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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Pfenden Bericht erstattet,daß die diesseitige Deputation, nachdem sie von gedachtem Berichte Kenntniß genommen, bei der so kur zen Dauer des Landtags und dem Drange der auf demselben noch zu erledigenden Geschäfte sich für vollkommen gerechtfertigt erachtet, wenn sie in dieser Angelegenheit den von der jenseitigen Deputation erstatteten Bericht, der Seite 2718 der Mittheilun gen der zweiten Kammer zu finden ist, zu dem ihrigen macht und der geehrten Kammer nicht allein die Lesung dieses Berichts, son dern auch die der von der hohen Staatsregierung gegebenen Bei lage Seite 2221 dringend anempsiehlt.— . Aus der letzten Darstellung namentlich, in welcher das ganze hier in Frage kommende Sachverhältniß völlig klar entwickelt ist, geht nun hervor, daß von der königlich sächsischen Regierung in dieser für die Betheiligten allerdings höchst bedauerlichen Angele genheit Alles geschehen ist, was geschehen hat können, um sie zu einem erwünschten Ende zu bringen. — In Folge dieser Ueber- zeugung hat sich auch der Herr Staatsminister v. Zeschau bei Ver handlung dieses Gegenstandes in der zweiten Kammer mit den weiter unten angeführten einstimmig angenommenen Beschlüssen derselben nicht ayein einverstanden erklärt, sondern auch angedeu tet, daß, wenn die jetzt wieder etwas naher gerückte Hoffnung, diese Angelegenheit nun baldigst im Verein mir der k. k. österrei chischen Regierung definitiv regulirt zu sehen, abermals scheitern solle, die Regierung dann den letzten ihr übrig bleibenden Aus weg in derselben, die Vermittelung der hohen deutschen Bundes versammlung in Anspruch zu nehmen, betreten werde. Nach diesen Voraussetzungen empfiehlt die berichterstattende Deputation die von der zweiten Kammer gefaßten Beschlüsse zur Annahme, welches nnn folgende sein würden: 1) die Genehmigung der für die Enclavenbewohner bewirk ten Zollauslage auszusprechen und 2) im Verein mit der zweiten Kammer die hohe Staats regierung zu ersuchen: a) sich bei der k. k. österreichischen Regierung für schleunigste Abhülfe des gegenwärtigen.Zustandes der böhmischen Enclaven bewohner und b) für endliche Rezulirung der böhmisch-sächsischen Grenze anderweit zu verwenden; c) im Falle eines unerwarteten weitern Verzugs in beider lei Beziehung die geeignetsten Maßregeln zu ergreifen, 6) inzwischen die angewendeten milden Verfügungen für die Enclavenbewohner, namentlich für die Weber, forcdauern zu lassen, auch o) in Erwägung zu ziehen, ob und auf welche Weise allen oder einzelnen Enclavenbewohnern noch weitere als die bisherige Erleichterung ihrer Lage zu Lheil werden könne, und t) bei der Sacherledigung auf die Wiedererstattung der be wirkten Auslagen des böhmischen Zolles Bedacht zu nehmen. Staatsminister v. Zeschau: Ich hoffe, die geehrte Kam mer wird mir erlassen, dasjenige zu wiederholen, was ich über diesen Gegenstand kn der jenseitigen Kammer gesagt habe. Des. halb kann ich mich nur auf die kurze Bemerkung beschränken, daß die Regierung es nicht aufgibt, Und daß cs ihr auch hoffent lich bald gelingen werde, d ese schon seit dem Jahre 1809 schwe bende Angel genheit zur Erledigung zu bringen. Sie kann sich nicht von der Ueberzeugung trennen, daß es auch der kaiserl. österreichischen Regierung angenehm sein und von ihr als eine wahre Pfl cht angesehen werden wird, den wirklich traurigen Zu stand der armen Enclavenbewohner zu beseitigen. Es kann zwar das Verfahren der österreichischen Negnrung, nament ich das jenige, welches zu dieser Beschwerde zunächst Veranlassung ge ¬ geben hat, wo die Bewohner von Weigsdorf für alle Gegen stände, die sie aus Sachsen beziehen wollen, Zoll entrichten müssen, nicht als eine widerrechtliche Handlung angesehen wer den; denn jede Negierung hat dasRecht, auf derGrenze in ihrem eigenen Gebiete Zollhäuser zu errichten und Zölle zu erheben; aber der Zustand der Enclavenbewohner ist ein höchst beklagens- werther. Denn.es steht soviel fest, daß die Bewohner eines Lheils von Nieder- und Mittelweigsdorf nicht nach Sachsen- kommen können- ohne über das böhmische Gebiet den Weg zu nehmen. Sse sind also nothwendigerweise der Zollentrichtung unterworfen, und wollen sie. wieder zurück oder nach Böhmen gehen, so steht ihnen ein gleiches Schicksal bevor. Es ist viel fach angeführt und der Regierung von Sachsen eingehalten wor den, daß sie bei den Bewohnern von Leutersdorf ein gleiches Verfahren beobachtet habe. Dies ist aber nicht der Fall. Diese Bewohner haben allerdings gewisse Entrichtungen zu leisten, aber nicht die vollen Zollsätze, sondern nur eine sehr mäßige Cen tralabgabe, und ich glaube, ohne übrigens der kaiserl. östeireichi- schen Negierung zu nahe zu treten, daß wir sehr billige Grund sätze angewendet, eine ähnliche Behandlung aber schmerzlich vermißt haben. Die Maßregel der Restitution der Zölle, welche die sächsische Regierung angeordnet hat, hat, wie ich wiederholen muß, aus dem G.unde verfügt werden müssen, um Exccsse zu vermeiden, und die Maßregel wird um so mehr als eine von den Gefühlen der Menschlichkeit gebotene angesehen werden müssen, wenn ich bemerke, daß ein Lheil dieser Btwohner in Folge frü herer Verabredung künftig an die Krone Böhmen übergehen wird. Bemerken muß ich aber, daß, wenn ich in der jenseitigen Kammer erklärt habe, daß von der österreichischen Regierung der Antrag, die Zölle zu noliren, abgelehnt worden sei, sich vor Kur zem ein neuer Schein von Hoffnung gezeigt hat, daß man auf eine den Umständen angemessene Negulirung dieser unangeneh men Zustände eingehen werde. Ich füge nur noch hinzu, daß man mit allem Ernst und Nachdruck diesen Gegenstand verfolgen wird, und daß ich mich freuen würde, wenn der nächsten Slän- deversammlung hierüber eine befriedigende Mittheilung gemacht werden könnte. 'Präsident v. Gersdorf: Ich glaube, bei der Sachlage, die so sehr deutlich und klar ist, und wobei es nicht möglich sein wird, dem Einen zustimmen und das Andere ablehnen zu wollen, würde cs vielleicht nicht unangemessen erscheinen, wenn ich auf sämmtliche Anträge der Deputation sogleich die Anfrage durch .Namensaufruf stellte. Ueber die einzelnen Gegenstä-de einzeln abzustimmen, würde uns nur aufhalten und in der L^at nicht zu etwas Besserem führen. Indessen, wenn irgend ein verehrtes Mitglied damit nicht einverstanden wäre, würde ich bitten, es bemerklich zu machen.—- Man scheint einverstanden zu sein, und ich würde daher sofort den Namensaufruf eintreten lassen müssen: ob die geehrte Kammer die sämmtlichen von der geehrten Deputa tion hier gemachten Vorschläge annehmen wolle? Hierauf treten die Staatsminister und königl. Commissarien aus, und es clk.äcen sich sämmtliche anwesende Mitglieder mit
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