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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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ein solcher Fall scheint mir hier vorzuliegen. Wenn der Herr Vicepräsident anführte, daß diejenigen, welche dem Vermittlungs vorschlage bcistimmten, gewissermaßen erklärten, daß sie auf diesi Gegenrede einen Werth nicht legten, so kann ich dieser An sicht nicht bcitreten; denn ich muß anführen, daß ja sehr häufig in ünserni Leben Fälle vorkommen, wo wir das Werthvollste, was wir besitzen, aufgeben müssen, weil es die Umstände so und nicht anders wollen. Graf Hohenthal (Püchau): Meine Herren, ich will nur wenige Worte sprechen. Ich gestehe, ich bin von denselben Ge sinnungen beseelt, die der Herr v. Friesen und Se. König!. Ho heit ausgesprochen haben, daß ein wünschenswerther Ausweg zu finden wäre, der alle verschiedenen Ansichten vereinigt. Aber es hat doch Jeder bei dec Abstimmung sein Gewissen zu prüfen, ehe er sich für einen oder den andern Ausweg entscheidet. In dieser Beziehung nun möchte ich eist paar Worte für den Antrag des Herrn v. Posern sagen, daß es mir auch allerdings lieber wäre, wenn unser Beschluß in der Form eines freiwilligen Verzichts für den einzelnen Fall die Abänderung der Landtagsordnung gesche hen ließe. Ich will heute nicht von Neuem die Frage von einem Vorrechte oder von einer Auszeichnung berühren, aber einen gro ßen und wirklichen Werth lege ich zu jeder Zeit auf die Gegenrede durch das Organ unscrs Präsidenten. An dem Rechte, die freie Rede selbst an dieKönigl. Majestät richten zu dürfen, daran liegt mir unendlich viel, und geben wir dieses Recht auf, so scheint es mir bei dem Geiste unsers constitutionellen Staatslebens schwer, wie auch der Herr Viccpräsident richtig bemerkt hat, dieses Recht je wieder zu erhalten. Erhalten wir aber die Möglichkeit, uns selbst den Stufen des Throns ehrerbietig nahen zu dürfen, nicht wieder, so würde ich doch dann bei der nächsten Ständeversamm lung eine Adresse beantragen. Aber so sehr ich hier auch bis jetzt gegen dieselbe war, tritt mir §. 109 der Verfassungsurkunde ent gegen; denn soll die sächsische Berfassungsurkunde aufrecht erhal ten werden, was unser Aller Bestreben sein muß, so hat weder die erste, noch die zweite Kammer das Recht, eine einseitige Adresse zu erlassen. Nach §. 109 scheint mir dies offenbar un möglich. Also um sichln jeder Hinsicht zu verwahren, würde ich mit meinem Freunde v. Posern übereinstimmen, jetzt freiwillig auf dieses Recht für einmal zu verzichten, ohne damit in eine Ab änderung der Landtagsordnung für die Zukunft einzuwilligen. Prinz Jo Hann: Auf das vom Herrn v. Posern und Gra fen Hohenthal Gesagte bemerke ich mit Freuden, daß beide Her ren auf den Vorschlag der Majorität kommen. Der Verzicht für diesen und den nächsten Landtag mit einem Vorbehalte, dieser Weg scheint mir versperrt zu sein, denn jeden ausdrücklichen Vor behalt eines Rechtes verweigerte die jenseitige Deputation. Aber in unserm jetzigen Vorschläge liegt ein Verzicht für den vorlie genden Fall. Die Zukunft lassen wir ganz aus dem Spiele. Ich gebe zu, daß vielleicht factisch mit diesem Falle die Einrich tung gefallen sein dürfte, das würde aber auch der Fall gewesen sein bei einem freiwilligen Verzicht. Ich sehe keinen Unterschied in der Ansicht. v. Posern: Freiwilliger Verzicht ist etwas Anderes, als ganz Aufgeben. Etwas Anderes ist es denn doch, nur für einen speciellen Fall Etwas freiwillig aüfgeben und unter Verwahrung des Rechts für die Zukunft, als xuro zuzugestehen, daß Etwas wegfallen soll. v. Heynitz: Ich kann nicht leugnen, daß es mir höchst schmerzlich ist, daß nicht zu dcm gemeinsamen Entschlüsse zu ge langen gewesen ist, die Frage von dem allerhöchsten Ermessen ab hängig zu machen. Allein da dies nun einmal nicht zu erreichen war, so muß ich gestehen, daß ich, ob ich gleich früher mit der Minorität der Deputation, die. in der Kammer zur Majorität wurde, gestimmt habe, jetzt doch dem Vereim'gungsvorschlage mich anschließen muß. Ich finde darin einen Ausweg, der bei der jetzigen Lage der Sache am Ende der einzige ist, ich finde einen Ausweg darin, durch den die Kammer sich Nichts vergibt, durch den sie keine Erklärung, welche für die Zukunft schädlich ist, ausstellt. Die Kammer hat nach meiner Ueberzeugung schon sattsam bewiesen, daß ihr das Recht der Gegenrede nicht werthlos ist, und ich spreche es ausdrücklich aus, ein Entschluß, wie der der Vereinigungsdeputation ist, soll keine Erklärung sein, daß wir unsere Ansicht über den Werth der Gegenrede ge ändert haben, sondern es ist nur ein durch die Umstände veranlaß ter, für den Augenblick gewählter Ausweg. Was den Antrag des Herrn v. Posern anlangt, so kann ich nur dem beistimmen, was Se. Königl. Hoheit sagte. Ich glaube, daß der Erfolg für die Zukunft derselbe sein wird, gleichviel ob wir auf die Rede ' für dies Mal verzichten, oder erwarten, wie die Abstimmung über diesen Gegenstand ausfällt. 0. Großmann: Der Vorschlag der Vereinigungsdepu tation hat für mich wenig Ansprechendes. Er hilft zwar für den Augenblick der Verlegenheit ab, verschließt aber für die Zukunft alle Aussicht. Denn beide Kammern, nicht blos die erste Kam mer, scheinen mir dadurch in eine Lage gesetzt zu werden, die man sprüchwörtlich mit dem Ausdrucke bezeichnet: sich zwischen zwei Stühle niedersetzen; die Rede geht verloren und die Adresse ist nicht zu bekommen. Wüßte ich, daß eine Adresse beliebt wer den würde, so würde ich mich um den Verlust der Rede durchaus nicht kümmern; allein nach den Erklärungen, die Seiten der Negierung gegeben worden sind, wodurch sogar das Recht der Adresse bestritten wurde, ist das nicht zu erwarten, und ich wünschte es selbst nicht einmal; denn die Adresse hat für einen Staat von dem Umfange, wie unser Vaterland, das ohne aus wärtige Politik ist, an sich kein großes Interesse, und es geyen über den Adreßdiscussionen Wochen hin, die, wie ich glaube, viel nützlicher können angewendet werden. Ich würde nicht große Freude haben, wenn eine Adresse beliebt würde, wiewohl ich sie für unerläßlich wichtig und nützlich halte, wenndasRecht dazu bestritten wird. Geht nun aber auch die Rede verloren, so geht jede Gelegenheit verloren, irgend einmal, wo es Noch thut, auch eine materielle Aeußerung in so eine Rede zu legen, und dies scheint mir ein sehr wesentlicher Verlust. Mir scheint die Sache von hoher practischer Wichtigkeit zu sein, wiewohl ich wünschte, es wäre dieser fatale Streit nicht emporgetaucht. In dessen gestehe ich, es ist die Streitfrage, wie mir scheint, doch erst
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