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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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-er Deputation hinsichtlich dieses Punktes her zweiten Hammer beitreten wolle? — EinstimmigJa. Referent Bürgermeister Sch ill: Ferner bei Positiv« 66 Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts, hatte die zweite Kammer folgenden Antrag beschlossen: „Bei der hohen Staatsregierung im Verein mit der ersten Kammer darauf an zutragen, daß die Decemablösungscapitalien als eine Schuld auf die Staatscasse übernommen und dagegen eine vierprocentige Rente dafür gezahlt werde." Die erste Kammer hatte dafür im Einverftändniß mit dem Herrn Kultusminister folgenden An trag substituirt: „Im Wereja mit der zweiten Kammer bei der hohen Staatsregierung zu beantragen, dieselbe wolle in nähere Erwägung ziehen, ob es ohne besondere Benachtheiligung der Staatskasse ausführbar sei, daß die nach §. 7 des Gesetzes vom 14. Juli 1840 zur Cultusministerialcasse einzuziehenden Capita lien als eine Schuld auf die Staatscasse übernommen, und da gegen eine vierprocentige Rente gewährt werde, und ob damit vielleicht eine die Empfangnahme der Renten erleichternde Ein richtung verbunden werden könne." Die zweite Kammer ist bei ihrem Anträge stehe» geblieben, und hat darauf sich bezogen, daß sowohl der Herr Cultus - als der Herr Finanzminister vollkom men Mit diesem Anträge einverstanden waren. Der Herr Cul- tusminister hat noch erläuterungsweise mit Beziehung auf un- serN Antrag bemerkt, daß auch der erstere Antrag ganz unbedenk lich sei, und eine Erwägung nicht ausschließe, und die Deputa tion empfiehlt zugleich unter Berücksichtigung dieser Erklärung, dem Anträge der zweiten Kammer beizutreten. Präsident v. Gers do rf: Ich frage: ob Sie dem Anträge der zweiten Kammer in diesem Punkte beitreten wollen? — Einstimmig Ja. . Referent Bürgermeister Schill: Bei Position 66 o, die Seminarien- betreffend, beschloß die erste Kammer auf Veran lassung ihrer Deputation folgenden Antrag: „Im Verein mit der zweiten Kammer bei, der hohen Styatsregicrung zu beantragen, sie wolle mit der Stadt Annaberg ein billiges Abkommen wegen Ueberlassung der dortige» Gymnasialgebäude zu Errichtung eines Schullehrerseminars versuchen, und im Fäll solches zu, erlangen, das Seminar von Frxiberg dahin verlegen." Die zweite Kam mer hat diesem Anfrage jedoch eins veränderte Fassung und zwar in folgender Maße gegeben: „Im Verein mit der ersten hohen Kammer die hohe Staatsregierung zu ersuchen, Erörterung dar über ynsteÄen zu lassen, welche der beiden genannten Städte, rücksichtlich der Verhältnisse, Lokalitäten und Kosten, und ande rer einschlagender Umstände vorzugsweise für ein Volksschulleh rerseminar sich eigne, und in welcher unter den vortheilhaftesten Bedingungen ein Seminargebäude zu erlangen, das Ergebniß aber der nächste» Ständeversammlung vorzulegen." Im Ma terielle» enthält auch, diese Fassung jedenfalls dasselbe, was der Antrag der ersten Kammer enthielt, und die Deputation empfiehlt daher auch hier den Beitritt. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob auch hier, die Kammer gemeint ist, beizutreten? -7- Einstimmig Ja. Ressvent Bürgermeister Sch ill: Bei Position 67 suk 6 hat die zweite Kammer den Antrag gestellt: „Das Postulat von 7Zst Shalern süt daskatholssche Waisenhaus zu Dresden nur noch fhx diese Finanzperiode zu bewilligen, und dabei den An trag zu stellen, daß es nicht wieder in das Budjet ausgenommen werde." Dagegen hatte die erste Kammer diesen Antrag auf, Anrathen ihrer Deputation abgelehnt, und folgenden angenom men : „Die hohe Staatsregierung möge die künftige Abminde rung des. bisherigen Zuschusses bei sich herausstellendem mindern Bedürfniß ins Auge fassen." Die zweite Kammer ist bei noch maliger Berathung unverändert bei ihrem Anträge stehen geblie ben, und hat hauptsächlich als Grund ausgestellt, daß bereits vor einigen Jahren, nämlich auf dem Landtage 1832, der Antrag, welcher jetzt von der ersten Kammer nochmals gestellt worden ist, zur Annahme gekommen, jedoch bis jetzt unberücksichtigt ge blieben, und also von diesem Anträge ein Nutzen kaum zu hof fen sei. . Nach langer Diskussion über diesen Antrag, und in Berücksichtigung, daß man allerdings diesen Grund wohl an zuerkennen habe, daß man jedoch mit Annahme und Empfehlung des Antrags nicht eine Unterstützung für katholische Waisenkna ben .ausgeschlossen wissen wollte, that die zweite Deputation Ihrer Kammer folgenden Vorschlag, der dann auch bei der jen seitigen Deputation Anklang fand: „Die hohe Staats regierung wolle die Unterstützung für diese An stalt.in -Wegfall bringen und in Erwägung zie hen, wie bei einer nachgewiesenen Verbindlichkeit zu Erziehung katholischer Waisenkinder oder bei vorhandenem Bedürfniß die Unterbringung zu be wirken, hierüber auch der nächsten Ständeyer- sammlung Mittheilung zu machen." Die Deputa tion glaubte,in dieser Beziehung sowohl einen Mittelweg einzu- zuschlagen, als auch den früheren Antrag, der bis jetzt , keine Berücksichtigung gefunden hat, nochmals in etwas erweiterter Maße,in Erwägung zu geben. Durch diese Fassung wird nicht ausgeschlossen, daß die katholischen Waisenknaben entweder Lei nachgewiesener Weibindlichkeit des Staates, oder überhaupt bei stattsindendem Bedürfniß Unterstützung erhalten sollen, nur soll diese Unterstützung nicht als eine feste, für dieses Institut im Budjet erscheinen, und die Deputation mußte sich um so mehr mit dem von ihr allerdings nur vermittlungsweise gestellten An träge einverstanden erklären, weil die Zahl der Waisenknaben mit der Summe, welche hier bewilligt wird, in keinem Verhältnisse steht. Die Deputation empfiehlt daher, den Antrag, wie ich ihn vorgelesen habe, statt des früheren anzunehmen. Präsident v. Gersdo rf: Ich frage: ob die Kammer den Antrag, wie er eben jetzt vorgetragen worden ist, statt des früher von ihr beschlossenen annimnst? —- Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Schill: Ferner habe ich noch fol gender Punkte zu gedenken, die zwar keine Differcnzpunkte sind, jedoch noch einer Beschlußfassung bedürfen. Die hohe Staats regierung hat in der Decrelsbeilage darauf angetragen: „daß die Kammer, wie siüher, auch diesmal sich damit einverstanden er kläre, daß die Positionen 13, 44 und 15 bei dem Justizdeparte-
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