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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Berichtes als solche gedient hat. Nach dem Urtheile sach verständiger Personen in Freiberg ist die Bahn von Dresden über Freiberg nach Chemnitz ausführbar, aber mit großen Schwierigkeiten verbunden, von denen ich einige der geehrten Kammer genannt habe und von denen auch ein großer Theil auf der Strecke von Freiberg nach Chemnitz sich findet. Ich weiß nicht, ob nun die Debatte geschlossen ist? Präsident v. Haase: Die Abgeordneten von Gablenz und Tzschucke haben noch das Wort. Abg. von Gablenz: Ich muß das Wort ergreifen, um mich gegen den Borwurf zu rechtfertigen, der mir vom Abg. Todt gemacht worden ist. Es wurde von demselben die Wermuthung ausgesprochen, als hätten diejenigen, die sich für das Separatvotum erklären, die Absicht, sich gegen die Bahn Chemnitz-Riesa zu erklären. Das ist wenigstens meiner Seits nicht der Fall und ich bin heute noch der festen Ueberzeugung und würde mich sehr gefreut Haben, wenn von Seiten der hohen Staatsregierung das ganze Eisenbahn system festgestellt worden wäre, wenn der Staat Mittel durch Anleihen ausgenommen und sofort den Angriff der Baue überall begonnen. Da das aber nicht so ist, und die Mit tel anders woher, als durch Anleihen herbeigeschafft werden sollen, so kann ich mich für den sofortigen Bau nicht er klären, und hierdurch der Gegenwart alle Kosten aufbürden; um einen Vortheil für die Zukunft zu erlangen, scheint mir nicht richtig zu sein. Wenn vom Abg. Todt der Antrag gestellt wird, daß die Kosten durch eine Staatsanleihe be schafft werden sollen, so trete ich ihm bei; außerdem aber kann ich mich für den sofortigen Angriff der chemnitzer Bahn nicht erklären. Aus der Rede des Abg. Clauß schien her vorzuleuchten , daß er mir den Vorwurf mache', als spräche ich heute anders als gestern, als wolle ich heute den chem nitzer Bau aufschieben, obgleich ich gestern für Beschleuni gung im Allgemeinen mich erklärt. Ich bin heute noch der Meinung von gestern, aber die Herbeischaffung der Mittel übt einen großen Einfluß auf mich, und das Gesagte gegen den Abg. Todt ist gleichfalls gegen den Abg. Clauß gerich tet. Der Abg. Todt sprach weiter aus, daß heute ein be stimmter Beschluß gefaßt werden möchte, indem sonst die chemnitz-riesaer Bahn immer mehr in die Luft gestellt werde; ich weiß aber nicht, wie er die nächste Ständeversammlung binden könnte, ohne den sofortigen Bau zu wollen. Der Antrag der Deputation sagt, daß über die Ausführung der nächsten Ständeversammlung Alles Vorbehalten bleiben solle. Derselbe Abgeordnete meinte ferner, es würde dieses Eisen bahnnetz, welches festgestellt würde, gleichsam als Gesetz er scheinen, und ein Gesetz sei etwas Feststehendes. Dagegen mache ich aufmerksam, daß von Seiten des Abg. Lodt selbst auf Abänderung von Gesetzen angetragen worden ist, daß also eine Ständeversammlung etwas als Gesetz aussprechen, und die andere dasselbe wieder abändern kann. Wenn der Abg. Clauß erwähnte, daß es ebenfalls fest ausgesprochen und nicht noch eine neue Bahnlinie in dieses Bahnnetz ge ¬ zogen werden möchte, so muß ich darauf erwidern, daß es sich nicht darum handelt, die Bahn von Chemnitz über Frei berg nach Dresden 'in das Eisenbahnnetz sofort mit aufzu nehmen und für ihren Bau Geld zu bewilligen; nein, es handelt sich darum, einige Tausend Thaler zur Untersuchung zu gewähren, ob nämlich dereinst diese Bahn in das Netz mit ausgenommen werden könne. Ich habe gesagt, daß es im Interesse der chemnitzer Bahn sei, Aufklärung darüber zu erhalten, authentische, ob es möglich sei oder nicht, über Freiberg zu bauen, und die Zeit wird den Beweis führen, daß ich recht hatte, und der chemnitz-riesaer Bau wird spa ter aufgeschoben werden, um die andere Linie zu untersuchen. Ich wiederhole, daß ich den Vorwurf zurückweisen muß, den mir der Abg. Todt machte, als läge es im Hintergründe, daß man deßhalb für die Untersuchung des freiberger Tracts sich ausspreche, um alle Binnenbahnen zu hindern. Abg. Todt: Ich weiß in der That nicht, warum gerade der Abg. von Gablenz glaubt, daß in meinen Worten ein Vor wurf gelegen habe, daß er zu denjenigen gehöre, welche gar nichts wollen. Ich habe den Abg. von Gablenz nicht genannt, und kann erklären, daß ich ihn auch nicht speciell gemeint habe. Glaubt er aber unter diejenigen zu gehören, welche für Chem- nitz-Riesa gar nichts wollen, so lasse ich das dahin gestellt; ge nannt aber habe ich den Abgeordneten nicht, habe auch keinen Vorwurf ausgesprochen. Zur Berichtigung bemerke ich nächst- dem noch, daß, soweit mir die Sache bekannt ist, der neunte Pfennig von der Steuereinheit keineswegs zum Bau der chem- nitz-riesaer Bahn verwilligt werden soll. Es sind von der Staatsregierung 9 Pfennige vorgeschlagen, und bei den Ver handlungen darüber ist von derselben erklärt worden, daß sie erforderlich waren zur Deckung des allgemeinen Staatsbedarfs in der dermaligen Finanzperiode. Für die Eisenbahn von Chemnitz nach Riesa soll aber ja in dieser Finanzperiode nichts verwendet werden. Da nun die 9 Pfennige nur für die der- malige Finanzperiode verwilligt werden sollen, so kann davon nicht die Rede sein, wenn die chemnitz-riesaer Bahn in Frage kommt. Daß die nächste Ständeversammlung nicht an die Beschlüsse der frühern gebunden ist, mag in gewisser Beziehung wahr sein, das heißt, es ist ihr unbenommen, ein früher gego renes Gesetz aufzuheben. Es ist aber auch eben so gewiß, und die Erfahrung hat es bestätigt, daß Gesetze, die einmal gege ben sind, allemal, wenn sie wiederaufgehoben werden sollen,' in Schutz genommen werden, und daß Anträge darauf, die bei einer künftigen Ständeversammlung eingehen, bedeutenden Widerspruch finden. Daß ich derjenige sein soll, der mehr fach auf Abänderung von Gesetzen angetragen habe, muß ich verneinen. Mir ist nur ein Fall bekannt, und das wird bei 3 Landtagen wohl nicht zuviel sein. Schließlich muß ich doch dabei stehen bleiben, daß diejenigen Mitglieder, welche nicht wünschen, daß diese Bahn jetzt in das System mit ausgenommen werde, mir auch nicht zu wünschen scheinen, daß das System zu Stande komme. Da ich es aber als einen Act der Gerechtigkeit ansehe, daß, wenn einmal ejn System
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