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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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wird. Sollte dieß aber dennoch geschehen, so glaube ich, daß durch die Creirung von einer Million Thaler in Kassenbillets, wozu sie, die Regierung, ermächtigt werden soll, sie bereits eine hinlängliche Summe für die momentane Verwendung in Hän den habe. Daß Seiten der hohen Staatsregierung die Kas senüberschüsse ohne ständische Genehmigung nicht verwendet werden, darüber brauchte mich der Herr Referent nicht aufzu klären, darüber ist bei mir kein Zweifel, aber es ist wichtig, daß diese Gelder nicht todt in den Kaffen liegen, denn Steuerüberschüsse sind dem Volke unnützerweise entzogene Kapitalien, die in den Staatskassen todt liegen und keine Zinsen tragen, in denHän- den des Volkes aber ein Betriebskapital abge ben, wodurch der Einzelneund das Nationalver mögen bereichert wird. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: In Bezug auf die schlesische Bahn muß ich erklären, daß die Ausführung innerhalb vier Jahre erfolgen soll, welche von dem Zeitpuncte des abgeschloßnen Vertrags an gerechnet werden. Abg. von Gablenz: Es würde aber wesentlich sein, wenn der Vertrag ratisicirt wird, es kann dieß erst in Jahren stattsinden. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Der Ab schluß ist vor wenig Tagen bereits erfolgt. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): In Beziehung auf die sächsisch-baierische Bahn hat der geehrte Abgeordnete die unserm Bericht beigedruckten Concessionsbedingungen nicht gelesen; denn dort ist ausdrücklich festgesetzt, daß im Jahre 1846 der Bau vollendet sein muß; also fällt ein einziges Jahr aus der jetzigen Finanzperiode aus, und dafür beantragt die Deputation, 300,000 Lhlr. vom präsumtiven Gesammtbedarf abzurechnen. Abg. vonThielau: Es ist schon vom Herrn Referen ten bereits zum Theil dasjenige bemerkt worden, was ich ge gen den Abgeordneten von Gablenz erinnern wollte. Wenn -er geehrte Abgeordnete meinte, die Deputation hätte zuvör derst den Zeitpunct, zu welchem diese Bahn in Angriff hätte kommen sollen, fest bestimmen sollen, so bemerke ich dagegen, daß der geehrte Abgeordnete der Deputation erst die Mittel hätte angeben sollen, diesen Zeitpunct festzusetzen, bei Eisen bahnen, wo erst Verträge mit Nachbarregierungen abzuschlie- ßen sind. Der Anfang des Baues der östreichischen Bahn ist, wie die Deputation bemerkt hat, durch Vertrag festgesetzt wor den. Der geehrte Abgeordnete konnte auch hinsichtlich der niederschlesischen Eisenbahn wissen, daß sich die preußische Ne gierung es zur Pflicht gemacht hat, dieselbe von Liegnitz gegen Görlitz zu führen, daß also das, was früher entgegenstand, dadurch völlig beseitigt ist. Diese Erklärung der preußischen Regierung ist Jedermann bekannt, und der Abgeordnete hatte sich davon, ehe er seinen Vorwurf aussprach, unterrichten können. Wenn der geehrte Abgeordnete ferner meinte, daß die Zeit des Bauanfanges vor allen Dingen festzusetzen gewesen sei, so bin ich dieser Meinung nicht, sondern es fragt sich zu- Anhang 2. nächst, woher die nöthigen Mittel zu schaffen sind? Denn wenn wir heute festsetzen, es solle eine Bahn mit dem Jahre 1844 angefangen werden, und wir haben die Mittel nicht, so würde uns der Beschluß nichts helfen, oder sie müßten zu jedem Preise herbeigeschafft werden; wir müssen also zuvörderst jedenfalls wissen, woher die Mittel beschafft werden sollen, und dann erst können wir eine Zeit bestimmen, von welcher an wir den Bau anfangen wollen. Die Deputation hat aber keineswegs so unbestimmte Vorschläge gemacht, sondern vielmehr erklärt, daß man sich hinsichtlich des Anfangs des Baues der Bahnen, welche das Ausland mit dem Jnlande verbinden werden, an die bestehenden Verträge zu halten habe. Hinsichtlich der in neren Bahnen aber war die Deputation keineswegs gemeint, vorher einen Zeitpunct zu bestimmen, ehe man nicht wüßte, wie weit die Kräfte des Staats langen, sie hat sich daher erst dann für den Angriff erklärt, wenn für die anderen Bahnen . die nöthigen Mittel herbeigeschafft sein werden. Die Deputa tion ist keineswegs der Meinung, diese Bahnen 4 Wut prix zu präcipitiren, obwohl sie damit einverstanden ist, daß es eine der wichtigsten Angelegenheiten des Landes sei, daß ihr auch Opfer zu bringen; aber keineswegs damit, daß man zu jedem Preis jetzt die Mittel beschaffen müsse, da den Staat auch unvorher gesehene Zufälle treffen können. Ich, meine Herren, kann mich meines Kheils mit der Ansicht, daß sofort eine Staatsan leihe zu machen sei, nicht vereinbaren, so lange als es irgend ein Mittel giebt, um diese Eisenbahnen ohne neue Belastung der Unterthanen zu bauen. Es ist auch ein bis jetzt ungelöstes Problem, welches der Herr Abgeordnete Gehe aufgestellt hat, das Schuldenmachen als Mittel zu gebrauchen, um dem Lande die nöthigen Betriebsmittel für Handel und Gewerbe zu belas sen. Denn sind die Bedingungen der Anleihe vortheilhaft, so werden die sächsischen Kapitalisten ihr Geld ebenfalls dorthin geben, sind sie nicht vortheilhaft, so wird der Staat das Geld auswärts auch nicht erhalten. Hierzu kommt, daß es sich in diesem Augenblicke um nichts handelt, als um vorhandene Kassenbestände, keineswegs um etwas, was noch erst zu erübri gen ist. Es würde in der That eine nicht zu billigende Speku lation sein, vorhandene Kassenbestande liegen zu lassen und ein Anleihen zu machen, statt jene vorhandenen Bestände zu dem betreffenden Zwecke zu verwenden. Was die Kaffenbestände betrifft, die in dieser Finanzperiode werden gemacht werden, so hat die Deputation geglaubt, daß es nicht in der Stellung der gegenwärtigen Ständeversammlung liege, über diese im Voraus zu disponiren, sondern sie hat die Regierung nur er mächtigen wollen, die etwa entstehenden Ueberschüsse mit zu verwenden, wenn das Bedürfniß eintreten sollte, zugleich aber auch der nächsten Ständeversammlung die definitive Entschei dung über die Verwendung Vorbehalten wollen. Dieser Stän deversammlung wird cs dann freistehen, zu bestimmen, ob die Kaffenbestände auf Steuererlasse, oder auf den Bau eines Mu seums, oder auf Eisenbahnen verwendet werden sollen. — Ich kann die Bemerkung nicht unterdrücken, daß es mich gewun dert hat, wie ein Abgeordneter Dresdens von dem geringen 2
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