen Grundsteuersystems betreffend. (Besondere Berathung. §§. 18 — 30). — Die Sitzung, zu welcher sich der köuigl. Commissar Schwie der, 36 Kammermitglieder und spater auch die Staatsminister v. Zeschau und v. Nosti tz-Wsllwitz einfanden, beginnt bald nach t-11 Uhr, und es vertust zunächst S ccetair v. Biedermann das über die letzte Sitzung aufgenommene Protokoll. Präsident v. Gersdorf: Ist man mit dem Vorgelefenen einverstanden? — Es wird Nichts dagegen erinnert. Präsident v. Gersdorf: Sonach ersuche ich den Herrn GeheimenRath v. Minckwitz und Herrn v. Gross, das Pro tokoll mit zu vollziehen. - Es werden nun die Registrandennummern vom Se- cretair Bürgermeister Nitterstädt verlesen. 1. (Nr. 477.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 5. Juli 1843, die österreichischen Gcenzmaßregeln hinsichtlich sächsischer Enklaven betreffend. Präsident y. Gersdorf: Dieser Gegenstand ist an die dritte D putation abzugeben. 2. (Nr. 478.) Dergleichen vom 10. Juli 1843,. mehre Petitionen um Abänderung des Wahlgesetzes betreffend. Präsident v. Gersdorf: Damit ist cs derselbe Fall. 3. (Nr. 479) Dergleichen vom 12. Juli 1843, dir'Land- tagsordnung betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ich würde glauben, daß dieser Gegenstand an die erste Deputation, die sich mit dem Gegen stände wegen d.s allerhöchsten Dekrets b schäftizt, abzugeben sei. Prinz Johann: Dürfte ich den Herrn P äsiventen bit ten, diesen Protokollextract mitzütheilen, damit ich ihn sogleich an den betreffenden Referenten abgeben kann? - 4. (Nr. 480.) Dergleichen, di: Errichtung eines land- wirthschasilichenCreditvereins betreffend. 1.72. Präsident v. Gersdorf: Ist sofort an den Herrn Refe» renten, Baron v. Friesen, abgegeben worden. 5. (Nr. 481.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 14. Juli 1843, die Petition mehrer Khierärzte betreffend. Präsident v. Gersdorf: An die dritte Deputation, bei welcher der Gegenstand verhandelt wurde. Es ist die Schrift zu entwerfen, und ich werde dem frühem Referenten der Sache den Gegenstand sogleich übergeben. 6. (Nr. 482.) Dergleich n, den v. Thielau'schen Antrag auf Vorlegung eines Organisationsplans hinsichtlich der Epho- rien betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist ein ständischer Antrag, jen seits in der dritten Deputation verhandelt, würde er auch hier an dieselbe zu gelangen haben. 7. (Nr. 483.) Dergleichen, mehre Petitionen um Aufhe bung der Cavillereigerechtsame betreffend. Präsident v. Gersdorf: Der Gegenstand ist ebenfalls bei der dr'tien Deputation verbandelt worden und wird auch an un sere dritte verwiesen werden mögen. 8. (Nr. 484.) Dergleichen vom 17. Jul: 1843, den Ge setzentwurf über die Grund- und Hypothekenbücher und das Hy- polhekenwesen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist bereits an den Referenten v. Gross abgegeben. 9. (Nr. 485.) Dergleichen vom 14. Juli 1843, zwei Pe titionen wegen Uebergriffe der katholischen Geistlichkeit in hiesigen Landen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Der Gegenstand liegt schon in einer ähnlichen Maße der dritten Deputation Ihrer Kammer vor, und wird also an diese zu verweisen sein. 10. (Nr. 486) Bericht der ersten Deputation über daS allerhöchste Dekret, die Landtagsordnung betreffend. Präsident v. Gersdorf: Zum Druck. — Ich bemerke noch, daß ich die Mitglieder der dritten Deputation ersuche, ei nen Augenblick nach der Session hier zu verweilen. Ich habe 9 Gegenstände an die Herren zu vertheilen, bei einigen derselben auch schon Resolution gefaßt; denn wir werden bei der dritten Deputation bald auf den Punkt kommen, sichten zu müssen, was dringend ist und was nicht. . Denn die qllerhöchste Meinung geht auf Endigung des Landtags, unser Wunsch geht gleichfalls dahin, und da doch endlich einmal dieser Landtag endigen muß, so wird es nothwendig sein, die Gegenstände herauszusuchen, welche besonders zu berücksichtigen sind. 1