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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Punct 5. zuerst abgestimmt wird, würde die Möglichkeit ein treten, daß zuletzt gar nichts mehr vorhanden wäre, was in Bezug auf die Eisenbahnlinie unter 5. gelten soll. Wird nach der Landtagsordnung zuvörderst über das Deputationsgutachten abgestimmt und dieses angenommen, so ist jeder Zweifel be seitigt; wird es nicht angenommen, so wird über das Separat votum abzustimmen sein. Die Möglichkeit ist nicht ausge schlossen , daß selbst dieses abgeworfen wird. Tritt aber dieser Fall ein — was dann? Für diesen Fall wäre ein Vorschlag, wie ihn der Abg. von Thielau angekündigt hat, nicht ganz un recht. Allein ich habe schon bemerkt, daß er mir aus formellen Gründen dennoch bedenklich scheint. Sollte aber die Kammer, da sie ja bei so vielen anderen Gelegenheiten sich nicht streng an die Form gebunden hat, den Vorschlag wieder ausgenommen zu sehen wünschen, so würde ich mir wenigstens einen Zusatz dazu Vorbehalten. Für jetzt bezeichne ich den Antrag nicht näher, den ich zu stellen beabsichtige, er ist aber mit dem Thie- lauischen verwandt, nur weiter ausgeführt. Das scheint mir nämlich nöthig, damit man wisse, was in Bezug auf diese Bahn Rechtens sei. Präsident v. Haase: Das nämliche Bedenken, welches der geehrte Abg. Todt hatte, daß nämlich gar nichts übrig bleiben würde, wenn das Deputationsgutachten und das Se paratvotum abgeworfen würde, wird auch durch seinen Antrag nicht entfernt; denn wenn nun auch der von Thielauische Antrag abgeworfen wird, so bleibt, meinem Dafürhalten nach, auch nichts übrig. Abg. von Thielau: Ich bescheide mich, daß formelle Bedenken meinem Anträge entgegenstehen, obwohl früher in solchen Fällen, wie der Abg. Todt meinte, über die formellen Bedenken hinweg gegangen worden ist; indessen muß ich gegen den Antrag des Abg. Sachße unbedingt stimmen, nicht allein als Deputationsmitglied, sondern weil er viel zu weit geht. Da nun die Meinung vorher dahin ging, daß man, wenn Punkt 5. nicht angenommen würde, überhaupt gegen das ganze System sich erklären müßte, so war mein Wunsch, daß die Chemnitzer mit einer andern Bahn in das System ausgenom men würden, und dieses war die Ursache, warum ich meinen Antrag stellte, und mir ihn auch noch Vorbehalte, wenn Punkt 5., sowohl wie ihn die Deputation gefaßt hat, als wie ihn das Separatvotum giebt, abgeworfen werden sollte. Nur möchte ich nochmals erwähnen, daß, wenn wir einmal über Punkt 5. entschieden haben, noch festgesetzt werden möchte, ob wir dann noch über das Ganze, was übrig bleibt, oder über die einzelnen Punkte abstimmen. Präsident v. Haase: Meine Absicht war, auf die fünfte Bahn, die von Chemnitz nach Riesa führen soll, —> denn sie ist es, welche die Diskussion über die Fragstellung hervorruft — eine besondere Frage zu richten. Sollte diese abgeworfen wer den , dann würde ich das Separatvotum des Abg. Sachße zum Gegenstände der Frage gemacht haben. Sodann würde ich zu der Frage über die andern 6 Bahnen, die der erste Punct bevorwortet, übergegangen sein. Und wenn schon bei Punct 5. noch ein Amendement von dem Abg. Nahlenbeck vorliegt, wel ches bezweckt, daß noch von Zwickau nach Chemnitz eine Bahn gebaut werde, so steht dasselbe doch mir Punct 3. in Verbin dung, und es ist darüber noch nicht debattirt worden. Wir mögen nun eine Fragstellung wählen, welche wir wollen, so werden wir uns doch immer dahin entschließen müssen, dieses Rahlenbeck'sche Amendement ausgesetzt zu lassen, bis zuPunct3., ohne dadurch dem Beschlüsse bei dem 1. Punkte zu präjudiciren. Unter diesen Umständen könnte man dem Vorschläge des Abg. Todt folgen. Dieser geht dahin, daß zunächst Nummer 5. für die erste Frage herausgenommen und dabei auf das Deputa- tiönsgutachten die Frage gestellt werde. Sollte das Gutachten der Deputation abgeworfen werden, so würde die Frage auf das Separatvotum des Abg. Sachße gestellt werden, und so dann würde über den ganzen Satz unter 1. abzustimmen sein, mit Vorbehalt des Rahlenbeck'schen Amendements, welches bis zu Punct 3. ausgesetzt bleibt. Abg. vonGablenz: Was der geehrte Abg. Todt gesagt hat, scheint mir berücksichtigungswerth in Betreff des von Khielauischen Antrags, als auch des Zusatzes dazu, den er sich vorbehielt. Bevor nun die Abstimmung über die betreffenden Punkte erfolgte, würde ich das hohe Präsidium ersuchen, die Kammer zu fragen, ob sie in diesem wichtigen Falle noch zu lässig halte, daß, wenn das Separatvotum abgeworfen wäre, der von Thielauische Antrag mit dem angekündigten Zusatze des Abg. Todt als Reserve zur Abstimmung dienen solle. Ich mei nes Lheils muß bekennen, daß ich mich lieber zu dem Separat votum als demAntrage.desAbg. v. Thielau mit demLodt'schen Zusatze entschließen würde. Von Anfang herein bin ich der Ansicht gewesen, daß eine Linie nach Chemnitz festgesetzt werden müsse, ich glaube nur, daß der Gegenstand von solcher Wichtig keit sei, daß er mehrseitig untersucht werden könne und müsse. Ich ersuche also das Präsidium, wenn es sich selbst nicht er mächtigthält, bei diesem wichtigen Falle von der Form abzu sehen, die Kammer zu fragen, ob sie in diesem Falle den An trag des Abg. v. Thielau mit dem Zusatze des Abg. Todt für zulässig halte. Präsident v. Haase: Dem muß ich entgegentreten. Un sere Berathungen würden sonst bis in alle Ewigkeit fortdauern, wenn ein Jeder, nach Schluß der Debatte, noch mit ganz neuen Projekten und Anträgen hervorkommen könnte, die gar nicht Gegenstand der Debatte gewesen. Um hierüber sofort die Absicht der Kammer festzustellen, frage ich: „Ob sie den An trag des Abg. von Thielau und den ««gekündigten Zusatz des Abg. Todt für verspätet halte?" Gegen 7 Stimmen ja. Staatsminister vonZeschau: Wenn die geehrte Kam mer den vorhin bezeichneten Gang verfolgt, so daß also, wenn über Punct 5. abgestimmt worden ist, dann das Deputations gutachten in seiner Gesammtheit zur Abstimmung kommen soll, so muß man sich auch den zwar nicht wahrscheinlichen, aber
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