Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mitth eilungen über die Verhandlungen des -Landtags I. Kammer. *4^ 74. Dresden, den 8. August 1843,. Drei und siebenzigste öffentliche Sitzung am 24. Juli 1843. Inhalt: Nachträgliche Berichtigung eines Druckfehlers. — Vortrag aus der Registrande. — Urlaubsertheilungen. — Die Be richterstattung über die ständischen Anträge betr. — Be- rathung des Berichts der vierten Deputation über die Be schwerde des Stadtraths Fink zu Plauen, seine Imma trikulation als Advocat betr. — Bcralhung des Berichts der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret vom 9.Fe bruar 1843, die Erwerbung eines Gebäudes für die technische B il du ngs anstatt zu Dresden betr. — Berathung deS Berichts der ersten Deputation über daS allerhöchste Decret vom 26. Juni 1843, vie Lan^dtags - ordnung betr. — Die Sitzung beginnt um All Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers v. Könneritz, des königl. Commissars v. Weissenbach- und von 3H Kammermitgliedern. Nachdem das über die letzte Sitzung aufgenommene Protokoll durch den Secretair Bürgermeister Nitterstädt verlesen worden war, er hebt sich Bürgermeister Schill: Ich habe nicht zum Protokoll, sondern nur nachträglich noch einen kleinen Druckfehler zu berichtigen, der mir erst nach der Sitzung ausgefallen ist. Im vierten Satze der§. 32 muß es im Deputationsgutachten heißen: „Dieben Rittergütern gleichzuachtend^n inß.20 unter 5 der Landgemeinde ordnung genannten Güter". Es ist also im Berichte 20" ausgelassen worden, es steht nur: „unter 5". Präsident v. Gersdorf: Ich würde zur Mitvollziehung des Protokolls die Herren Meinhold und Pflugk zu ersuchen haben. Nachdem das Protokoll vollzogen, wurde zumWortrage aus der Hauptregistrande geschritten. Auf derselben war einge gangen r 1. (Nr. 491.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 13. Juli 1843, die Petition des Advocaten Buzzi zu Dresden wegen des Abschosses betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es beruht die Sache auf ständi schen Anträgen und würde daher an die dritteDeputationJhrer Kammer abzugrben sein. 2. (Nr. 492.) Dergleichen vom 14. Juli 1843, die standi- I. 74. sche Schrift auf die Petition um Vorlegung eines Gesetzentwurfs über die Benutzung der wilden Gewässer betreffend. Präsident v. Gersdorf: Der Herr Bürgermeister Rit- terstädt wird die Güte haben, diese Schrift vorzulesen. Sie ist von der zweiten Kammer gefertigt, und wenn sie hier Genehmi gung findet, würde sie nun abzulassen sein. Secretair Bürgermeister Ritterstadt trägt diese ständische Schrift vor. Präsident v. Gersdorf: Ist die geehrte Kammer mit dem Inhalte dieser Schrift einverstanden? — EinstimmigJa. Präsident v. Gersdorf: Es würde demnach das erfolgen, was ich schon vorhin zu äußern die Ehre halte. 3. (Nr. 493.) Beschwerde Karl Heinrich Friedrich Nebe- lung's aus Bockenem bei Hildesheim über das Universitatsgericht zu Leipzig. Präsident v. Gersdorf: Es ist eine Beschwerde Karl Nebe- lung's, welche derselbe durch den Advocaten Joseph — aus Leip zig wahrscheinlich — hat einreichen lassen, gegen das Verfahren der Universitätsgerkchte zu Leipzig gerichtet. Der Beschwerde führer ist schon bei dem hohen Ministers des Cultus gewesen und daselbst abfällig beschieden worden. Er ist indessen ein Aus länder, und ich glaube daher, daß diese Beschwerde nur beigelegt werden kann. 4. (Nr. 494.) Bericht der vierten Deputation über die Pe tition sämmtlicher Straßenmeister und Oberchausseewarter Sach sens um Aufnahme in die Zahl der Staatsdiener. Präsident v. Gersdorf: Sie wird, jedoch ungedruckt, auf die nächste Tagesordnung zu bringen sein. 5. (Nr. 495.) Das hohe Gesammtministerium überreicht die gedruckten großherzogl. badenschen Landtagsacten von den Jah ren 1841 und 1842 zur Verfügung der ständischen Kammern. Präsident v. Gersdorf: Das Schreiben, welches deshalb vom hohen Gesammtminister'o an uns ergangen ist, ist schon ab geschrieben, um sofort an die zweite Kammer abgegeben werden zu können. Uebrigens werden diese sehr schätzbaren Schriften der Bibliothek einzuverleiben sein. 6. (Nr. 496.) Allerhöchstes Decret, den Schluß des gegen wärtigen Landtags betreffend. Präsident v. Gersdorf: Das allerhöchste Decret hat fol genden Inhalt: Se. Königl. Majestät haben Sich überdiederartige Lage der ständischen Geschäfte Vortrag erstatten lassen und dar aus die Ueberzmgung gewonnen, daß es möglich fein werde, die 1