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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Worten? „Güter bekzuzählen" noch eingeschaltet würde: „in der Regel", und nun würde der Zusatz kommen: „ Den Besitzern derjenigen Güter, welche mit ihren dermaligen Zubehörungen ihrer Lage nach zu drei oder mehren verschiedenen Steuergemein den gehören und'mindestens 100 Thlr. jährlichen Steuerbetrag zu entrichten haben, wird jedoch nachgelassen, vorausgesetzt, daß sie bis zum 15. DeceMber dieses Jahres bei dem Finanzministe- rio darum nachsuchcn, mit dessen Genehmigung die Steuern die ser Güter und dermalen sonst dabei besessen werdenden Grund stücke, dafern auch die letztem in dem Steuerbezirke liegen, zu dem die gedachten Güter gehören, unmittelbar an die betreffende Be zirkssteuereinnahme zu bezahlen." Dies, würde der Vermitte lungsvorschlag sein, und insofern er, nicht, angenommen würde, wäre aufdcn Gesetzvorschlag in unveränderter Formzurückzuge- hen, und weny auch dieser abgelehnt würde, dann dürfte anzu nehmen sein, daß man bei dem frühern Beschlusse stehen bleiben wolle. Präsidentv. Gersdorf: Ich würde die erste Frage dahin zu richten haben: Will die verehrte Kammer den Vermittelungs vorschlag so, wie er Ihnen jetzt wiederholt bekannt gemacht wurde, annehmen? Diese Frage beantworten mit Ja: Secretair «.Biedermann, Secret. Bürgerin. Rittersiädt, Prinz Johann, v. Nostih, . > v. Günrher, GrafEinsiedel, V. v. Ammon, Decan Kutfchank, V.Grosimann, Fürstv. Schönburg, Bürgermeister Bernhardi, v.Aedtwitz, - «.Hartitzsch, Bürgermeister Hübler, > «..Watzdorf, Mit N Vicepräsident v. äarlowitz, v. P'o sern, v. Schönberg (aufPurschenstein), v.Minckwitz, «.Thiesau, Bürgermeister G o tts chald, Bürgermeister Starke, Graf Hohenthal-Püchau, Bürgermeister v. Grass, - Y.Wetck, . Meinhold, Pflugk, v. Schdnfels, v. Metz sch, v. Friesen, Bürgermeister Wehner, «.Schönberg (Commerau), Ü. Crusius, Bürgermeister Schill und Präsident «.Gersdorf. i.n: GrafVitzthum v. Eckstädt, v. Potenz, v. Lüttichau und «.Heynitz. Freiherr v. Welck: Dieser würde nur dann anzunehmen sejn, wenn wir überzeugt sind, daß die zweite Kammer auch bei tritt. Bürgermeister Hübler: Die Annahme geschieht blos eventuell. Präsident v. Gersdorf (zu den wieder eingetretenen Herren königlichen Commissarjen): Ich erlaube mir, den Her ren Regierungscommiffarien bekannt zu machen, daß der.Ver mittelungsvorschlag mit 30 gegen 9 Stimmen angenommen worden ist. Jetzt ist der Herr Referent zurückgekommen auf ß. 18 unter b, und hier würde es mir wünschenswerth sein, zu wissen, ob die Kammer auch hier den Namensaufruf eintreten lassen zu müssen glaubt. Prinz Johann: Nothwendig ist es allerdings, wenn es in Ordnung sein soll. (Die Herren Regierungscommiffarien verlassen den Saal.) Referent Bürgermeister Schill: Es soll also nach dem Anträge der Mehrheit der Deputation der vielerwähnte Zusatz: „Beläuft sich diese Differenz mindestens auf zwei Acker, so ist sie auch dann zu berücksichtigen, wenn sie drei Procent oder we niger betragt." in' Wegfall kommen, unter der Voraussetzung, daß die zweite Kammer den Beschluß zu §. 30 annimmt. Präsident v. Gersdorf: Nun glaube ich, nicht anders fragen zu können, als: Tritt die Kammer dem bei? Diese Frage beantworten mit Ja: Secretair v. Bi eher «yann, ,,, Secret. Bürgerm. Rittersiädt, Prinz JohaNN, v. Nostitz, O. Günther, GrafEinsiedel, v.v. Ammon, DecanÄutschank, V.Großmann, Fürstv. Schönburg, Bürgermeister Bernhard!, v. Zedtwitz, v. Hartitzsch, Bürgermeister Hübler, «. Watzdorf, Bürgermeister Gottschald, Bürgermeister Starke, ,v,Posern, GrafHohenthal-Püchau, v. Minckwitz. B ürgrrmeistev 0. Gross, v. Welck, Meinhold, Pflugk, v, Polenz, v.Schönfels, v. Metzsch, v. Friesen, Bürgermeister Wehner, v. Schönberg (Commerau), v. Crusius, v. Heynitz, Bürgermeister Schill und Präsident v. Gersdorf. Präsident v- Gersdorf: Es ist also der Vermittelungs vorschlag mit 30 gegen 9 Stimmen angenommen worden. Referent Bürgermeister Schill: Nun würde die Abstim mung auf §. 18 b zu richten fein, wo man nach Ansicht der Ma jorität der zweiten Kammer beistimmen und den Zusatz, welcher früher beliebt worden ist und also lantet: „Beläuft sich diese Dif ferenz mindestens auf zwei Acker, so ist sie auch dann zu berück sichtigen, wenn sie drei Procent oder weniger beträgt." wieder fallen lassen möge. Mit Nein: Vicepräsident v. Carlo witz, Graf Vitzthum, v.Schönberg(aufPurschenstein), v. Lüttichau. v. Thielau, Nach Wiedereintritt der Herren Regierungscommiffarien .. Präsidentv. Gersdorf: Die Frage ist von 34 gegen S verneinende Stimmen bejahet worden.
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