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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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immer noch damit vertragen lassen würde, jene andere Linie Kon Chemnitz nach Dresden zu untersuchen. Ich hatte auch die Absicht, bei der Fragstellung noch einen Antrag zu stel let, welcher in der Art lautet: „daß die hohe Staatsregie rung zuvor die Linie Chemnitz-Riesa in das System aufneh men, dadurch aber nicht ausschließen, sondern im Gegentheil aussprechen wolle/ daß eine nähere authentische Erörterung über die Ausführung einer Eisenbahnlinie direct zwischen CHtmnitz und Dresden stattfinden und das Resultat der nächsten Ständeverfammlung mitgetheilt werden solle." Ich hätte geglaubt, daß demnach das, was eigentlich der Sinn des Separatvotums ausdrückt, dem nicht entgegenstehe, zur Zeit über die Aufnahme in das System von der Linie Chem nitz-Riesa sich zu entscheiden. Ich werde erwarten, inwie weit die Kammer über die Fragstellung beschließt. Würde ausgesprochen, daß durch Annahme der riesa-chemnitzer Linie weitere Erörterung beseitigt würde, so könnte ich mich nicht dafür aussprechen. Würde aber eine Erörterung dieser Frage gestattet, dann würde ich allerdings dafür stimmen; ich kann es nicht eknsehcn, warum diese Untersuchung nicht stattfinden soll, denn wir wollen ja den Bau selbst von Chemnitz-Riesa zur Zeit nicht. Präsident v. Haaser Ich muß darauf erwidern, daß die Deputation sagt: „Von dieser Erklärung weicht jedoch der Separatvotant bei 5. ab, indem er die Bühn von Zwickau nach Dresden, statt von Chemnitz nach Riesa be antragt." Insofern soll also dieses Separatvotum gerade dem Punct 5. entgegentreten. Es (s. Nr. 1. des Anhangs, Seite 39) heißt aber im Separatvotum: „Die zweite Kam mer wolle in Verein mit der ersten Kammer vor endlicher Beschlußfassung über die Linie rc." In jedem Falle, man betrachte nun den Antrag, so wie ihn der Bericht in seinem Resultate giebt, oder wie er, verändert, in dem Se- paratvoto vorliegt, ist er mit dem Antrag der Majorität der Deputation unvereinbar. Der letztere schließt den ersteren aus. Die Majorität der Deputation will, es soll das Ei senbahnsystem endlich- festgestellt werden, wie Punct 1. be sagt, und diese Feststellung des Eisenbahnsystems soll eine endliche, eine definitive sein. Wenn wir also uns Vorbe halten wollen, ungeachtet des gefaßten Beschlusses bei Punct 1. und ungeachtet unserer Zustimmung zu Punct 1., wo durch wir das Eisenbahnsystem endlich feststellen, solches alle Augenblicke wieder ändern zu können, so sind dieß Wider sprüche; denn es wird dann durch den Beschluß bei Punct 1. kein System endlich festgestellt. Daher bin ich der Meinung, daß das Separatvotum unbedingt als abgeworsett zu betrachten ist, sobald der Antrag der Majorität der De putation angenommen worden, daß die Bahn Chemnitz-Riesa Mit in das System ausgenommen wird. Abg. Sachße: Die Ansicht des Herrn Präsidenten ist ganz richtig, sie beweist aber auch zugleich, daß über die einzelnen Puncte abgestimmt werden muß. Es befremdet Mich ausnehmend, wie von dem° Herrn Referenten hat der Anhang 4. Antrag gestellt werden können, daß über alle Puncte auf einMal abgestimmt werden soll. Dann ist man in der Noth- wendigkeit, für die Linie Chemnitz-Riesa abzustimmen, um nur das Eisenbahnsystem mit dem Auslande aufrecht zu er halten. In der Lhat, eine eigeNthümlichere Fragstellung, wodurch Jemand moralisch genöthigt wird, das Entgegenge setzte seiner Ansicht anzunehmen, ist mir noch nicht vorge kommen. Ich kann mich daher nur für die Fragstellung, wie sie der Herr Präsident vorgefchlagett hat, erklärend Mein eigner Antrag hat nur zum Gegenstände der Erwägung, man solle nicht Beschluß darüber fassen, ob von Chemnitz nach Riesa gebaut werden soll, keineswegs aber, daß Chem nitz gar keine Eisenbahn erhalten soll. Es wird sie erhalten, und es ist im Deputationsgutachten angegeben, daß die Mit tel dazu bestimmt werden sollen, und stellte sich heraus, daß eine zweckmäßigere Richtung für Chemnitz als die nach Riesa gefunden werden könne, so werden wohl die Mittel dazu bewilligt werden, daß eine Eisenbahn von dort gebaut wird, die Chemnitz berührt. Darüber ist kein Zweifel vorhanden, es sind die prägnantesten Versicherungen gegeben worden. Chemnitz kann sich um so mehr beruhigen, da gewiß nach allen dem, wie das Deputationsgütachten lautet, und wie die finanziellen Verhältnisse anrathen, besonders um den Verkehr mit dem Auslande zu befördern, da namentlich ein neuer Bau, der in 4 Jahren zu vollenden, nach Schlesien zu un ternehmen ist, es eine Eisenbahn erhalten wird. Es ist mir aber nicht denkbar, wie bis zur nächsten Ständeversammlung nur eine Schaufel an der chrmnitz-riesaer Bahn, wenn sie auch beschlossen würde, angerührt werden kann. Wie läßt sich dieß denken, da erst die Eisenbahnen nach dem Aus lande gleichzeitig zuvörderst theils zu vollenden, ther'ls in Angriff zu nehmen sind? Chemnitz ist daher durchaus nicht benachtheiligt, wenn der Beschluß gefaßt wird, es sollen erst Erörterungen stattsinden. Folglich kann ich mich nur für die Fragstellung des Herrn Präsidenten erklären, und be-- scheide mich ganz wohl, daß, sobald wider billiges Verhoffen die Mehrheit der Kammer sich für die Eisenbahn Chemnitz- Riesa aussprechen sollte, dann mein Separatvotum abgelehnt sein würde. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Ich glaube, die. Ansichten, die ich über die Abstimmung ausgesprochen habe, aus dem Gutachten der Deputation und aus den Vorder sätzen, von denen sie ausgegangen ist, hinreichend nachgewie sen zu haben, so daß ich nicht weiß, wie der geehrte Abg. Sachße meinen Vorschlag so befremdend hat finden können. Ich begreift es um so weniger, als bisher der Herr Präsi dent von derselben Ansicht ausgegangen zu sein scheint; denn sonst könnte ich mir nicht erklären, warum nicht bei jeder Bahn nach dem Schlußwort des Referenten eine be sondere Abstimmung stattgefunden hat. Es ist allerdings wahr, daß, wenn das Deputationsgutachten angenommen wird, nach welchem der Tract Chemnitz-Riesa in das System ausgenommen werden soll, alsdann das Separatvotum abge- L
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