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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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verständigen. Das Ministerium hat übrigens von seinem Standpunkte aus nicht zweifelhaft sein können,, daß es zur Zeit in dieser Angelegenheit lediglich mit der leipzig-dresdner Eisenbahngesellschaft zu verhandeln habe, und nur diese be rufen sei, sich mir den Vorarbeiten zu beschäftigen. In dieser Weise ist auch der hiesige Comite beschicken worden. Der Regierung gegenüber liegt mithin noch vollständig res Integra vor. Vicepräsident Eisen stuck: Ich kann mich hier unmög lich auf eine Erörterung der Rechtsverhältnisse einlassen. Wenn aber die Regierung in Kenntm'ß gesetzt wurde und diese nicht widersprach, so wird wohl anzunehmen sein, daß sie damals mit der Abtretung einverstanden war. Ich glaube übrigens, daß es dahin kommen wird, ja dahin kommen muß, sich mit der leipzig-dresdner Eisenbahncompagnke zu vereinigen. Wenn das nicht ist, so müssen die Rechtsverhältnisse salvirt werden. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Von Seiten der Deputation ist zu bemerken, daß diese keine Veranlassung hatte, dieses Verhältnisses im Berichte zu gedenken, da davon nichts in der Regierungsvorlage enthalten war; es wird Sache der Ausführung sein, zu bestimmen, mit welcher der beiden Compagnien die Regierung zu verhandeln und in ein Vertrags- verhältniß einzugehen haben werde. Abg. von Thiel au: Der geehrte Abg. und Referent hat bereits bemerkt, warum die Deputation über diesen Ge genstand weggegangen ist. Indessen glaube ich, daß es wün schenswert!) sei, daß man sich darüber ausspreche, wie man die Rechte, die vorhanden sind, betrachte. Es könnte diese Frage künftig von Wichtigkeit werden. Meiner Ansicht nach hat die Staatsregierungsehrrecht, wenn sie behauptet, es könne die ser Privatvertrag sie nichts angehen und sie nicht binden. Denn es wird ein anderes Verhältniß zwischen der Negierung und der leipzig-dresdner Eisenbahncompagnie eintreten, wenn diese als Inhaberin des Privilegiums anzusehen ist, als es der Fall sein würde zwischen der neuen Compagnie. Die Begün stigungen , welche der Staat den Activnairs hinsichtlich des von ihm zuzuschießenden Kapitals gewähren will, beziehen sich nicht auf den Fall des Baues einer Eisenbahn nach Böhmen als Verlängerung der dresdner-leipziger Bahn an die Grenze, falls dieser Bau in Folge frühem Privileg« beansprucht wird, und die leipzig-dresdner Compagnie hat als solche durchaus keinen Anspruch auf irgend einen Zuschuß aus Staatskassen. Will sie das Recht beanspruchen, so ist sie auch verpflichtet, die Bahn auszuführen, unter derselben Voraussetzung, wie sie die leipzig-dresdner Bahn ausgeführt hat, d. h. ohne Zuschuß aus der Staatskasse, und daß dieses Verhältniß i» salra bleibt, ist wichtig für die Staatskasse. Denn der Zuschuß aus der Staatskasse seht, wie erwähnt wurde, die Uebernahme von Verpflichtungen voraus, die die Regierung den Unternehmern ihrer Seils auferlegen wird. Will die leipzig-dresdner Com pagnie die Bahn nicht ausführen als Verlängerung der leipzig dresdner Bahn bis an die böhmische Grenze, so wird noth- wendiger Weise die Negierung das Privilegium als erloschen erklären müssen, aber sie wird nicht genvthigt sein, es auf eine andere Gesellschaft zu übertragen. Ich habe geglaubt, daß es nothwendig sei, sich darüber auszusprechen, damit nicht von Seiten der Kammer geglaubt wird , wenn Niemand etwas da gegen bemerkt, daß die leipzig-dresdner Eifenbahncompagnie auf einen Zuschuß aus der Staatskasse, oder eine andere Gesell schaft auf ein Privilegium Anspruch habe. Präsident 0. Haase: Es scheint, daß die Kammer über diesen zweiten Punct sich ausgesprochen habe. Wir würden also zu der Berathung in Betreff der sächsisch-schle sischen Bahn übergehen. ^ Referent Abg. Georgi (aus Mylau) trägt nun aus dem Berichte das Betreffende vor. (s. Nr. 1. des Anhangs, S. 16 flgd. unter 5.) Präsident 0. Haase: Ich habe zu erwarten, ob Jemand das Wort begehrt. Stellv. Abg. Gehe: Ich halte diese Eisenbahn für eine der wichtigsten und nothwendigftcn im Landesinteresse, und ich gebe meine Gründe ganz kurz an, darin bestehend, daß der Hauptzug des Handels notorisch vofl Westen nach Osten geht.. Der Haupttheil des Handels geht in dieser Richtung, darum ist diese Bahn die nöthigste. Ich werde daher für dieselbe stimmen, selbst wenn sie mit Opfern verbunden ist, und der mitzutheilende Staatsvertrag nachweisen sollte, daß sich ein pekuniäres Opfer dabei befände, nämlich, daß wir einen Theik der Ausführung dieses Baues auf preußischem Grund und Bo den bewirken müßten. Ich glaube, wir kommen besser dabei weg, selbst wenn Opfer damit verbunden sind, wenn wir eine organisch ganze Eisenbahn begründen. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Bei der Abstimmung werde ich nicht anderer Ansicht sein als der Abg., welcher so eben sprach, wenn es sich darum handelt, die Einwilligung ständi scher Seits zu dieser Bahn zu geben; aber ich kann nicht unter lassen , auf einige von ihm ausgesprochene Worte etwas zu entgegnen, dahin gerichtet, daß nach andern Erfahrungen in anderen Theisen des Landes große Waarenzüge, eigene Fabri kate, von Sachsen aus nach anderen Gegenden Deutschlands, und auch selbst über Deutschlands Grenzen hinaus in einer Richtung ihren Weg nehmen, die nicht diejenige ist, welche der Abg. als die hauptsächlichste in unserem, in des Landes allge meinem Handels- und Gewerbs-Interesse so eben bezeichnet hat. Präsident v. Haase: Es scheint, daß Niemand mehr darüber sprechen wolle. Vicepräsident Eisenstuck: Ich muß vor der Hand gegen die Bahn stimmen, und zwar deßhalb, cs fehlt uns an Unter lagen; man kann nicht übersehen, was auf preußischem Ge biet diese Bahn kostet. Voranschläge hat man nicht, also inK' Blaue hinein, -- das ist nicht meine Sache. Daher muß ich entgegen treten. Doch dieß hält nicht ab, daß dem gewerb- reichen Theile unseres Landes eine Bahn zu Theil werde. Daß
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