Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
beten werde, am Schluffe dieses gegenwärtigen Landtags die Ge genrede noch annehmen zu wollen, daß jedoch bei der Eröffnung des nächsten Landtags die Gegenrede in Wegfall komme, matt sich also in dieser Hinsicht mit dem Decret übereinstimmend er kläre, und daß der künftige.Beschluß darüber derjenigen Zwi schendeputation zur Begutachtung überlassen werde, welche die Landtagsordnung zu begutachten hat und welche wir gestern ge§- wählt haben.' Allerdings lege ich auf die Gegenrede auch einen sehr großen Werth, und ich hätte gewünscht, daß die ganze Frage nicht zum Vorschein gekommen, und daß sie nicht von einer andern Principfrage abhängig gemacht worden wäre, mit welcher sie nach meiner Ueberzeugung nicht zusammenhängt. Jndcß will ich auf die hierüber schon stattgehabte Discussion nicht zurückkommen, Uod erkläre nur nochmals, daß ich einen Vermittelungsweg auf zusuchen für Pflichthielt, weil ein bloßes-Anheimstellen der Sache zur höhern Entscheidung so gut gewesen wäre, wie ein fortbe stehender Zwiespalt zwischen beiden Kammern, und weil dieser die Staatsregierung immer genöthigt hätte, eine Entscheidung zu geben, die am Ende wahrscheinlich gegen uns ausgefallen sein würde. Prinz Johann: Ich befinde mich allerdings rücksichtlich der beiden Sprecher vor mir auf verschiedenem Boden, als ich bereits Mitglied der Majorität war, welche in der Kammer zur Mi norität wurde. Demungeachtet kann ich aus den Gründen, die ich gleich entwickeln werde, unter den jetzigen Verhältnissen den Vermittelungsvorschlag der Kammer nur empfehlen. Mir wäre es auch erwünschter gewesen, wenn ein anderer Weg hätte betreten werden können. Ich hätte gewünscht, es wäre der Vorschlag des Herrn Staatsministers in der jenseitigen Kammer zur Annahme gelangt, vermöge dessen Alles der allerhöchsten Entschließung untergestellt worden wäre. Ich kann die Be denken, die von Seiten des Herrn v. Friesen vorgebracht worden sind, und die der Herr v. Carlowitz geltend machte, nicht gel ten lassen, es scheint mir eine solche Erklärung auf das aller höchste Decret auch eine materielle zu sein. Was enthält das aller höchste Decret? Es enthält den Vorschlag zu einer Aenderung in der Landtagsordnung. Wenn die Kammer mit einem An träge kommt, so könnte allerdings ein solcher Antrag ein doppelter sein, er kann dahin gehen, daß man entweder den Vorschlag einem andern substituirt, oder, weil man nicht einig war, eine nochmalige Erwägung wünscht, und ich sollte denken, daß nach der Verfassungsurkunde ein solcher Beschluß wohl statthaft sei- Ich bin nicht der Ansicht, daß dadurch die Kammer sich im Vor aus von ihren Ansichten entferne; ich bin überzeugt, daß man einen Weg gefunden hätte, der Anklang gefunden hätte , und das würde meinem Herzen eher entsprochen haben, weil er ein Ver trauensvotum gewesen wäre, was das angemessenste war. Die ser Weg fand bei der Mehrheit der jenseitigen Deputation keinen Eingang, obgleich ich mit Freuden sagen muß, daß ein Mitglied sich für einen solchen Vorschlag ausgesprochen hat; man machte als formelles Bedenken geltend, was auch in diesem Saale gesagt worden ist. Ja es schien keine rechte Neigung dazu vorhanden, und es konnte daher nur der Weg übrig bleiben, entweder bei dem'srühem Beschlüsse zu beharren oder einen Vereinigungsvvr- schlag anzunehmen. Daß der erstere Weg von mir nicht vor geschlagen werden konnte, können Sie, meinem frühem Votum gemäße mir nicht verargen. Es wird erwünscht sein, in die ser'Angelegenheit zu einer Vereinigung zu kommen. Nun ist freilich dem Vereinigungsvorschlage der Deputation von Seiten des Herrn v. Carlowitz entgegnet worden, er sei soviel als eine Aufgabe des Princips. Wenn zügestanden würde, daß die Ge genrede auf dem nächste» Landtage wegfiele, so würde sie nicht wiederkehren; ich gebe dies zu, muß mir aber erlauben zu be merken, daß, wenn der Vorschlag des Herrn Vicepräsidenten durchgegangen wäre, daß für den nächsten Landtag Alles der allerhöchsten Entscheidung anheimgegeben werde, diese Ent scheidung nach dem Inhalte des Decretes muthmaßlich gegen seitig ausgefallen sein würde, und wäre dies geschehen, so würde die Gegenrede ebenfalls weggefallen sein. Unser Vorschlag er scheint mir daher als das Resultat eines Vergleiches, den man nicht so streng nehmen kann. Es ist diese Sache überhaupt, der ich eine praktische Wichtigkeit in keiner Beziehung zu geben ver mag, in der ersten Kammer als ein gewisser Ehrenpunkt betrach tet worden. Diesem Ehrenpunkte scheint mir durch den Vor schlag der Vereinigungsdeputation genügt zu sein; die erste Kammer verlangt, daß die Gegenrede noch auf diesem Landtage erfolge. Es ist dies Seiten der zweiten Kammer eine Concession, und wett» es die Negierung genehmigt, auch eine Concession Seiten der Staatsregierung. Dies genügt in einer Ehrensache. Die zweite Kammer erlangt auch einen Theil ihres Beschlusses, indem am nächsten Landtage die Gegenrede in Wegfall kommt. Also scheint es mir, daß alle Lhekle sich dabei beruhigen können, warum wollen wir also nicht den Vereinigungsvorschlag anneh men? Ich habe der Kammer den einzigen Weg, diesen Ver- cinigungsvörschlag, anzuempfehlen. v. Posern: Ich gestehe, daß ich das, was der Herr Vicepräsident v. Carlowitz angeführt hat, im Princip für rich tig erkenne, obschon ich gern einen mildern Weg einschlagen möchte, und daher ungern die Hoffnung aufgebe, es werde sich ein solcher, unter Verwahrung des Rechts für die Zukunft,— denn das ist freilich auch meine Hauptbedingung — auffinden lassen. Ich gestehe, daß mir, meinen Gefühlen folgend, das Liebste gewesen sein würde ein Vertrauensvotum, ungefähr, wie es die hohe Staatsregierung in der zweiten Kammer vorge schlagen hat, ein Vertrauensvotum an unfern geliebten, gerech ten und gnädigen König und Herrn, den Vater des Vaterlandes. Ich bekenne offen, daß mir der jetzige Vereinigungsvorschlag nicht recht gefällt, weil er das Princip nicht rettet. Ich lege nämlich nicht einen besonders großen Werth darauf, daß gerade jetzt noch die Rede das letzte Mal gehalten wird; ich lege alles Gewicht darauf, daß ein Princip auf irgend eine Weise erhalten und gerettet werde, daher gestehe ich, würde es mir sehr lieb ge wesen sein , ja ich würde es, bei der jetzigen Lage der Dinge, für das Angemessenste und Rathsamste gehalten haben, wenn man gesagt hätte, man beharre zwar bei der frühem Ansicht, man verwahre seine Rechte für die Zukunft, wolle aber für diesen
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder