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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-09-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Neunzigste öffentliche Sitzung am 19. August 1843. (Abendsitzung.) Inhalt: Eine Stelle in dem Gesetzentwürfe über die Entschädigung der Nealbefreiten betreffend. — Vortrag aus der Re- gistrande. — Genehmigung einiger ständischen Schrif ten. — Bortrag über eine Petition deS kausitzer Obst bauvereins, — Vortrag über Differenzpunkte bei der Hypotheken vrd nung. — Genehmigung einer stän dischen Schrift. — Vortrag über die Petition wegen Vertretung des Bauernstandes auf den Kreis ln g e n. — Anzeige in Betreff der Petition der Schulleh rer. -- Vortrag über die Petition des D. Großmann und des Abg. WielaNd. -— Genehmigung zweier ständischen Schriften."--— Schluß der Sitzungen. — Nachdem das Protokoll über die eben stattgefundene geheime Sitzung verlesen wordm war, ging der Präsident um 6 Uhr des Abends zur öffentlichen Sitzung über. Gegenwärtig waren die Her en Staatsminister v. Zeschau, v. Könneritz und No sti tz und Jänckendorf und 37 Kammermitglieder. Es er hob sich sogleich Vicepräsident v. Carlowitz: Ich bitte um das Wort. Da nämlich dexHerr Ffnanzminister gerade gegenwärtig ist, so erlaube ich mir, noch eine Interpellation an denselben zu richten. Ich finde, wenn ich den von uns unlängst berathenen Gesetzent wurf über die wegen Aufhebung der Steuerfreiheit zu gewäh rende Entschädigung ins Auge fasse, daß da die §.3, die von der Entschädigung d^s Hauses Schönburg handelt, so gefaßt ist: „Nur in Ansehung des cigenthümlichen, unter dem mit den Für sten und Grafen Herren v.on Schönburg unterm 4. Mai 1740 errichteten Hauptreceß begriffenen Besitzthums dieser Fürsten und Grafen wird die denselben für den Wegfall der Steuerfrei heit aus der StaatZcasse zukommende Entschädigung nicht nach Capitalbetrag, sondern dem Erlauterungsrecesse vom 9. October 1835 gemäß in einer fortlaufenden Jahresrente gewährt." In her Fassung dieser §. ist allerdings eine Unrichtigkeit enthalten. Es muß nämlich nicht blos auf den Hauptreceß Bezug genom men werden, sondern auch auf den Nrbenreceß. Es dürste Ih nen nlrnlich b'kannt sein, daß über die Rechte der schönburg'- schen N ceßherrschaften früher zwei Recesse abgeschlossen worden sind, ein Hauptrcccß für dir Herrschaften Glaucha, Waldenburg und Lichtenstein, und ein Nebenreceß für die Herrschaften Har tenstein und Stein. Da aber sonst kein Unterschied weiter statt findet, so unterliegt es auch keinem Zweifel, daß hier sammtliche fünf Herrschaften gemeint sein müssen, und so würde ich mich freuen, wenn mir der Herr Staatsminister darüber eine beru higende Zusicherung crtheilte. Einer Abstimmung bedarf es nicht, ich beschränke mich nur auf eine bloße Anfrage. Staatsminister v. Zeschau: Ich erkenne es an, daß in der vorliegenden §. der zweite Neceß hä te mit angezogen werden sollen. Allein ein Zweifel über den Sinn dieser Bestimmung kann durchaus nicht entstehen, weil auf den Erläuterungsreheß Bezug genommen worden ist, und weil der ErläuterungSreceß sich auf den Haupt- und den Nebenreceß bezieht, und die Be stimmung, die hier einschlägt, gerade im Erlauterungsrecesse vom Jahre 1835 steht. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich bin dem Herrn CtaatS- minister für düse Erläuterung sehr dankbar. Präsident v. Gersdorf: Es würden nun die eingegange nen Nummern der Haupt registrand e vorzutragen sein. 1. (Nr. 573.) Protokollextract vom 18. August 1843, über die Petition des Herrn B cepräsidenten v. Carlowitz, die Ver tretung drs Bauernstandes auf den Kreistagen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Herr Graf Hohenthal - Püchau hat diesen Vortrag zu halten. 2. (Nr. 574.) Dergleichen über die Differenzpunkte wegen der Petition des Stadtrathes zu Hainichen. Präsident v. Gersdorf: Diese Angelegenheit ist bereftö heute früh vom Herrn Bürgermeister Wehner vorgctragen worden. 3. (Nr. 575.) Dergleichen vom 18. August 1843, die Differenzpunkte und die ständische Schrift über die Petition deS Abg. Zische wegen der Flachsspinnerei betreffend. Präsident v. Gersdorf: Die Schrift wird Ihnen Herr v. Heynitz dann sogleich vorlesen. 4. (Nr. 576) Dergleichen, die Petition der Geistlichen und Schull.hrer um Verbesserung ihrer Verhältnisse betreffend. Präsident v. Gersdorf: Diesen Gegenstand wird Herr Graf Hohenthal-Püchau Ihnen dann vortrqgen. 5. (Nr. 577.) Dergleichen, die ständische Schrift über die Petition Metzig'S und Genossen wegen der sächsischen Enklaven in Böhmen betreffend. Präsident v. Gersdorf: Ist ebenfalls an den Referenten, Herrn Grafen Hohenthal-Püchau, zu weiterm Vortrage abge geben. 6. (Nr. 578.) Dergleichen, die Differenzen bei der Peti tion, die Uebcrgriffe der katholischen Geistlichkeit in Sachsen be treffend. Präsident v. Gersd orf: Darüber hat der Referent Herr Bürgermeister Ritterstädt dann noch Etwas zu bemerken. v. Crusius: Darf ich mir erlauben, die ständische Schrift über die Vergleichung der Grundsteuer zwischen Stadt und Land vorzulesen? Prinz Johann: Ich erlaube mir di selbe Anfrage in Be zug auf die ständische Schrift über das Dismembrativnsges tz. Bürgermeister Schill: Auch ich erlaube mir dieselbe Frage hinsichtlich der ständischen Schrift über das Grundsteuer system. Präsident v. Gersdorf: Wollend» Ihrs Königl. Hoheit anfangen?
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