Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

793,881 6. der Bei lage 1. zu — ausgeworfe nen Erlasse,. in Summe von 4,477,330 Lhlr. — — sich ergiebt, haben die obenbezer'chneten Einnahmequellen ssür sich allein' ' einen Mberschuß ' «A s. von 1,439,637 Lhlr. 2-ttgr. 7 pf. !' »6 b. von 1,741,767 - 6 - 4 - »6 v. von 1,567,550 - 15 - 4 - 4,748,954 Lhlr. 24 ngr. 5pf. in Summe gewahrt und folglich theilweise sogar die bei anderen Ein nahmezweigen durch Erlasse und Mindereinkommen entstan denen Ausfälle mit übertragen helfen. Diese Erscheinung wird um so erklärlicher, wenn man erwägt, daß nach Ausweis der Volkszählungen in den Jah ren 1834, 1837 und 1840 die Seelenzahl hiesiger Lande alljährlich um circa 1-^ Procent im Zunehmen begriffen iss. Nach dem nämlichen Verhältnisse hätte die Soll-Ein nahme der gesammten Staatseinkünfte, welche pro 1834 zu 5,284,650 Lhlr. — — zu veranschlagen war, im Jahre 1842 bis zu 5,767,994 Lhlr- angestiegen sein müssen, während sie in Wirklichkeit 5,500,297 Lhlr. — — budjetmäßig, invl. 215 647 Lhlr- Verstärkung gegen den Ansatz vom Jahre 329,230 - — — als präsumtives Mehreinkommen nach Z von 987,692 Lhlr. , als auf - welchen'Betrag das für die dritte Pe riode zu veranschlagendeMehrcinkommen von 1,781,583 Lhlr. , nach Ab ¬ zug der Erlaßsumme von 793,881 Lhln > , —.— herabsinkt, < 5,829,527 Lhlr-——in Summe, folglich gegen jene Soll-Einnahmeberechnung lediglich ein. klus von . - > 61,533 Lhlr. gewahren wird, dessen Entstehungsgrund hauptsächlich in dem allgemeinen Aufschwünge des gewerblichen Verkehrs aufzusu chen sein dürfte. Scheint aber hiernach so viel außer Zweifel zu liegen, daß die in Frage befangenen Ueberschüffe großentheils nicht im Wege directer Steuerausschreibung und jedenfalls ohne höhere Beiziehung der einzelnen Steuerpflichti gen im Vergleich zu der während der ersten Finanzperiode erzielt worden sind, so wird auch aus der Art ihrer Entste hung ein besonderer Anlaß, dieselben zu fernerweiten Abgabe- Erlassen zu verwenden, kaum abgeleitet werden können. Lä m. Daß die, ohne eigentliche höhere Belastung der Unter tanen, erlangten Mehrerträge auch zeither schon größtenteils wiederum zu außerordentlichen Staatszwecken ver wendet und somit die mit einer besonderen Aufbringung der dazu erforderlichen Mittel verbundenen Beschwerden von den Steuerpflichtigen abgewendet wurden, dafür bieten die abge wichenen drei Finanzperioden hinreichende Belege dar. In halts dei^ Anfuge sub 3. haben nämlich derartige Verausga bungen in der eisten Finanzperiode nü'ch Höhe'von 84Ü,541 Lhlr- — — - - zweiten - - - -1,482,484 - — — - - dritten - - - -1,491,531 - — — in Summe mit 3,823,556Lhlr.—— wirklich stattgefunden, und zwar find solche theils Huf die Kassenbestände, theils auf das laufende Staats-Lussjot zu übernehmen, theils, was die dritte Periode anlangt, bis zur Höhe von 273,256 Lhlr. —— durch nochmalige Erhöhung der Kassenbilletsschuld zu übertragen gewesen. In dieser Zusammenstellung find diejenigen Ausgaben unerwähnt ge blieben, welche, obschon. auf die Kaffenbestände gewiesen, dennoch, wie z. ,B. in der Finanzperiode 18ZH zwei Posten L 12,000 Lhlr. und 2,200 Lhlr. lediglich als Unterhaltungskosten angesehen werden können, oder, wie dieß bei ~dem'Aufwande zu Completirung der'Waffen und Mu nition, zu Ergänzung der leipziger Universitätsbibliothek u. s. w: der Fall, wesentlich aüf eine blose Vermehrung des activett'!Betriebsvermögens abgezweckt haben- Ist nun auch, in dem allerhöchsten Decrete Nr. 20. der Landtags-Acten,'beziehendlich der vierten Finanzperiode, im Allgemeinen die beträchtlich höhere Summe von 2,429,729 Lhlr. 18 ngr- 4 pf. als für außergewöhnliche Staatszwecke verfügbar bezeichnet worden, so scheint doch selbige zu den früheren derartigen Verwendungen um so weniger außer Mißverhältnkß zu ste hen, als davon 800,968 Lhlr. 8 ngr. 9^ ps. auf angtsarNmelte Ueber- > schußreste ftüherer FiUanz- ' Periode zu rechnen sind, und 157,299 - 9 - 4H - (in neuen Kassenbillets) lediglich als'Theil einer un- > zinsbürenStaatsanleihe er scheinen, demnach aber nur Win Betrag von 1,471,462 - — - — -- , mit dessen Höhe die in den - letzten beiden Finanzperio den stattgefundenen Ver wendungen sehr nahe über- einstiMmen, uts. auf die muthmaßlichen - Ersparnisse und Mehterträge der Fi- nanzperiode 18^tz hierbei in Anschlag gebracht ist. Dresden, im Februar 1843. von Zeschcm.