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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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die pecuniäre Stellung der Schullehrer sein soll, sondern weil er auch weiter gehen kann und sich auf eine allgemeine Revision des Schulgesetzes mit gründen muß. Ich erkenne aber auch an, daß das Nothjahr 1842 seine Folgen noch in dieGegenwart, nament lich imVoigtlande und Erzgebirge, ausgedehnt hat,und ich wün sche, daß die Folgen dieses NolhjahreSetwas gelindert werden. Es bedarf hierzu nicht einer jährlich fortlaufenden Gratisication, son dern es würde yinreichen, wenn von dem hohen Cultusministerio ein für alle Mäl auf diese Zeit eine Nachhülfe gewährt würde. Hierzu würde es keines besonder» Postulats bedürfen, sondern nach dein, was ausgesprochen worden ist, würde eine Ueberschrei- tung des Budjets ihre Rechtfertigung finden, und es scheint mir nicht nothwendig, daß eine besondere Bewilligung ausgesprochen wird. Ich glaube, der Herr Staatsministcr v. Wietersheim wird im Stande sein, aus dem Dispositionsfonds das dringendste Bedürfniß auf diese Weise zu befriedigen, und ich gebe mich der Hoffnung hin, daß die Herren, welche gegen den Antrag gespro chen haben, wenigstens eine solche Nachhülfe gern gewähren werden. Präsident v. Gersdorf: Da Niemand mehr spricht, würde noch der Herr Referent daS Schlußwort haben. Referent Gras Hoh ent Hal (Püchau): Ich habe, nach dem die Vorschläge der Deputation so vielfache Vertheidigung gefunden haben, noch Weniges hinzuzufügen. Der erste Antrag könnte nach der Erklärung des Herrn Staatsministers füglich Wegfällen, ich würde aber doch als Mitglied der Deputation dabei beharren, auch daraufeine Frage zu stellen, weil eine Art vonSa- tisfaction hierin liegt, die wir den vielen Petenten, formell wenig stens, schuldig sind, daß cs den Kammern endlich darum zu thun sei, daß 39 des Volksschulgesetzes eine Wahrheit werde. Denn allerdings sollen nach dieser Paragraph« alle ge ringer dotirten Stellen bis aufdas Minimum von 120 Lhlr. ge bracht werden, bis jetzt aber erreichen noch nicht alle dieses Mini» mum. Zn Beziehung des zweiten Antrags muß ich offeü beken nen, daß mir bei einem so wichtigen Gegenstände, als das Volks schulwesen ist, den beengenden Gesichtspunkt des Communalprin- cips anzulegen nicht passend erscheint, denn erst noch gestern wurde bei Berathung der Großmann'fchen Petition der Grund satz anerkannt, daß die Schule als Staatsanstalt zu betrachten 'sei, und diesem muß ich noch hinzufügen, daß, wenn man dieAnsatze im Budjek prüft, und eine Vergleichung zwischen dem zieht, was für das Volksschulwcsen gethan wird, und zwischen dem, was für die höhern und Mittlern Elasten des Volkes gethan wird, die Zu schüsse des Budjets für die höhern Anstalten weit bedeutender sind, als für das eigentliche Volksschulwesen, daß aber eine ge diegene durchgängige sittliche, religiöse und intel- lectuelle Bildung der Volksmassen die Basis der Volkswohl fahrt und in gewisser Hinsicht des ganzen Staates sei, dies anzu erkennen, meine Herren, halte ich auf unferm Standpunkte für Pflicht, und in dieser HinsichtstimmeMvölligmitHerrnBür germeister Wehner überein, daß, wenn sich einmal das Bedürfniß zeigen sollte, daß die Schullehrer mit 120 Tslr. nicht auskom men können, dann auch ein Gesetz wünschenswerth sein möchte, I. 87. wodurch ihre Stellen bis auf 130 Lhlr. erhöht werden. In zwischen hinsichtlich des letzten Antrags ist auch nur von den beiden Jahren 1844 und 1845 die Rede, ich glaube also, die Annahme des Deputationsgutachtens der geehrten Kammer um so mehr empfehlen zu können, da hier vor der. Hand nur von einer provisorischen Maßregel die Redeist. . > - Präsident v. Gersdorf: Ich gehe nun zur Fragstellung über. Da die Deputation allerdings das Recht hat, auf die von ihr gestellten Anträge die Frage gerichtet zu sehen, so würde ich mir zunächst erlauben, die Frage auf den ersten Antrag zu richten, nämlich auf die Erfüllung des Minimi vott 120 Lhalern, und ich frage: ob Sie der Deputation beitreten? — Es wird mit 22 gegen 11 Stimmen beige.tret en. Präsident v. Gersdorf: Ebenso würde ich nun die Frage auf den zweiten Antrag zu richten haben, der darauf hinaus geht: „Auf die Jahre 1844 und 1845 eine Zulage bis zu 130 Lhalern zu geben." Ich frage: ob die Kammer diesen Antrag annehmen wolle? — Er wird mit 18 gegen 15 Stimmen ab- geworfen. Staatsminister v. Wietersheim: Ich muß mir hier eine Bemerkung erlauben. Wenngleich dieser Antrag abgelehnt worden ist, so bin ich doch überzeugt, daß es hen Ansichten der geehrten Kammer, oder wenigstens der Majorität derselben ent spricht, wenn das Ministerium nicht allein fortfährt, iu den drin gendsten Fällen abzuhelfen, soweit es die Mittel gestatten, son dern auch, wenn wirkliche unabweisbare Bedürfnisse vorhanden sind, sich für ermächtigt halten darf, nach Befinden eine geringe Ueberschreitung der Position ekntreten zu lassen. ' v. Po fern: Unter dieser Voraussetzung habe ich gegen das Deputationsgutachten gestimmt, daß eben das hohe Ministe rium so fortfahren werde. Graf v. Einsiedel: Das war auch meine Ansicht. v. Großmann: Würde es nicht gut sein, wenn darauf eine besondere Frage gestellt würde, damit diese Angelegenheit doch zu einiger Entscheidung käme? Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Wenn es in das Protokoll ausgenommen wird, so sollte ich doch glauben, daß es künftig auch als geltend, betrachtet werden würde. Präsident v. Gersdorf: Der Herr Staatsminister hat erklärt, daß er in dringenden Nothfällen sich denn doch für er mächtigt halten müsse, das zu thun, was jetzt im Allgemeinen ab gelehnt wurde; auch haben einige von den Herren,, die gegen den Antrag auftraten, erklärt, daß sie nur in der Voraussetzung, die der Idee des Herrn Staatsministers entspricht, sich erhoben hätten. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Der Herr Staats minister fügte noch hinzu, daß, wenn auch eine geringeUeberschrei- tung des diesfallsigen Postulats dabei nöthig werden sollte, er sich dazu für ermächtigt halten würbe. Staatsminister v. Lin den au: Ich habe um Erlaubmß zu bitten, der geehrten Kammer folgende Mittheilung zu machen. In Veranlassung der unter dem 26. Juni über die Landtagsvrd- nung der Kammer gemachten Vorlage wurde hier der Antrag 2*
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