Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Referent v. Crusius: ImBerichte heißt es zuvörderst: Die auf jedes Jahr der laufenden Finanzperiode für das De partement in Anschlag gebrachte Summe beträgt 208,845 Lhlr. — Ngr. 6 Pf., mcl. 3,053 Thlr. 23 Ngr. 5 Pf. transitorisch, mithin 8,787 Thlr. 17 Ngr. 9 Pf. mehr, als zuletzt bewilligt war, und zwar 13,387 Thlr. 11 Ngr. 1 Pf. mehr an etatmäßigen Forde rungen, dagegen 4,599 - 23 - 2 - weniger an transitorischen Bedürfnissen, 8k. uts. Referent v. Crusius: Diese Ziffer dermaliger Erhöhung, der Püstulate all 8,787 Thlr. 17 Ngr. 9 Pf. ist in Rn Erläute rungen zum Budjet angegeben und stellt sich heraus, wenn inan in Rn HauptsuiNMen die Bewilligung der vorigen Finanzperiode, welche im2o Guldensüße stattgefunden hat, ohne Agivauftechnung MRr jetzigen Bewilligung im 14Thälerfuße vergleicht. Die selbe vermindert sich aber bis auf 7,657 Thlr. 24 Ngr. 3 Pf-, wenn Man bei jeder einzelnen Post der letzten Bewilligung nach Maßgabe der Unterlagen den Agiozuschlag berücksichtigt. ImBerichte heißt es ferner: Die Postulate für diesen Verwaltungszweig sind seit dem Jahre 1833, wo dafür nur 133,738 Thlr. —— oder mit Hin zurechnung des Agio » 2^-st- 137,452 Thlr. 25 Ngr. 3 Pf. be willigt waren, zwar um 71,393 Thlr. 5 Ngr. 3 Pf. erhöht wor den, allein es läßt sich auch die in den Erläuterungen zum Bud- jet, Landt.-Acten 1. Abth. I.Bd. S. 307 nachgewiesene Noth- wendigkeit dieser Steigerung nicht verkennen und erscheint ge rechtfertiget, da sie vorzugsweise die würdigere und zeitgemäße Ausstattung und Unterstützung der Universität, der Gymnasien, Volksschulen und einiger anderen unentbehrlichen Institute zum Zwecke hat, und als eine unmittelbare Folge neuerer Gesetze und davon unzertrennlicher Äerwaltungseinrichtungen zu betrachten ist, welche wiederum eine sehr große Geschäftsvermehrung her-- beigesührt haben, auch gewährt eine den Unterlagsacten beige fügte Uebersicht und Vergleichung der für den Cultus und öffent lichen Unterricht in einigen anderen deutschen Staaten verwen deten Summen die Ueberzeugung, daß in dieser Beziehung die Belastung unserer Staatskassen verhältnißmäßig noch immer die geringste ist; denn es betragen die auf jeden Kopf der Bevöl kerung repartieren Beiträge zu diesen Staatszwecken im Königreiche Sachsen nicht völlig — 3 Ngr. 6 Pf. im Großherzogthum Baden etwas über— 5 - — - im Königreiche Bayern - - — 9 - 1 - und im Königreiche Württemberg - - —10 - 6 - obwohl hierbei nicht aus der Acht zu lassen ist, daß eine solche Vergleichung, wegen der hierauf Einfluß habenden, zum Theil sehr von einander abweichenden Verhältnisse der verschiedenen Staaten, ganz zuverlässige Resultate niemals gewähren kann. Referent 0. Erusius: Sofern nicht im Allgemeinen Et was zu erwähnen ist, würde ich sofürt zü den einzelnen Postüla- ten übergehen. Position'62. Das Ministerium nebst E a tr z I e i. Das dermalige Postulat an 23,913 Thlr. 13 Ngr. 7 Pf., mol. 222 Thlr. 26 Ngr. 2 Pf. transitorisch, übersteigt die letzte Bewilligung, welche 22,918 Thlr. 27 Ngr. 5 Pf. oder mit Anzurechnung von 393 Thlr.-, 29 Ngr. 9 Pf-Agio 23,312 Thlr. 27 Ngr. — betrug, um 600 Thlr. 16 Ngr. 7 Pf. Es sind nämlich mehr in Ansatz gekommen: 280 Thlr. für Calculaturarbeiten, 150 - Schreibematerialien, Drucksachen, Buchbinderlöhne,Beleuchtung,Rei nigung rc. 260 Schreibelöhne, 50 - Feuerungsaufwand, 55 - Eaffenexpeditionsaufwand,' 795 Lhlr. — — Dagegen 194 Lhlr. 13 Ngr. 3 Pf. Agio auf 7,000 Lhlr. Besol dungen in Wegfall gekommen. 8s. uts. Die erhöheten Forderungen werden durch Vermehrung der Expeditionsgeschäfte, insbesondere der Nechnungsarbeiten, durch Bildung der Schullehrerwitlwencasse, der Verwaltung des Zu schuß- und Verzinsungsfonds für geistliche Zehnten, derParochial- steuereknnahme für die katholischen Kirchen und Schulen rc. ge rechtfertigt. > Alle übrigen Ansätze sind unverändert geblieben, und es fin det die Deputation käll Bedenken, die postulirten 23,913 Thlr. 13 Ngr. 7 Pf., m°l. 222 Lhlr. 26 Ngr. 2 Pf. transitorisch, zur Bew illigung zu empfehlen. Staatsminister v. Wietersh eim: Es ist seit dem Jahre 1833 bei den Geschäften des Cultministerii ein solcher Zuwachs eingetreten, der sich beinahe auf 50 Procent beläuft. Es hat große Anstrengung verursacht, um mit den vorhandenen Arbeits-. kräften die Geschäftsmasse zu fördern. Es hat sich auch das Mi nisterium mit der Frage beschäftigt, ob es nicht seine Pflichter fordere, schon an diesem Landtage auf eine erhöhte Bewilligung zu Anstellung noch eines Raches anzutragen. Man ist auch in der Nothwxndigkeit gewesen, während des vorigen Jahfts, als es sich um die Vorbereitung zum Landtage handelte, einen Hülfsar- beiter provisorisch anzustellen. Das Ministerium hat aber An stand genommen, weil man abwarten wollte, ob nicht eine Ge schäftsverminderung eintreten würde, da allerdings mehre transi torische Geschäfte eine solche Abnahme erwarten ließen. Das Ministerium hat deshalb von Stellung eines Postulats abgesehen, und ich kann versichern, daß das Ministerium es sich zur Pflicht 'Machen wird, auch für die Zukunft davon Umgang zu nehmen, wenn es nicht durchaus nvthwendig ist. Es scheint zwar jetzt eine Geschäftsverminderung einzutrcten, dies gewährt jedoch kein zuverlässiges Anhalten. Präsident v. Gers do rf: Ich frage: ob die Kammer bei Position 62 23,913 Lhlr. 13 Ngr. 7 Pf., incl. 222 Lhlr. 26 Ngr. 2 Pf. transitorisch, bewilligen will? — Einstim mig Ja.