Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
künftigen Grundbesteuerung klagt. Es könnte dem Minister!» nur erwünscht sein, wenn bei allen Grundsteuerpflichtigen eine Verminderung eintreten könnte, indessen das kann jetzt nicht sein. Ich hoffe daher, was Leipzig anbetrifft, daß man bei ruhiger Er wägung allerdings wohl das Resultat für Leipzig bedauern und beklagen mag, aber daraus nicht auf Ungerechtigkeit und zu große Ueberlastung der Stadt Leipzig schließen werde. Wenn es übrigens gelingen sollte, kvie ich früher schon andeutete, die Grundsteuer bis auf 8 Pf. herabzufetzen, so würde dadurch noch eine wesentliche. Erleichterung für Leipzig eintreten. Bürgermeister Hübler: Ich enthalte mich, auf eine Dis kussion über die Belastung der Stadt Dresden durch das neue Gruttdsteuersystem einzugehen. Nach der Mittheilung des Herrn Staatsministers ergibt sich, daß die Grundsteuersumme Dres dens gegen früher um circs 40,000 Lhaler höher ansteigt und, wenn man den Wegfall der auf die Staatskasse übernommenen Servisbeträge berücksichtigt, immer noch eine höhere Belastung von 14 000 bis 16,000 Lhalern ftattfindet. Die Frage, ob diese höhere Belastung eine nothwendige, auf dem Gesetz der Gleichheit beruhende gewesen, lasse ich, wie gedacht, unberührt, weil sich in dem dermaligen Stande der Sache Nichts mehr än dern läßt, und weil ich dasVertrauen zur hohen Staatsregierung habe, sie iverde diesen für die Städte des Landes, namentlich für die größern Städte so wichtigen Gegenstand fest im Auge behal ten und hoffentlich noch vor Ablauf der gegenwärtigen Finanz periode Maßregeln zu thunlichster Erleichterung des städtischen Grundbesitzes eintreten lassen. Bürgermeister v. Gross: Der Herr Staatsministsr hat selbst zugegeben, daß die Belastung der Stadt L.ipj'g hinsicht lich der nunmehr zu zahlenden Grundsteuer sich über das Drei fache der bisherigen Grundsteuer beläuft, und so schmerzlich auch diese Besteuerung den Grundbesitzern fallen muß, so kann ich^ doch nur mit dem geehrten Sprecher vor mir üb.reinstimmen, daß im gegenniattigen Augenblick eine. Aenderung nicht zu erlan genist, da die Grundsätze, nach welchen die neue Gmttdsteuer regulirt worden ist, durch Vereinigung der Stände mit der Staats regierung festgestellt- worden sind. Nur in Bezug auf einiges Aeußerungen des Herrn Staatsministers wegen der früher voni def Stadt Leipzig entrichteten Abgaben kann ich nicht umhin, zu bemerken, daß Vie Gründe, aus welchen die frühem General- accisquatembcr der Stadt Leipzig abgenommen worden sind, nur r'n dem Anerkenntnisse von Seiten der hohen Staatsregieruttgi und der Stände gefunden wurden, daß diese Generalaccisqua-^ tember der Stadt Leipzig ohne allen Gründ aufgebürdet waren. Ebenso wenig kann auch wohl die Herabsetzung der unter dem' Namen des grünen Buchs bekannten Abgabe der Stadt Leipzig ich Anrechnung gebracht werden, da dieselbe nicht eine Siäarsabgabe^ sondern nur eine Communaläbgabe ist. Ich hege indeß das' feste Vertrauens daß die Zusicherung der hohen Staatsregierunch in Erfüllung gehm'werde: „dieselbe werde, sofern sich ein zwecks mäßiger Vergl ichungsmaßstab aüfsinden lasse, es für Pflicht erachten, bezügliche Erörterungen fortzusetzen und das Resultat den Kammern mitzutheilen." ' Doch hätte ich gewünscht, daß der Herr Staatsminister diese Zusicherung nicht blos auf den Fall, wenn ein zweckmäßiger Vergleichungsmaßstab-sich aüfsin- den lasse, beschränkt hätte, denn nach den einmal angenommenen Grundsätzen würde schwer ein anderer Maßstab sich finden lassen» Deshalb würde es sehr erfreulich sein, wenn der Herr Staats minister geneigt sein wollte , sich in der Maße auszusprechen, daß, wenn bei Vertheilung der Grundsteuer eine übermäßige und un- verhältnißmäßige Belastung einzelner Städte sich Herausstellen sollte, die hohe Staatsregierung eine Erleichterung für dieselben eintreten zu lassen beabsichtige. Siaatsminister v. Ze sch au: Ich kann nur der Aeußerung wegen der Acciserlasse hinzufügen, daß das Ministerium voll kommen damit einverstanden ist, daß dieser damalige Erlaß als ein Act der Gerechtigkeit anzusehen gewesen ist, indem allerdings ausreichende Gründe vorlagen, der Stadt Leipzig diese Erleich terung zü gewähren. Bürgermeister Schill: Der Bericht enthält schon die Be merkung , daß jede neue Steuer jedesmal auch Klagen Hervor rufen werde, und das ist auch jetzt nicht zu umgehen gewesen; allein die vorhin vom Herrn Referenten'angegebenen Zahlenver- hältnisse dürften uns wohl zu der Ueberzeugung führen, daß die Städte dem Lande gegenüber nicht überlastet sind. Ich gebe zwar zu, und es ist dies schon in deyr frühem, pon der zweiten Deputation erstatteten Berichte ausgesprochen worden, daß die Häuser überhaupt nicht unter die Grundsteuer fassen sollten; allein steht dieser Grundsatz einmal fest, so läßt sich darauf nicht zurückkommen, und ich muß bemerken, daß es mir scheinen will, als ob, auch abgesehen von diesem Grundsätze, die dermaligeAb- schätzung das wirkliche Be.yältniß nicht überschritten hat. Ich habe Gelegenheit genommen, in der Zwischenzeit, nachdem die Klagen so laut geworden sind,über dieAbschätzung mir bekannter Gebäude, theilS in Dresden, theils in Leipzig neue Erkundigun gen einzuji'ehm, und es hat mir doch geschienen, als ob ein Grund zu Klagen wegen Überschätzung nicht vorhanden sei. Ich muß darauf Hinweisen, daß namentlich die Städte durch einen Abschätzungscommissar sind abgeschätzt worden, und daß ein großer Gewinn dadurch herbeigeführt worden ist, daß die. Grundsätze möglichst gleiche Anwendung gefunden haben, weil der Giundwerth der größern, mittlen Und kleiner; Städte im Auge behalten worden ist, und es wird sich so Herausstellen, daß bei der Abschätzung sin gleiches Verhältniß eingetretcn ist. Präsident v.Gersdorf: Wenn Nichts weiter gesprochen wird, so kommt es darauf an, ob der Herr Referent noch Etwas zu erwiedern hat» ' Referent 0. Crusius: Ich habe weiter Nichts zu erwäh nen , als. eine Bemerkung auf die Aeußerung des Herr 0. Gross zu machen, der gewünscht hat, daß der Vergleichungsmaßstab nicht von einer Bedingung abhängig gemacht werde. Ich glaube, daß auf diese Bedingung ein großes Gewicht nicht zu legen ist. Es soll wohl im Allgemeinen nur damit ausgesprochen werden: wenn es sich durch die Erfahrung herausstellt, daß eine Ueb-rlasturrg auf einer oder der andern Seite wirklich stattsindet.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder