Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
werden sollend Es wird also schon über die Verwaltungs überschüsse der nächsten Finanzperiode gesprochen, das heißt übersetzt soviel: es sollen bei dem Ausschreiben der Steuern gleich so viel sür diese Finanzperiode angesetzt werden, daß die nächste Ständever sammlung recht viel Ueberschüsse vvrsindet, die auch schon für die Eisenbahn bestimmt werden. Ferner soll noch 4 Million Thaler Kaffenbillets creirt werden Und ein Handdarlehn erforderlichen Falls aufzunehmen, sein. Nun scheint mir diese Summe bei Weitem das Bedürfniß für diese Eisenbahnen für die nächste Zeit zu überschreiten. Zwar muß ich einer Berichtigung hierüber entgegensehen, allein nach dem Deputatkonsgutachten, wie ich es in der Kürze der Zeit.durchgesehen, ist es so. Ich sehe aber nicht ab, wohin das führen soll, wenn wir gleich die Ausschreibung und Be willigung der neuen Steuern auf neue große Ueberschüsse be rechnen. Es belastet dieß die Steuerpflichtigen, ohne ihnen etwas zu gewähren. Es ist zwar von der hohen Staatsregie rung und der Deputation hingestellt worden, daß thunlichst in 10 Jahren Alles vollendet sein werde; ich hätte aber lieber gewünscht, daß gesagt worden wäre, wenn angefangen wer den solle, als daß gesagt ist, wenn man fertig sein werde; denn wenn nur einmal angefangen ist, dann ist man des Fertigwer dens auch gewiß. Der Anfang aber ist schon einmal, soll jetzt wieder und wird vielleicht noch einmal vertagt. Von den Kassenüberschüssen will man die Gelder nehmen; wer aber steht dafür, daß nicht auch zu anderen Bestimmungen Geld dann genommen wird? Ich werde also den Herrn Referenten ersuchen, mir einen Termin anzugeben, wenn der Bau begon nen werden soll? Wird dieser für bald und bei vielen Eisen bahnen gesetzt, dann wird nach Maßgabe dessen auch Geld zu bewilligen sein; ist aber nicht mehr Geld erforderlich, als für die Eisenbahn, die nach Baiern geht, so kann man die Kas senüberschüsse zur Zeit zu etwas Anderem benutzen als zum Liegenlassen, vielleicht zu Verminderung der Steuerausschrei bung. Ich enthalte mich eines Antrages für jetzt, erlaube mir dagegen die Anfrage an den Herrn Referenten, ob es nicht passend wäre, den Punct 6. vor dem Punct L. zu nehmen? Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Der geehrte Ab geordnete hat beklagt, daß der Bericht über die Vorlage sehr spät erschienen sei; ich pflichte ihm hierin bei, und habe selbst in meinem Eingangsworte unser Bedauern darüber ausge drückt, habe aber auch den hauptsächlichsten Grund dieser Ver zögerung angegeben. Der geehrte Abgeordnete hat aber auch erwähnt, daß er selbst zu wenig Zeit gehabt habe, um den Be richt und die Vorlage durchzugehen, und ich muß wohl anneh men, daß dem so sei, denn sonst würde er gefunden haben, daß seine Berechnungen nicht richtig sind. Der Abgeordnete hat für die sächsisch-baierische Eisenbahn einen Bedarf für die laufende Finanzperiode von 980,000 Thlr. ausgerechnet; aber der Bericht (s. Nr. 1. des Anhangs, S. 33) giebt den Ge- sammtbedarf für diese Bahn auf 1,960,000 Thlr. an, und da mit dem Jahre 1846 der Bau beendigt sein muß, so ist lediglich für dieses letzte Jahr ohngefähr ein Sechstel der 6 Baujahre, die Summe von 300,000 Thlrn. zurückzu nehmen und es bleibt hiernach für die lausende Finanzpe riode ein effektiver Bedarf für diese Bahn von 1,660,000 Thlr., die zum guten Theil bereits verausgabt sind. Den Bedarf für die östreichische Bahn und die schlesische Bahn hat die Deputation im Einverständnisse mit der hohen Staatsre gierung für die jetzige Finanzperiode auf 1,200,000 Thlr. quantisicirt. Allerdings soll vertragsmäßig die östreichische Bahn erst 1845, spätestens Frühjahr 1846 begonnen werden; allein der Deputation ist Seiten der hohen Staatsregierung die Mittheilung geworden, daß sehr wahrscheinlich schon im näch sten Jahre mit dem Baue begonnen werden wird. Was den Bau der sächsisch-schlesischen Bahn betrifft, so ist der Deputa tion nicht bekannt, ob der mit der preußischen Regierung ab- geschloßne Vertrag die Ausführung schon in die laufende Fi nanzperiode verlegt; jedenfalls glaubt aber die Deputation, für diesen Fall Mittel der Regierung zur Verfügung stellen zu müssen, und der Gesammtbedarf für die ausländischen Bah nen in laufender Finanzperiode beträgt allerdings die Summe von 2,860,000 Thlr., welche der Regierung zur Verfügung zu stellen sind, und welches die Deputation durch Creirung von 1 Million Thaler neuer Kastcnbillets, welche unter gewissen Voraussetzungen emittirt werden sollen, und durch die zu er- theilende Ermächtigung, über die Kassenüberschüsse zu dispo- niren, zu bewirken sucht. Die Besorgniß des geehrten Abgeord neten, daß die Kassenüberschüsse überhaupt zu anderen Zwecken verwendet werden möchten, kann die Deputation nicht rheilen, denn wenn die Verwilligung zu keinem anderen Zwecke ge schieht, wird eine andere Verwendung auch nicht eintreten können. Abg. von Gab lenz: Wenn aus meiner Berechnung der Herr Referent mein mangelhaftes Durchgehen des Berichts nach-, zuweisen sucht, so ist dieß irrthümlich, denn ich muß bemerken, daß ich die S- 33 (Nr. 1. des Anhangs) des Deputationsberichts selbst angeführt habe, dort steht: daß der Gesammtbetrag für die sächsisch-baierische Eisenbahn 1,960,000 Thlr. betrage. Eine Finanzperiode beträgt nun 3 Jahre, in 6 Jahren soll aber- überhaupt die Bahn beendigt sein; also fällt aus eine Finanz periode, die Hälfte von 6 Jahren, die Summe von 980,000 Thlrn.; in der Art war meine Berechnung, unberücksichtigt des Frühern, ganz richtig. Wenn ferner der Herr Referent die Zusicherung der hohen Staatsrcgierung mitgetheilt hat, daß im nächsten Jahre die östreichische Bahn in Angriff kommen solle, so freut mich diese Zusicherung, indem ich geglaubt habe, daß man sich lediglich an den spätesten Termin halten werde; und insofern diese Erklärung Seiten der hohen Staatsregie rung bestätigt wird, würde auch für diese Bahn eine Bewilli gung jetzt nothwendig sein und ich mich beruhigen, im Berichte aber stand hiervon nichts. Was die schlesische Bahn betrifft, so habe ich die Ueberzeugung, daß in der nächsten Finanzperiode trotz der Verhandlungen noch kein Bau in Angriff kommen
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder