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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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denn erstlich wird beim Rittergutsbesitzer äußerst selten der Full eintreten, daß eine Verzögerung der Zahlung zum festgesetzten Termine statlsinde, während das bei dem Communsteuereinneh- mer häufig vorkommen wird, wie Jeder weiß, der auf dem Lunde lei t. Nächstdem sollte ich meinen, daß man doch auch berück sichtigen möchte, wie die Vereinigung mit der Commun dem Rittergutsbesitzer auch pecuniäre Nachtheile bringt. Die Her ren gehen alle um diesen Umstand herum, und sprechen immer nur davon, daß der CommuN eine Last aufgelegt werde, wenn sie die Vertretung übernehmen soll. Ich erkenne cs auch beider großen Summe, die künftig ein Rittergut zu geben haben wird, für eine riskante Sache für die Gemeinde;. es ist aber auf der an dern Seite auch ein wesentlicher Vortheil für sie, sind das ist der eigentliche Grund für das, Zusammenschlagen; man macht An dern Schuhe aus unserm Leder! Ein Rittergutsbesitzer hat künftig, will ich einmal sagen, 800 Thlr. Steuer zu entrichten, wie viele Rittergutsbesitzer zu bezahlen haben werden; wenn dieser also nach Abzug der unvollkommenen Entschädigung künftig 3 bis 400 Thlr. mehr wie sonst bezahlen und auch noch einen Zuschlag von 12 oder 16 Thlr. zur Bezahlung des, Steuereinnehmers übernehmen soll, so ist das unbillig, insofern er glaubt, auf anderem Wege, der ihm Nichts kostet, dahin, gelangen zu können. Dem, was der Herr Referent aussprach,' stimme ich bei ; auch bei den Gemeinden muß es facultativ sein,; ob sie den Rittergutsbesitzer mit seinem Beitrag aufnehmen wol len, oder nicht. Einen Separatismus sehe ich darin nicht, fürchte mich aber auch vor diesem uns so häufig vorgehaltenen Ge spenst nicht; wir haben eine große Menge von Prärogativen^ ' aufgeopfert, theils in Folge der Zeit, wie sich der Herr Staats minister so mild ausdrückt, theils auch von selbst zum Opfer ge bracht; aber von einem Entgegenkommen derer, zu deren Gun sten wir die Opfer brachten, habe ich auch noch nicht das Ge ringste gesehen. Also glaube ich, daß wfr die Erlaubniß, un sere Steuern ohne Kosten abzuführen, aus Gründen der Billig keit fordern können und daß uns die Staatsregierung solche? ge währen wird. Staatsminister v. Zeschau: Um Mißverständnisse zu vermeiden, bemerke ich, da Herr v. Polenz meine Aeußerung mißverstanden zu haben scheint, wenn er glaubt, daß ich ausge sprochen hätte, daß es keine Schwierigkeit haben würde, die Rittergutssteuer durch die Bezirkseinnahmen zu erheben, daß ich nur im Interesse der Antragsteller bemerke, daß es keine Schwie rigkeit haben würde, die steuerbaren und steuerfreien Grundstücke 'zu sondern, behufs der den Gemeinden nach dem Inhalt des Minoritätsgutachtens zu gewährenden Entschädigung. v. Polenz: Ich sollte doch glauben, wiewohl ich Se. Excellenz mißverstanden haben kann, es würde nicht schwer zu beweisen sein, daß die gesonderte Einnahme der Steuern von Rittergütern wenigen Schwierigkeitenmnterliegt. v. Heynitz: Ich wollte mir nur noch eine ganz kleine Bemerkung in Bezug auf die Aeußerung des Herrn v. Pofern erlauben; er sagte nämlich, es läge für die Rittergutsbesitzer eine große Unbequemlichkeit darin, daß sie die Steuern oft an entfernte und zerstreute Gemeinden entrichten müßten. Dem muß ich beitreten, und kann nicht umhin, das Gut, was ich früher besaß, als Beispiel anzuführen; da würde ich nach dem Gutachten der Majorität der Deputationen aller 4 Jahre an min destens 10 verschiedene, zum Lheil 3 Stunden entfernte Com- -munen- Steuern abzugeben gehabt haben, während nach dem .Vorschlag der Minorität der Deputationen nur an eine Steuer behörde vierteljährig Steuern zu zahlen gewesen wären. Wenn man dies vergleicht, so ist nicht zu verkennen, daß aus dem Vor schlag der Majorität der Deputationen eine große Unbequemlich keit entspringen würde. Freiherr v. Welck: Ich will die geehrte Kammer um so weniger mit einem langen Vortrag ermüden, als ich der Minori tät angehöre, welche die meisten Sprecher schon ausführlich vcr- lheidigt haben; nur gegen ein Wort, welches ich von einem der Sprecher vor mir vernehmen mußte, will ich eine Protestation einwenden, und zwar gegen den vielbeliebten, so ost gebrauchten und, noch weit öfterer gemißbrauchten Ausdruck „Separatismus". Von. einem solchen scheint in der vorliegenden Sache auch nicht im-entferntesten die Rede sein zu können. Wenn ich zcither die Verbindlichkeit gehabt habe, irgend einen Officianten zu besolden, und es wird mir zugemuthet, ich soll mich von nun an mit einem Dritten über die Höhe dieser Besoldung vereinigen, und ich sage, ich will es lieber bei der zeitherigen einfacheren Modalität lassen, so kann man dies doch wahrhaftig nicht einen Separatismus nennen. Cs ist von dem Herrn Staatsminister erwähnt wor den, er glaube, daß die Regierung nur unfern Dank verdiene, daß sie das jus snkcollecianäi in Wegfall gebracht habe. Ich gebt zu, daß vielleicht eine große Anzahl Rittergutsbesitzer diesen Weg fall dankbar erkennen werden, doch aber wird dies immer nur aus pecuniaren Rücksichten geschehen, und diese werden sich größten- theils nur auf imaginäre Befürchtungen gründen. Denn es stand ja zeither Jedem, der das jus subcollectkmcli auszuüben hatte, frei, sich durch eine ihm vom Einnehmer zu bestellende Caution sicherzustellen. Daß es in vielen Fallen den Ritter gutsbesitzern unangenehm sein werde, wenn das Majoritatsgut achten durchgeht, was gewissermaßen aus der Aeußerung des Herrn Staatsministers hcrvorging, das kann man auch insofern nicht annehmen, als ja nach dem Vorschlag der Minorität es in ihre freie Wahl gestellt werden soll, ob sie dieses Recht aufgeben wollen odcr nicht. Weitere Gründe für die Minorität anzufüh- ren , glaube ich mich überheben zu können, da es schon von allen Seiten Vertheidiger gefunden hat. Staatsminister v. Zeschau: Nur ein Wort; das jus sub- coUeotauäi involvirt manche Last, welche jetzt dem Patrimonial- gericht oder dem Gerichtshalter bleibt, nämlich die Einnahme und das Abliefern der Steuer; folgerecht würde man allerdings auch nach der neuen Einrichtung damit zu verbinden haben die In standhaltung der Kataster, dieses sind Geschäfte, die nicht ganz unbedeutend sind. Referent Bürgermeister Schill: Ich füge no ,:chei, daß das jus suboollocmmll auch die Steuerrechnungsfertlgung nach sich zieht, was auch nicht eine sehr angenehme Arbeit ist.
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