Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Referent Bürgermeister Starke: Formell würde'dem ent- gegenstehen, daß auf einen Deputationsantrag die Erklärung der Kammer erfordert wird. Es handelt sich darum, ,ob die Kam-^ mer dem Beschlüsse der jenseitigen Kammer beitreten wolle. Die diesseitige Deputation hat dazu nicht angerathen, Also der Na tur det Sache nach scheint es angemessen, daß sich die Kammer darüber ausspreche. Secretair v. Biedermann: Jedenfalls ist ein Mißver- ständniß vorhanden. Ich würde für die zweite Kammer ge stimmthaben. . Bürgermeister Hü bler: Die Frage war gestellt, ob man der Ansicht der Deputation in Bezug auf den ersten Punkt bei stimme, und diese Frage wurde bejaht. Prinz Johann: Ich würde mir die Bitte an den Herrn Präsidenten erlauben, die Kammer zu fragen, ob.sie diese Frage richtig verstanden habe. ' Präsident v. Gersdorf: Ich würde glauben, die Sache löste sich am allerschnellsten auf, wenn die Deputation darauf verzichtete, daß auf ihre Anträge zuerst die Frage gestellt wird, und erst der Antrag des Herrn Vicepräsidenten zur Abstimmung kommt. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich kann dies der geehrten Deputation nur im eignen Interesse anrathen; denn schickt sie ihr Deputationsgutachten voraus, so wird es abgelehnt, obschon vielleicht nicht aus materiellen, sondern aus formellen Gründen. Referent Bürgermeister Starke: Ich habe dies dahinge stellt sein zu lassen. Ich erkläre, daß ich Etwas nicht dagegen habe; allein in Ungewißheit befinde ich mich darüber, ob nicht -er Antrag der zweiten Kammer eine ausdrückliche Beantwortung erfordere. Vicepräsident v. Carlowitz: Die Beantwortung liegt eben in der Abstimmung über meinen Antrag. Präsident v. Gersdorf: Ich würde voraussetzen, daß die. Anträge der zweiten Kammer zur Zeit als zurückgewiesen zu be trachten seien. Freiherr v.Welck: Ich wollte mir die Bemerkung erlauben, daß ich mir nicht anders zu helfen weiß, als auf alle Fragen mit Nein zu antworten, um dep Antrag des Herrn Bicepräsidenten v. Carlowitz anzunehmen. Hb ich jetzt richtig gestimmt habe, weiß ich nicht.. . Präsident v. Gersdorf: Ich habe es mir auch so gedacht, anders hat es mir nicht möglich geschienen. Bürgermeister Go ttschald: Ich komme auf die früherge äußerte Ansicht zurück, daß der Antrag des Herrn Bicepräsidenten vorausgenornmen werden muß. Präsident v., Gersdorf: Ich bin eben im Begriff, auf diese Sache zuzusteuern. Die Bemerkung muß ich mir jedoch erlauben, daß formell die Deputation das Recht hat, darauf zu bestehen, daß ihre Anträge zuerst genommen werden; ich trage indeß bei meinen Herrn Collegm in der Deputaten darauf an, vb es Ihnen nicht gefällig ist, diesmal auf Ihrem Rechte nicht zu bestehen. I. 88. > (Sämmtliche' Deputationsm'tglieder -sind -Hamit einver standen«) - - -Präsidentv. Gersdorf: Dann würde ich ohne Weiteres zu fragen haben: ob man nach dem Anträge des Herrn Vicepra sidenten. diese Angelegenheit für diesen Landtag auf-sich beruhe»' lassen wolle? — Jch bitte, blos mit Sitzenbleiben oder Aufsiehen > zu antworten.-^-Einstimmig Ja.- - . Präsident v. Gersdorf: Nun würde auch nicht der Na mensaufruf hier eintreten. . . Secretair Bürgermeister Nitterstadt:-In letzterer Be ziehung habe ich einen Zweifel. Da Anträge der zweiten Kam mer vorliegen, so möchte wohl der Namensaufruf eintreten. Prinz Johann: Da wir einnial mit Namensaufruf im Zuge sind, so erlaube ich mir die Bitte, ob es nicht zweckmäßig sein dürste, nachträglich den. Namensaufruf über das Decret, das literarische Eigenthum betreffend, eintretsn zu lassen. Präsident v. Gersdorf: Dies würde dann sofort erfolgen können. — Ich würde fragen: ob die Herren bei dem Namens aufrufe und unter der Voraussetzung, daß durch N?rsi oder Ja auf den Antrag des Herrn Bicepräsidenten die Anträge der zweiten Kammer als zurückgewiesen betrachtet , würden, den An trag desselben annehmen wollen ? . ' Diese Frage wird, nachdem sich die Herren Staatsminister aus dem Saale entfernt habens, von sämmtlichm anwesenden Kammcrmitgliedern mit Ja beantwortet. w'. Präsident^. Gersd orf: Bei dem Gegenstände, das li terarische. Eigenthum betreffend, meine Herren, welches früher schon in Frage war, und wo in der Allgemeinheit schon der.Nq- mensaufruf eintrat, ist jedoch, da die Sache auf einem ällerhöch- .sten Decrete vom 12. August dieses Jahres beruht, und in Be zug auf die Fassungen der §§.11, 12 und 12 b Neuerungen eingetreten sind, der Namensaufruf annoch nölhig, und ich würde die geehrte Kammer in Bezug auf die eben erwähnten §§. fra gen: ob Sie das, was Sie vorhin beschlossen haben, beim Na mensaufruf nochmals beschließen wollen? Diese Frage wird von sämmtlichen Mitgliedern bejaht. Nach Wiedereintritt der Herren Staatsminister macht den selben das Resultat der Abstimmung folgendermaßen bekannt Präsident ».Gersdorf: Zuvörderst habe ich zu bemerken, daß bei dem Gegenstände, die Buzzi'sche Petition betreffend, ein allgemeines Ja.abgegeben worden ist. Ferner habe ich zu be merken, daß auf das allerhöchste Decret vom ,12. d. <M..in Be zug auf die §§. 11,12 und 12b beim Namensaufrufe ein allge meines Ja erthcilt worden ist. — Meine Herren, ich muß mir Ihre Aufmerksamkeit erbitten bezüglich unserer nächsten Ge schäfte, um dem Herrn Präsidenten V. Haase sofort behusige Nachricht zu geben.. Ich bitte die Herren, heute Nachmittag pünkt lich -l-6 ühr zusammenzukommen, um einen sehr wichtigen Vor trag der zweiten Deputation über die Zollvereinstaaten in gchei-^ mer Sitzung anzuhören. Ferner würde ich ersuchen, um 4 Uhr die Vereinigungsdeputation wegen der Khierärzte, sodann -l-5 Uhr die erste Deputation wegen der Landtagsordnung. Dage gen würde morgen früh 8 Uhr die zweite und erste Deputation 4
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder