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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Frage mit einem Male abgestimmt, oder auch eine zweite Frage über die Bahn unter 5. daneben Vorbehalten werden. Secretair Abg. V. Schröder: Dagegen müßte ich mich erklären, denn natürlich hat die Art und Weise, wie über Punct 5. abgestimmt wird, bei vielen Kammermitgliedern und auch bei mir bedeutenden Einfluß auf die Abstimmung bei den übrigen Puncten- Ich kann also nicht wünschen, daß erst über das Ganze abgestimmt und die Fragstellung über Punct 5. noch Vorbehalten werde, sondern es muß um gekehrt erst über Punct ö. und dann über den übrigen Theil des Deputationsgutachtens abgestimtnt werden. Abg. Oberländer: In Bezkg auf die erzgebirgische Eisenbahn läßt sich allerdings eine allgemeine Frage denken, wodurch alle Interessen vereinigt würden; wenn nämlich die Frage bei Punct 3., ob das Expropriationsrecht auf der Linie Zwickau-Chemnitz aufgehoben werden solle, von der Kammer verneint würde, dann könnte die allgemeine Frage gestellt werden: ob die Kammer einverstanden sei, daß die Staatsregierung ersucht werde, eine Binnenbahn zwischen der leipzig-Höfer und dresden-leipziger Bahn in der Maße in das vaterländische Eisenbahnsystem aufzunehmen, daß Chemnitz deN Mittelpunkt'bilde, übrigens aber die Dircction dieser erzgebirgischen Eisenbahn nur so bezeichnet werde, daß möglichst alle Theile dieses Landestheiles dadurch betroffen würden. Wenn dann der nächsten Ständeversammlung die Erörterungen über diese Linie vorgelegt würden, wäre noch jedweder Beschluß über die Direktion von Chemnitz zur Elbe völlig frei. Präsident 0. Haase: Das wäre ganz gegen den ge wöhnlichen Gang der Verhandlung. Es kann sich nur jetzt handeln über die Art und Weise der Fragstellung über Punct 1., und nur darüber könnte noch eine zweite Frage entstehen in Bezug auf den Antrag des Abg. Nahlenbeck, ob dieser Antrag Vorbehalten bleibe, bis man auf Punct 3- kommt. Vor jetzt scheint es nur darüber noch sich zu han deln, ob, Wenn nicht über den' ganzen ersten Punct mit einem Male abgestimmt würde, vor dieser Abstimmung die Bahn 5. herauszuheben, so daß bei dieser zurrst über das Deputationsgutachten, und, wenn dieses abgeworfen würde, über das Separatvotum des Abg. Sachße abgestimmd werde. Abg. Sachße: Was ich zu äußern hatte, ist zum Theil durch die verschiedenen Widerlegungen und Vorschläge ent behrlich geworden, so daß ich nur über das System selbst noch etwas zu erwähnen habe. Man nennt System .ganz uneigentlich die verschiedenen Bahnen, die man in Vorschlag bringt. In Hinsicht auf das Ausland ist ein System aller dings vorhanden / denn man hat einen Zweck vor Augen del dem Vorschläge der Deputation, nämlich das Ausland mit Sachsen und Sachsen mit dem Auslande zu verbinden. Was die Binnenbahnen betrifft, so habe, ich jedoch gezeigt, daß das System ein Loch hat ohne Gleichen, denn es ist kein System zu nennen, wenn der größte Theil des Landes aus geschlossen wird, wenn man eine Bahn eine gebirgische nennt, die. nur ein Paar Stunden weit durch das Gebirge geht. Uebpigens erkläre ich mich damit einverstanden, daß das De putationsgutachten bei der Abstimmung vorausgehe und, erst wenn es abgeworfen wird, mein Separatvotum zur Abstimf mung komme. So bin ich mit vielen anderen Mitgliedern außer dem Falle, gegen unsere Ueberzeugung zu stimmen. Abg. Klien: Ich wollte mich nur für den Antrag des Abg. Todt aussprechen. Wir haben bis jetzt von einem Sy stem gesprochen, und man könnte eher zweie annehmen, eines dem Auslände gegenüber, Und das andere'für das Inland. In diesem Sinne würden sich auch beide Fragen trennen lassen; wir würden über die Puncte 1., 2., 3. und 4. zusam men abstimmen, dann würden wir 5. und dann 6. zu neh men haben, Mas sich gut vertragen ließe. Und insoweit bin ich mit dem Abg. von Thielau. einverstanden, wenn er glaubt, es. würden dieWuncte 1., 2., 3. keinen Einfluß auf 5. haben. Präsident v. Haase: Es kommt dieß jn der Haupt sache auf meinen ersten Vorschlag hinaus; es wird bei 1., 2., 3. und 4. Niemand Nein sagen, sondern Ja. Ist dieses Ja zU 1., 2., 3. und 4. von der Kammer ausgesprochen, so kom men wir nothwendig und ganz nach der gewöhnlichen Ord nung an die Bahn unter 5. und dann, auf Punct 6. Abg. D. von Mayer: Mit dem letzten Vorschläge könnte ich Mich.nicht einverstehen, da einzelne Abstimmungen leicht einen andern Erfolg haben könnten, als.man wünscht. Ich muß aber noch einmal darauf zurückkommen, was der Abg. von Thielau vorschlug. Ich kann nämlich nicht zu geben, daß derselbe etwas Neues gebracht habe und der Vorschlag daher nicht mehr an der Zeit gewesen sei. Denn es ist sein Vorschlag nur eine allgemeinere Formel, welche die gemeinschaftlichen Elemente ebenso wohl des Deputations gutachtens als die des Separatvotums enthält. Beide-lie gen der Kammer vor , und es wird ihr also nichts Neues geboten, sondern nur das Gemeinschaftliche beider Anträge in einer allgemeinen Formel zusammengefaßt, voraus zur Abstimmung gebracht, während das Unterscheidende zwischen dem Majoritäts- und Minontätsgutachten einer zweiten Frag stellung Vorbehalten bleibt. Nun sind ohne Zweifel schon mehrmals solche Fälle dggewesen, wo man z. B. bei Zahlen differenzen die Zahlen ganz weggelassen hqt, ungeachtet kein Deputation.sgutachten darauf lautete. Man hat unter An dern mehrmals schon die Frage darauf gestellt: Mill die Kam mer für eine Vergütung durch einen gewissen Procent abzug oder für eine Bezahlung überhaupt sich aussprechen? worauf dann in den nachfolgenden Abstimmungen über die einzelnen Anträge entschieden worden ist. Auf ähnliche Weise wäre es hier möglich, daß .man den Antrag des Abg. von Thielau als allgemeine Abstimmungsfrage vornähme, denn was ist eine Eisenbahnverbindung zwischen Chemnitz, der Elbe und der leipziger Eisenbahn anders, als wenn man sagte: eine Eisenbahn von Chemnitz entweder.nach Dres den oder nach'Riesa? Wäre das Deputationsgutachtengleich auf diese Weise alternativ ausgenommen worden, so wäre
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