Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 87. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
beschlossen, daß diese Angelegenheit einer Zwischendeputgtjon zur weitern Berathung übergehen werden möötzte. .HerssjhziH-! trag ist gestern auch in der zweiten Kammer beschlößest, rind ast-! genommen worden und die Negierung hat erklär^ daß H, dam.it j einverstanden sei. ^ch hübe diese Erklärung ofsiciess hier zst wie-. -erholen, mit dem Hinzüfügen, daß bei der Kürze des Landtags ein besonderes Decret nicht ergehen wird, sondern daß ich diese Erklärung ins Protokoll niederzulegen und damit den Wunsch zu verbinden habe, daß von der geehrten Kammer ohne Weiteres zu der Wahl einer Zwischendeputation verschütten werden möchte. Präsidentv. Gers do rf.' Das Letzte war das, worauf ich eben an den Herrn Staatsministcr eine Frage zu richten mir er-, laubcn wollte, und ich werde nach dieser Erklärung die Wahl auf die morgende Tagesordnung setzen. . . Referent Graf Hohenthal (Püchau): Der dritte Antrag, den die Deputation bevorwortet hat, ist der: „Die hohe Staats regierung zu ersuchen, ein genaues Verzeichniß der bei dem hohen Ministerio des Cultus verwalteten Fonds mit Angabe des Zwe ckes und deren Verwendung der nächsten Ständeversammlung vorzulegen." Der Abg. v. Thielau hat diesen Antrag gestellt, indem darauf aufmerksam gemacht worden ist, daß vielleicht bei dem hohen Ministerio Fonds aus Stiftungen vorhanden sein dürften, die vielleicht zu andern, dem Bedürfniß mehr entspre chenden Zwecken nach ständischer Bevorwortung verwendet wer den könnten, und daß es überhaupt zweckmäßig wäre, daß, wenn die Stände noch eine Bewilligung zur Verbesserung der Schul stellen aussprechen wollten, ihnen eine Uebersicht der bereits zu diesem Zwecke bestehenden Fonds mitgetheilt würde. Die zweite Kammer hat diesen Antrag angenommen und die Deputation findet denselben unbedenklich und gewissermaßen mit dem vorlie genden Gegenstände nahe verwandt, so daß sie die Annahme dieses Antrags empfiehlt. Prinz Johann: Ich kann für diesen Antrag nicht stim men; denn einmal ist der Antrag doch gar nicht unwichtig, und dann zweitens scheint es mir in der That über die ständischen Be fugnisse hinauszugehen, wenn wir von allen Stiftungsfonds Re chenschaft verlangen. Sollten stiftungsw'drige Verwendungen stattfinden, so ist man im Wege der Beschwerde befugt, Rechen schaft zu fordern, aber eine solche Abforderung dieser Rechenschaft finde ich in der Thgt nicht angemessen. Ich würde mich daher gegen den Antrag, der ohnehin mit dem vorliegenden Gegen stände nicht connex zu sein scheint, erklären müssen. Staatsminister v. Wietersheim: Ich bitte um Erlaub- niß, zuvörderst Etwas zu bemerken, was wohl nur im Drange der Z it die geehrte Deputation selbst zu erwähnen abgehalten worden. Eshatnämlich das Ministerium kn der zweit.n Kammer erklärt, daß bere'ts am Landtag: 1833 zu 1834 derselbe Antrag gestellt worden sei und daß diesem Anträge durch ein Decret, ich glaube vom November 1836, entsprochen worden ist. Di se Mittheilung ist in den Landtagsacten vollständig enthalten, das Ministerium selbst bediente sich derselben oft, um in Kürze Et was nachzusehen. Es wird daher jedenfalls darauf Bezug zu nehmen haben, wie es auch in der zweiten Kammer bemerkt hat; dennaußerdem würde die Antwort auf diesen Antrag nm dahin lauten können, daß ihm bereits entsprochen worden sei. Freiherr v. Friesen: Ich bitte den Herrn Referenten dar über um Auskunft, ob in diesem Anträge blos die Fonds Und Stiftungen gemeint sind, die das hohe Ministerium des Cultus unmittelbar zu verwalten hat, oder auch solche, worüber ihm nur eine Aufsicht zusteht und über welche von Privatpersonen oder Collatoren Rechnung abgelegt wird, über welche mithin das höhe Ministerium nur eine mittelbare Aufsicht führt? Was die ersten anlangt, die das hohe Ministerium unmittelbar verwaltet , über welche es daher selbst zu verfügen hat, so würde ich einem An träge darüber für heute und für jetzt durchaus nicht beistimmen können, sondern mir darüber erst einen ausführlichen Deputa tionsbericht erbitten müssen, wozu aber jetzt schwerlich noch Zeit sein dürste. Denn es ist nothwendig, genauer zu übersehen und zu wissen, welche Fonds und Stiftungen hier gemeint sind. Was aber die andere Art von Stiftungen anlangt, nämlich die, die blos unter der mittelbaren Aufsicht des hohen Ministern stehen, über welche Collatoren und anderePrivatpersonen blos Rechnung abzulegen haben, und über welche diesen die Verwendung zusteht, so müßte ich in diesem Bezüge dem Anträge schlechterdings wider sprechen. Denn es würde dann die Verwestdung dieser Privat stiftungen außer der Aufsicht des hohen Ministern einer nochma ligen Aufsicht unterworfen sein, nämlich der der Ständeversamm- lüng. Düs würde schlechterdings unstatthaft sein, und ich bitte daher um Auskunft, was für Stiftungen gemeint sind? Referent Graf Hohenthal (Püchau): Dem geehrten Sprecher ist wahrscheinlich ein Wort ganz entgangen, nämlich das Wort „selbstverwalteten", denn sonst würde,er diese Äeußerung nicht gethan haben. Es können gar keine andern verstanden werden, als die von dem hohen Ministerio selbst v er matteten Fonds. Der Antrag.heißt so: „Die hohe Staats regierung zu ersuchen, ein genaues Verzeichniß der bei den: ho hen Ministerio des Cultus verwalteten Fonds, mit Angabe des Zwecks und deren Verwendung der nächsten Ständeversammlung vorzulegen." Der Antrag entstand daher, daß ein Abgeordneter in der zweiten Kammer darauf aufmerksam machte, daß aus den Fonds der Procuratur Meißen ein abgesetzterGeistlich, r 156 Thaler Pension erhalten habe, und diese Verwendung hat dem Abgeordneten v. Thielau nicht ganz entsprechend geschienen, so daß er dadurch bewogen worden ist, diesen Antrag zu stellen, welchen die zwüte Kammer angenommen hat. Ich muß geste hen, daß mir dieser Antrag sehr verwandt mit der Sache zu sein scheint; denn wenn von den Ständen ein Beitrag zur Verbesse rung der Schullehrerstellen verlangt wird, also e'ineVerw lligung, so glaube ich, daß es vollkommen in der Ordnung ist, sich üher die Verwendung der Fonds, die zu diesem Zwecke bestimmt sinh, näher zu unterrichten, und dieser Antrag hat nicht den Zweck un befugter Einmischung, fordern die Stände wollen nur darüber Einsicht haben, wie die Fonds verwendet werden. Bürgermeister Schill: Soviel ich weiß, haben wir schon ein Verzeichniß der Fonds mit Angabe des St.fcungszweckes.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder