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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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den, würde die Bahnstrecke von Zwickau nach Chemnitz den Bahnen, die nach 0.1. in das sächsische Eisenbahnsystem aus genommen werden sollen, noch einzureihen sein. Dieß meine Ansicht über den Gang der Fragstellung, und ich erwarte, ob von den Mitgliedern der Deputation und der Kammer etwas dage gen bemerkt wird. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Die Deputation ist bei Abgabe ihres Gutachtens lediglich von der Ansicht ausge gangen, daß das für Sachsen aufzustellende Eisenbahnsystem nur als ein Ganzes betrachtet und nur im Ganzen darüber ab- gestimmt werden könne. Die Deputation hat ihre Ansichten darüber auch im Berichte niedergelegt, unter andern (S. 30 Nr. 1. des Anhangs), wo sie sagt : „daß sie entschieden der Ansicht ist, daß das von ihr begutachtete Eisenbahnsystem überhaupt nur als Gan zes aufgefaßt und gerechter Weise kein Glied davon getrennt wer den dürfe." Sie sagt ferner weiter unten: „In der That würde auch außerdem die Deputation im Gefühle der Gerechtig keit für alle Landestheile sich behindert gesehen haben, für Unter stützung des Staats für Eisenbahnen nach irgend einer Rich tung hin sich zu verwenden, wenn sie es nicht gleichzeitig für alle thun sollte, rücksichtlich welcher sie die Nothwendigkeit des Waues anerkannt hat, wenn sie auch nicht alle gleichzeitig ge baut werden können." — Die Deputation ist hiernach der An sicht gewesen, daß sämmtliche Eisenbahnen, rücksichtlich welcher man die Nothwendigkeit des Baues anerkannt hat, zusammen gehören, wenn sie gleich über die Zeit der Ausführung und die Aufbringung der Mittel rücksichtlich der verschiednen Bahnen ein verschiednes Gutachten gegeben hat, worüber weiter zu spre chen sein wird. Im Sinne der Deputation liegt es aber nicht, eine Abstimmung über jede einzelne Bahn stattfinden zu lassen, und ich bin wenigstens der Meinung, daß über alle zugleich abgestimmt werden müsse. Präsident v. Haase: Jetzt haben die Abgeordneten Kodt, von Gablenz, von Lhielau, Sachße und v. von Mayer das Wort. Abg. Todt: Mit den Ansichten, die so eben der Herr Referent geäußert hat, könnte ich mich ohne Weiteres ein verstanden erklären, und da ich um das Wort gebeten habe, um in Bezug auf die Fragstellung einige Bemerkungen zu machen, so gestatte ich mir, diese hier anzuschließen. Ich gehe von denselben Grundsätzen und Ansichten aus, von denen auch der Herr Referent und nach ihm die Deputation ausgegangen ist. Mir scheint, es liegt jetzt nur zur Ent scheidung vor, welches System für das Eisenbahnwesen an genommen werden soll? Da nun, wo von einem Systeme die Rede ist, muß natürlich sofort an die Vollständigkeit und Umfänglichkeit gedacht, und es kann nicht gefragt werden, ob von diesem Systeme nicht Einzelnes hinweggenommen werden könne? Demnach bin ich der Meinung, daß nicht, wie das geehrte Präsidium vorhin vorgeschlagen hat, über die einzelnen Absätze des Punctes 1. besonders abzustimmen sei, sondern die Abstimmung sogleich auf das Ganze gerichtet werden möchte. Ich weiß nicht, inwiefern die übrigen Mit glieder der Deputation sich den Ansichten des Herrn Refe renten beigesellen. Sollten entgegengesetzte Ansichten ausge sprochen werden, so würde ich meiner Seits wenigstens den Antrag stellen, daß die Abstimmung in der von dem Herrn Referenten bezeichneten Maße erfolge, welchen Antrag ich nöthigen Falls in der gewöhnlichen Maße zur Unterstützung gebracht zu sehen wünschte. Eventuell jedoch und wenn die geehrte Kammer auf diesen Antrag nicht eingehen sollte, würde ich wünschen, daß mindestens über Abtheilung 5. des Punctes 1. zuerst abgestimmt würde. Man könnte mir zwar dagegen einwenden, es würde dadurch die Ordnung der Sätze, wie sie das Deputationsgutachten aufführt, gestört, allein ich kann nicht bergen, daß gerade von der Reihenfolge, wie ich sie hier angedeutet habe, meine Abstimmung in Bezug auf das Ganze abhängig ist. Sagt man, es komme darauf etwas nicht an, ob gerade die Abstimmung eines Einzelnen von irgend einer Bedingung abhängig ist, so glaube ich, daß nicht blos ich in dem Falle bin, den ich angegeben habe, sondern daß sich noch Viele in gleichem Falle mit mir be finden werden. Ich kann nämlich nicht leugnen, daß, wenn der Punct 5. von der geehrten Kammer abgeworfen werden sollte, mir dann auch die Nothwendigkeit vorliegt, den übri gen Puncten meine Zustimmung zu versagen, und zwar aus dem Grunde, weil ich solchenfalls die Gerechtigkeit verletzt sehen würde. Ich stelle also, dafern nicht über das Ganze auf einmal abgestimmt werden sollte, den eventuellen An trag, daß über Punct 5. zuerst abgestimmt werde. Man wird sagen, es sei dieß nicht nöthig, da denn doch mit ir gend einem Puncte angefangen werden müsse, und man nicht wissen könne, wenn Punct 5. zuerst angenommen würde, ob dann den übrigen Punctcn werde die Zustimmung ertheilt werden. Allein ich gebe zu Widerlegung dieses Einwandes zu bedenken, daß alle übrigen Bahnen unter 1—4. und 6. fast nur allein Fürsprecher und fast gar keine Gegner gefun den haben. Die Bahn unter 6. chat zwar zuletzt noch einen Gegner gefunden, er ist aber, wie mir scheint, genügend so fort beseitigt worden. Es liegt also über diese Puncte fast gar kein Zweifel vor, daß sie die Annahme der geehrten Kammer erlangen werden. Wohl aber ist dieß der Fall bei Punct 5., und deßhalb scheint es mir eben für sehr Viele, die mit mir in gleichem Falle sind, nothwendig, daß über die Frage unter 5. zuerst entschieden werde. Abg. von Gablenz: Ich muß bemerken, daß ich mich für die Art und Weise der Abstimmung ganz aussprechen würde, wie sie von dem Herrn Referenten angekündigt wurde, — nämlich über das Ganze — wenn ich nicht durch die Bemerkung des geehrten Präsidii bedenklich geworden wäre, indem nämlich von ihm gesagt wurde, daß, wenn man zur Zeit die Eisenbahn von Chemnitz nach Riesa mit in das System aufnähme, dadurch gleichzeitig das Separat votum abgeworfen würde. Das ist meine Ansicht nicht ge wesen, ich habe immer geglaubt, daß, wenn man auch die Linie Chemnitz-Riesa mit in das System aufnähme, es sich
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