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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Zn dieser Fassung liegt Hoffnung, daß eine Vereinigung möglich ist. Ich muß Bezug nehmen auf das, was Se. Königliche Ho heit gesagt. Meine Ansicht ist die, daß der Gesetzvorschlag mir angemessener zu sein scheint, -ich aber weder in diese, noch in eine veränderte Fassung eine so hohe Wichtigkeit setze, daß davon das Zustandekommen und die Erlassung des Gesetzes abhängig ge macht werden könnte. Ich bitte, meine hochgeehrtesten Herren, sich in das Gedächtniß zurückzurufen, was ich über die Art der Wahl, der Vertretung und drr Salarirung bemerkt habe, und ich sollte meinen, daß alle Bedenken beseitigt wären. v. Posernr Ich hatte gewünscht, daß die Deputation uns die Gründe angegeben hätte, welche die hohe zweite Kammer be wogen , uns nicht nachzugeben. Sie hat es nicht gethan. Ich halte daher die Gründe der Minorität unserer Deputation immer noch für überwiegend. Die Furcht vor dem Nichtzustandekom men des Gesetzes kann mich nicht bewegen, so oder so zu stim men. Sonst wird ein solches Schreckbild bei jeder Abstimmung Mode. Wir haben schon genug aufgegeben und nachgegeben. Wir hatten und haben es bis Ende dieses Jahres das jus sub- collevlauäi, wir allein wählten den Steuereinnehmer für unsere -Unterthanen. Es waren mit diesem gus sudcolloctanlli man nigfache Vortheile verbunden. Ich erinnere nur^an das Steuer- excurrens, und das ist jetzt der Dank dafür! Ich bin nicht nachtragend, bin immer sofort wieder gut, vergesse — wie mir Jeder ,der mich näher kennt, es bezeugen wird — früheres Un recht gern, aber wahrlich, meine Herren , geht das so fort, so möchte man sich versucht fühlen, solche Fälle als gute Lehre für die Zukunft im Gedächtniß zu behalten! —Ich für meine Per son lege zwar auf dieses Recht keinen großen Werth, und wohl kann es sein, daß ich, obschon ich durch den Vereinigungsvor- schlag geschützt bin, mich freiwillig mit meiner Gemeinde ver einige, auch gestehe ich zu, daß das von mir neulich, in Betreff des meinem Schutze anvertrauten Klosters angeführte Beden ken jetzt durch den Vereinigungsvorschlag gehoben ist , nur will ich mich und Andere meines Standes nicht dazu zwingen lassen. Ich habe Nichts dagegen, daß man die Möglichkeit der Vereini gung in das Gesetz lege, nur will ich keinen directen Zwang ha ben. — Solange ich hierin dieser Kammer bin, werde ich da gegen stimmen, und zwar schon des Princips wegen, weil ich ein Feind der erzwungenen Nivellirung bin. Die Verfassungs urkunde erkennt drei Stände an, unsere Vertretung ist darauf basirt, weshalb sie aufheben und sie verschmelzen wollen? Ein mal geschehen, könnte die Zeit kommen, wo man es — aber dann zu spät — bereuen dürfte! Vicepräsident v.Carlowi tz: Ich habe schon einmal gesagt, daß ich den Vorschlag, über den jetzt gesprochen wird, nicht als einen Vereinigungsvorschlag erkennen kann. Es ist allerdings ein Vorschlag aus der Vereinigungsdeputation, aber kein Ver einigungsvorschlag, denn eine Vereinigung ist nicht zu Stande gekommen. Vielleicht ließe sich, von diesem Gesichtspunkte ausgehend, die Stellung eines Amendements zu dem Vorschläge rechtfertigen, und ich bin, was den Inhalt eines solchen Amen dements betrifft', vollkommen mit dem Herrn Grasen Hohenthal einverstanden. Dasselbe, was er als einen Ausweg bezeichnet hat, habe ich in der Vereinigungsdeputation schon angedeutct. Es wollte sich aber die Staatsregierung dazu schlechterdings nicht verstehen, daß das Wort „und" in „oder" umgewandelt werde, und es wurde mir dadurch die Möglichkeit abgeschnitten, mit diesem Vorschläge zu stimmen. Ich werde mir übrigens über das Materielle keine Bemerkung weiter gestatten, aber zu meiner Rechtfertigung in Bezug auf meine Abstimmung bedarf ich noch eines Wortes. Man hat gesagt, Widerstand in dieser Frage könne nur dahin führen, das ganze Gesetz über die neue Grundsteuer scheitern zu machen. Es ist das allerdings mög lich , ich habe das nie verkannt und verkenne es auch jetzt noch nicht. Ich gehe selbst noch weiter, ich habe gesagt und sage nochmals, daß ich von jeher keinen Gefallen an der neuen Be steuerung gefunden habe, ich habe gegen sie vom Anfang an gestimmt, obschon meine Abstimmung dieselbe natürlich nicht aufhalten konnte. Die Ansicht, die ich im Jahre 1831 aussprach, fängt nun allmalig auch an, sich bei den gro ßen Städten Bahn- zu brechen, und das Licht der Erkennt- niß, daß diese Neuerung doch wohl nur ein Mißgriff sei, scheint auch bei diesem Stande nachträglich aufzugehen. End lich muß ich bemerken, daß ich cs vor meiner Ueberzeu- gung und mit meinem Gewissen allein auszumachen habe, inwiefern meine Abstimmung dem Staate Gefahr bringen könne, oder nicht. Von dem Augenblicke an aber, wo es nach Lage der Sache nicht mehr gestattet werden sollte, der Kammer gegenüber Gründe vorzubringen, wie ich sie vorgebracht habe, wo man als ausgemacht annimmt, daß die Kammer beitreten müsse, weil man sonst das Gesetz gefährde, und dieses doch nothwendig an nehmen müsse, von diesem Augenblicke an werde ich-mich freilich, um nicht mit meinem Gewissen in Widerstreit zu gerathen, in der Kammer als entbehrlich ansehen.' Ich wiederhole aber noch mals, wenn man die einzelnen Mitglieder fragt, ob sie zur An nahme des Vorschlags Ja sagen wollen, oder nicht, so wird na türlich das Nein ebenso in den Grenzen der Möglichkeit liegen, als das Ja; oder man muß überhaupt nicht fragen. Außer dem thäte man der Ueberzeugung der Kammer Gewalt an. Meine Herren, es werden diese Gesinnungen, zu denen ich mich bekenne, hin und wieder vielleicht Starrsinn genannt werden; allein es braucht Sie dieser Starrsinn nicht in Sorge zu versetzen, denn es kostet Sie höchstens ein Aufstehen oder Sitzenbleiben. Im Uebrigen will ich wünschen, daß nie die Zeit über Sachsen kommen möge, wo man, was man jetzt Starrsinn nennt, äls eine politische Tugend erkennt. . Prinz Johann: Aus der Rede des geehrten Herrn Viceprä sidenten könnte man folgern, ich habe mit meinen Aeußcrungcn der Kammer Zwang anthun wollen. Keinesweges ist mir das in den Sinn gekommen, ich -habe Sie nur überzeugen wollen, daß es mir nach Lage der Umstände Pflicht scheine, nachzugeben, einen minder wichtigen Punkt zu opfern, um ein wichtiges Resultat nicht zu verlieren. Will man diesen Gesichtspunkt nicht festhal ten, so ist Vereinigung überhaupt nicht zu erlangen. Wenn man Etwas für an sich zweckmäßig hält und Vereinigung wünscht, so ist
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