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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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ausgestellt wird, dann auch alle Landestheile berücksichtigt wer den^ so muß sich mich für die angedeutete Bahn nochmals ver wenden. Sollte aber .diese Frage wieder-Erwarten verneint werden », dann muß ich mich fragen , ob ichsin dieser Angelegen heit LberhmPt noch .weiter für Etwas.stiwmen werde. Abg. v on Gab lenz: W ist — in meiner Nahe ist es Wenigstens so werstanden worden — von dem Abg. Todt gesagt worden: daß es fast scheine» als wenn diejenigen, welche für das Separatvotum stimmten, überhaupt den Bau der Binnen hahnen in die Länge ziehen, oder gewissermaßen verhindern wollten: Darin Halle ich einen Vorwurf in zweifacher Bezie hung erkannt,. 1. weil ich überhaupt für diese Bahn und für den Kau- von «Eisenbahnen-bin , und 2. weil, es scheinen könnte, gls hatten diejenigen, welche für das Separatvotum stimmen, -Nicht offen ihre Ansichten aussprschen, sondern auf Umwegen etwas erreichen wollen: Das Letztere pflege ich nicht zu thun. Ich spreche meine Meinung gegen Jedermann ganz offen aus. Das Staatsb.edürfniß im. Vergleich mit dem neunten Pfennig gestellt gebe ich zu; es wird derselbe zur Deckung des Staatsbevürfnisses erfordert, ich glaube aber, es wird dieser«neunte Pfennig nur ausgeschrieben, um Ueberschüsse zu geben, aus denen die Gegenwart Eisenbahnen bauen soll. Abg. Kzschucke: Ich gestehe, daß ich die Worte des Abg. Todt nicht anders verstanden habe, als der Abg. von Gablenz, welcher den Abg. Todt bereits widerlegt hat, und ich hatte mir das Wort erbeten, um mich gegen den Vorwurf zu verwahren, daß ich durch meine Zustimmung zu dem Se paratvotum der Stadt Chemnitz die Bahn zu nehmen suche. Jchwünsche vielmehr, daß Chemnitz eine Eisenbahnverbindung Mit der Elbe erhalte, und bin den dortigen Verhandlungen mit Interesse gefolgt. Es handelt sich aber jetzt um Chemnitz nicht allein, sondern um sämmtliche Steuerpflichtige, und da scheint sich der Standpunct seit dem frühern Landtage bedeutend ge ändert zu haben. Ich erlaube mir noch zur Begründung des Separatvoti auf 2 Puncte in dieser Hinsicht aufmerksam zu machen , Vie noch nicht erwähnt worden sind. Es ist gewiß, daß die Bahn -von Chemnitz bis Niesa ein weiterer Tract ist, als von Chemnitz bis Dresden. Derselbe Vorwurf , daß man dis Bahn zu weit gelegt habe, ist auch der dresden-leipziger Bahn gemacht worden; er wird auch der chemnitz-riesaer ge machtwerden. Ein zweiter Punct ist der, daß auch die Ex- propriationskosten von Chemnitz nach Riesa bedeutend höher sein werden, als von Chemnitz nach Dresden. Es ist aner kannt, daß jene Eisenbahn durch den fruchtbarsten Kheil des Landes geht, in welchem der Grund und Boden in sehr hohem Werthe steht, wahrend der Grund und Boden von Chemnitz nach Dresden in viel geringem: Werthe sein muß. Ich mache endlich noch darauf aufmerksam, daß man-, als die leipzig dresdner Eisenbahn beendet war, und man sah, daß nicht die richtige Bahnstrecke befolgt war, allerdings auch der Staats regierung — ich weiß Nicht ob mit Recht — den Borwurf machte,-es wäre auf Anlegung eines andern Lracts nicht Rück licht genommen worden. Ich weiß zwar nicht, ob es schon bei dieser Bahn geschehen ist, wenn sie aber bei dieser Kahn Alles thut, so wird sie gerechtfertigt dastehcn, und die Benach- theiligten beruhigen können. Staatsminister von Zeschau: Ich muß daran erinnern, daß man sich bei der letzten Ständevcrsammlung bereits darüber ausgesprochen hat,, daß der Stadt Chemnitz eine Verbindung, und zwar, wie damals.beabsichtigt wurde, nach der baierischey Bahn gewährt werden solle. Waren- nicht -späterhin Zweifel entstanden, ob die Nichtung von Chemnitz nach Zwickau, oder die Richtung von Chemnitz nach Riesa zu wählen sei, so würde die Regierung nicht in dem Falle gewesen sein, der Ständever sammlung deßhalb eine weitere Vorlage zu« machen. Aber da einmal der Zweifel- entstand, welche Richtung die zweckmäßigere sei, und dann die Nothwendigkeit erkannt wurde, ein vollstän diges Eisenbahnsystem für die nächsten 10 Jahre festzustellen, so hat die Regierung sich bestimmt, den Gegenstand zu näherer Erörterung zu bringen. Daß es aber nothwendig ist, ein sol ches System festzustellen, möchte ich auch aus dem finanziellen Gesichtspuncte behaupten und bevorworten. Es- lassen sich finanzielle Operationen nicht von Landtag zu Landtag treffen» sondern man muß ein gewisses Ziel vor Augen haben, welches im Laufe eines bestimmten Zeitraumes zu verfolgen ist. Es schien der Negierung aber auch ein Act der Gerechtigkeit zu fein irr Beziehung auf die Stadt Chemnitz wenigstens so viel zu thun, daß man sie in einer dieser Richtungen in das Eisenbahn system aufnehme, und ihr die Aussicht gewähre, die Bahn mit Hülfe des Staates ausführen zu können. Was nun die Bahn linie über Freiberg betrifft, so war der Negierung früher ein Plan mitgetheilt worden, und aus diesem geht, nach Ansicht der Pe tenten, wenn nicht ihre gänzliche Unausführbarkeit, doch ihre große Schwierigkeit hervor. Wenn aber auch diese Bahnlinie ausführbar wäre, so würde die Regierung immer in dem Falle gewesen sein, sich für die Richtung von Chemnitz - Zwickau oder von Chemnitz- Riesa zu erklären, weil die letztere Richtung das Land ziemlich in der Mitte durchschneidet, und an die Wasser straße führt. Die Aeußerungen, welche beiläufig gefallen sind, daß die Grundsteuer um 1 Pf, p. Einheit erhöht werden solle um Ueberschüsse zu bilden, so lasse ich selbige dahingestellt sein. Es ist schwer zu behaupten, ob dieses oder jenes Steuerausschrei- Len für diesen oder jenen Zweck bestimmt sei. Ich muß aber be merken, daß, wenn man sich aus eine so specielle Beziehung ein laßt, ich darauf Hinweisen muß, daß das Bedürfniß nicht vor handen wäre, wenn sich nicht 166,000 Thlr. — — für die Ob ligationen zur Entschädigung der Steuerbefreiten auf dem Bud get befänden. Ich führe vieß an, ohne mich weiter darauf ein zulassen, und ohne einen Werth darauf zu legen. Es ist gesagt worden , es liege die Absicht vor, die Eisenbahnen aus den Ue- berschüssen in den Staatskassen zu bauen. Dann muß aber der Bericht, welcher sich nach den Aeußerungen der Deputation darüber, ganz anders ausspricht, ungelesen geblieben sein. Es ist ein combinirtes Verhältniß. Ein Theil soll von den Ueber- schüssen, ein Kheil durch Darlehne gedeckt werden. Vergessen wir also nicht, daß Darlehne nicht ausgeschlossen sind. Machen
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