Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtag- I. Kammer. 89. Dresden, den 19. September 1843. Neun und achtzigste öffentliche Sitzung am 19. August 1843. (Bormittagssitzung.) Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Beschluß wegen Fertigung der rückständig bleibenden Schriften. — Mündlicher Vortrag, die Landtagsordnung betr. — Vortrag und Geneh migung der ständischen Schrift, die Gewerbe- und Personalsteuer bett. — Beschluß über die Vereinigungsvvr- schläge, den Gesetzentwurf über die Militairleistungen betr. — Beschluß auf einen Vereinigungsvorschlag, die Beschwerde des Stadtraths zu Hainichen betr. — Mittheilung des allerhöchsten Decrets auf die Schrift über das Budjet. — Bemerkungen zum Pro tokoll. — Mittheilung in Bezug auf die Beschlüsse rücksicht lich der Petition wegen Verbesserung des Advoca- tenstandeS. — Die Sitzung beginnt gegen 12 Uhr Vormittags im Beisein von 36 Mitgliedern und der Herren Staatsminister v. Könne ritz und v. Zeschau. Auf der R e g i st r a n d e ist eingegangen: 1. (Nr. 563.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 18. August 1843, einen in geheimer Sitzung zu verhandelnden Gegenstand betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist heute in geheimer Sitzung in Voi trag zu bringen.' . 2. (Nr. 564.) Dergleichen, die Wahl einer Zwischendepu- tation zur B gutachtung der Landtagsordnung betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es wird nunmehr Anzeige an die hohe Staatsregierung zu erstatten seim 3. (Nr. 565.) Dergleichen vom 18. August 1843, die Ge nehmigung der ständischen Schrift auf 'bas Decret wegen der Bewerb - und Personalsteuer betreffend. Präsident v. Gersdorf: D.e Schrift wird in heutiger Sitzung vorgetragen werden. 4. (Nr. 566.) D rgleichen, die Genehmigung der ständi schen Schrift auf die Petition des verabschiedeten Corpora! Nimtschke betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es ist wegen Ueberqabk einer Sache an die Hobe Staatsregierung eine ständische Schrift ent worfen worden, die Petition des Corpora! Nimtschke betreffend; I. 82. allein das ist nicht die gewöhnliche Form. In solchen Fällen ist die Abgabe nur von dem Präsid'um an vas Gesammtministerium erfolgt. Man wird noch den Gegenstand hier mit der jenseiti gen Kammer erwägen. 5. (Nr. 567.) Dergleichen voni 16. August 1843, die Be schwerde de§ verabschiedeten Soldaten Mann zu Dresden wegen verweigerter Pension betreffend. Präsident v. Gersdorf: Die Sache ist nun erledigt, und daher beizulegen. 6. (Nr. 568.) Dergleichen vom 18. August 1843, die Genehmigung der ständischen Schrift über den Gesetzentwurf, die Vertretung der evang"lisch-lutherischen Kirchengemeinden in Nechtsstreitigkeiten betreffend. Präsident v. Gersdorf: Die Schrift ist nunmehr abzu lassen. 7. (Nr. 569.) Dergleichen vom 18. August 1843, die Genehmigung der ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret, die Errichtung eines landwirthschaftlichm CreditvereinS be treffend. Präsident v. Gersdorf: Ist in der zweiten Kammer er folgt , und die Schrift ist nunmehr abzulassen. 8. (Nr. 570.) Dergleichen, die Genehmigung der ständi schen Schrift über den Gesetzentwurf, den Schuldarrest betreffend. Präsident v. Gersdorf: Auch diese Schrift muß abgehen. 9. (Nr. 571.) Dergleichen vom 18. August 1843, die Differenzpunkte bei dem Preßgefttz betreff nd. Präsident v. GerSdorf: Die. Sache ist erledigt und es wird eine Notifikation zu den Acten gegeben werden. 10. (Nr. 572.) Dergleichen, Differenzpunkte beim Gesetz über die Militairleistungen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ueber diesen Gegenstand wird noch heute durch den Baron v. Friesen Bericht erstattet werden. Prinz Johann: Dürfte nicht Beschluß zu fassen sein, daß die Schriften, die bis heute nicht fertig sind, von den Refe renten gefertigt und zu ihrer Durchsicht die Direktorien autorisirt werden? . . Präsident v. Gersdorf: Es wird Nichts übrig bleiben, als daß die Schriften, die heute nicht fertig sind, theils später von den Referenten gefert'gt, theils den Directerien zu fertigen übertragen werden, wie es f-üher geschehen ist. Die Schriften, die bis heute nicht fertig sind, werden demnach später gefertigt, und dann in den Directorien vorgelesen und geprüft. 1