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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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üen Kammer für den Wegfall des ganzen zweiten Hauptabschnitts gestimmt haben, ich zweifle nicht daran, und dann werden wir diesen Abschnitt ohnedem nicht in das Gesetz aufnehmen können. Das sind die Gründe, weshalb ich mich gegen das Deputations gutachten und für die Ansicht der zweiten Kammer erkläre. v. P osern: Ich bin für die Ansicht der Deputation — doch will ich meine Gründe dafür jetzt nicht weiter wiederholen, sondern Hlos berichtigend erwähnen, daß der Herr Bürgermeister Wehner allerdings früher an derDebatteKheil genommen hat, die betreffenden Mittheilungen liegen vor mir und beweisen es; er hat sogar damals einen Antrag zu §.10 gestellt, er bezog sich darauf, daß das Land von der Stadt getrennt werde, er schien also damals einer ganz andern Ansicht zu sein. Gewiß ist es, daß der verehrte Herr Bürgermeister Wehner das nur aus der Acht gelassen hat,, beim Drange der Geschäfte ist dies nur zu leicht möglich und begegnet Jedem von uns, ich bin also weit davon entfernt, ihm deshalb einen Vorwurf zu machen. Bürgermeister Hübler: Ich mag allerdings das Beden ken des Herrn Bürgermeister Wehner nicht in Abrede stellen, kann ihm aber darum kein besonderes Gewicht beilegen, weil §. 12 des Gesetzentwurfs und noch mehr der Zusatz, den die De putation zu dieser §. vorgeschlagen hat, mir geeignet erscheinen, jenes Bedenken vollständig zu beseitigen. Referent Prinz I oh a nn: Ich wollte nur gegen das Be denken, daß die zweite Kammer diesen Abschnitt mit 42 gegen 20 Stimmen abgelchnt hat, anführen, daß es noch einer Stimme bedarf, um die Majorität von zwei Dritthellen zu erreichen, und Md zwei Drittheile nicht gegen uns, so dürfte wohl nach §. 92 der Verfassungsurkunde dieser Abschnitt als angenommen anzu sehen sein. Ich glaube daher, daß dieses Bedenken dem Schick sale dieses ganzen Zusatzes nicht würde gefährlich werden. Ueber- haupt kann ich nur das sagen, was schon der Herr Bürgermeister Hüblek angeführt hat. .v. Posern: Ich will nur noch bemerken, daß nach mei? ner Ansicht der Zusatz, welchen unsre Deputation und die Kam merfrüher angenommen hat, den Herrn Bürgermeister Wehner wohl, wegen seines Bedenkens beruhigen könnte. Ich gebe nämlich gern zu, ja ich kenne dies selbst genau, daß in manchen Gegenden, und namentlich in der von Chemnitz, solche Fälle Vor kommen, wie der geehrte Sprecher sie geschildert, aber für alle solche Fälle soll ja eben, nach Inhalt dieses Zusatzes, vom Mi nimum abgegangen werden. ,, Präsident v. Gersdorf: Wenn Nichts weiter erwähnt wird, kann ich wohl auf die Fragstellung übergehen. Die De putation rathet uns an- den Antrag der zweiten Kammer, der auf den Wegfall des zweiten Hauptsatzes gerichtet ist, abzuleh nen und bei dem Vorschlag? der hohen Staatsregierung stehen zu bleiben. Treten Sie hierin der Deputation bei? — Dies erfolgt gegen 4 Stimmen. Referent Prinz Ioh ann: Hier dürfte endlich der passendste Ort sein, die oben bei §. 4 vorbehaltene Bestimmung einzuschalten. Man schlägt daher vor, folgende Zusatzparagrüphe 11 b hier aufzunehmen : „Die Bestimmung der vorigen Z. unter 2. findet auch auf bereits mit Wohnhäusernr bebaute Grundstücke in der Art Anwendung, daß dieselbe durch Abtrennung nie, unter das daselbst bestimmte Minimum verringert werden kann." In Folge dessen würde auch in §. 12 das Citat §. 11b nach „2." eingeschaltet werden müssen. Präsident v. Gersdorf: Wenn Nichts geäußert wird, frage ich: ob man die von her Deputation vorgeschlagene Zusatz» paragraphe 11b annehmen wolle, die in den Worten enthalten ist: „die Bestimmung der vorigen §. unter 2 findet auch auf be reits mit Wohnhäusern bebaute Grundstücke in der Art An wendung, daß dieselbe durch Abtrennung nie unter das daselbst bestimmte Minimum verringert werden kann."? — Wird ein stimmig angenommen. Referent Prinz Johann: Ich wollte nur noch bemerken, es dürfte noch Beschluß darüber zu fassen sein, daß die in §. 5 . unter Punkt 5 bezüglichen Worte: „insofern — — geleistet wird" beibehalten werden möchten. Diese hat die zweite Kam mer in Wegfall gebracht, weil sie den zweiten Hauptabschnitt überhaupt verworfen hat. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer nach dem Beirathe der Deputation auf der Beibehaltung dieser Worte beharren wolle?— Einstimmig Ja- Präsident v. Gersdorf: /Die Einschaltung zu Ende des Berichts versteht sich wohl von selbst. , Graf Vitzthum v. Eckstädt: Ich will mir an die hohe Staatsregierung den Antrag erlauben, dies Gesetz so bald als möglich erscheinen zu lassen, denn es scheint in neuerer Zeit das sogenannte Ausschlachten der Güter wieder stark betrieben zu werden. Präsident.v. Gersdorf: Haben Sie diesen Antrag blos an den anwesenden Herrn Staatsminister gerichtet? v. Zedtw itz: Ich schließe mich diesem Anträge auch an. Präsident v. Gersdorf: Wollen Sie, daß ich deshalb eine Unterstützungsfrage an die Kammer richte? GrafVitzthum v. Eckstädt: Nein, es ist blos ein An trag an den Herrn Staatsminister. " ' Staatsminister Nostitz und JänckendorfEs sind allerdings zu Erlassung des Gesetzes, dafern darüber überhaupt zu einer VereiniguUg zwischen Regierung und Ständen zu gelan gen sein sollte, noch Vorbereitungen erforderlich. Jndeß würde die Publication möglichst beschleunigt werden, und ich kann im
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