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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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gegen diese Bahnstrecke geltend gemacht worden sind, nicht zu der Ueberzeugung bringen können, daß man dieser Bahn unbedingt entgegentreten müsse. Man hat nämlich gesagt, wenn das Deputationsgutachten nicht angenommen werde, wenn man überhaüpt die Erlaubniß zugestHe, daß diese Bahn gebaut werden dürfe, so werde es nicht lange dauern, daß die Rente für die sächsisch-baierische Eisenbahn ganz ver loren gehen werde. Ich will dahin gestellt sein lassen, ob, wenn auch wirklich die Erlaubniß zum Bau dieser Bahn strecke gegeben wird, der Bau selbst so schnell zur Ausfüh rung kommt. Gesetzt aber, es fänden sich wirklich Kapitali sten, welche diesen Bau unternehmen wollten, so kann ich doch dem nicht beistimmen, daß man sie hindern sollte, den Bau auszuführen, blos aus Rücksicht auf die übrigen Bah nen und auf Erhaltung der Rentabilität einer andern Bahn. Würde das Binnen-Eisenbahnsystem erst dadurch vollendet, so kann es, meiner Ueberzeugung nach, wenigstens nicht dar aus ankommen, welche Vortheile oder Nachtheile die Actio- naire dabei haben, denn zu deren Besten werden Eisenbahnen überhaupt nicht angelegt, sondern zum Besten des großen Publicums, des Handels- und Fabrikstandes. Weiter hat man hiernächst behauptet, ein Grund, dieser Bahnstrecke die Erlaubniß zu versagen- liege darin, daß für den Tract Löbau- Zittau nur eine Pferdebahn bewilligt worden sei. Allein die Richtigkeit dieses Schlusses kann nicht anerkannt werden, wenigstens würde daraus nicht mehr folgen, als daß man für den Kract Zwickau-Chemnitz ebenfalls nur eine Pferde bahn anlegen dürfe. Nur dieser Schluß scheint richtig zu fein und es läßt sich dagegen gar nichts erinnern. Hiernächst ist auch noch in Erwägung gekommen, daß im Anschläge sich bedeutend verrechnet worden sei, namentlich bei der sächsisch- baierischen und bei der chemm'tz-riesaer Eisenbahn. Was die erstere betrifft, so habe ich selbst früher bereits darauf hinge- dsutet, daß der Anschlag würde bedeutend überschritten wer den müssen, namentlich wegen der großen Schwierigkeiten, die sich bei dem Bau durch das Voigtland darbieten. Was dagegen den Bau der chemnitz-riesaer Bahn anlangt, so sind die Meinungen darüber wenigstens sehr getheilt; von denen, welche mit der Berechnung der Kosten zu thun gehabt haben, wird versichert, daß der Bauanschlag sehr genau gefertigt worden sei. Ich will indeß zugeben, daß auch an diesem Anschläge nicht werde streng festgehalten, daß auch dieser werde überschritten werden. Ich glaube aber nur, es ist als ziemlich gewiß anzunehmen, daß das Ueberschreiten nicht blos die chemnitz-riesaer, sondern auch die sächsisch-schlesische und böhmische Eisenbahn treffen werde, die sächsisch-schlesische schon aus dem Grunde,, weil wir genöthigt sein werden, in finanzieller Beziehung noch mehr für sie zu thun, als wir Ursprünglich gewollt haben, wie heute früh schon vom Herrn Referenten angedeutet worden ist. Diese Gründe also alle zusammen genommen würden mich nicht bewegen können, der Bahnstrecke Chemnitz-Zwickau entgegenzutreten. Wenn ich es aber dessenungeachtet thue, so geschieht es lediglich, weil ich für den Augenblick keine Möglichkeit sehe, die Mit tel vom Staate in dieser Ausdehnung zu beschaffen. Werden aber Mittel verfügbar, daß die Ausdehnung des Baues ohne Weiteres von Chemnitz bis Zwickau erfolgen kann, so werde ich meiner Seits kein Bedenken haben, mich für den Rah- lenbeck'schen Antrag zu erklären. Jetzt thue ich es aber nicht, weil es zur Zeit an diesen Mitteln zur Ausführung des Baues fehlt, und weil ohnehin die Bahn nicht in gegenwär tiger Finanzperiode schon in Angriff genommen werden könnte. Die Acten darüber sind aber keineswegs geschlossen. Daß der Bau in späterer Zeit noch wird zur Ausführung gelan gen, ist zu wünschen, und ich bin auch davon überzeugt, daß es geschehen werde. Daß ich dieß wünsche, ist aber auch der Grund, warum ich dem Deputationsgutachten nicht bei treten werde, wenn es dahin geht, daß das Expropriations gesetz in Bezug auf diese Bahnstrecke zurückgenommen werde. Ich halte mich in dieser Beziehung an den Beschluß, den die erste Deputation bei diesem Puncte gefaßt hat, und an die Regierungsvorlage. Diese hat sich zwar gegen den Tract Chemnitz-Zwickau erklärt, sie hat aber dessenungeachtet nicht verlangt, daß das Expropriationsgesetz in Bezug auf diese Strecke, zurückgenommen werde. Ich halte dieß auch nicht für nöthig, darum nicht, weil, wenn der Staat nicht Bei hülfe gewähren soll, es auch nicht gerade so unbedingt erfor derlich sein möchte, den Bau selbst zu verhindern. Wollen ihn Kapitalisten, Actionaire im Interesse der Gesammtheit ausführen, nun wohl, so mögen sie es thun; der Staat hat nicht Ursache, dem entgegenzutreten. Im Interesse der Gesammtheit ist der Bau ganz gewiß auch. Daneben ist nicht aus der Acht zu lassen, daß, sollte jener Bau wirklich einem Bedenken unterliegen, der Staat es ja in der Hand hat, auf eine andere Weise die Concession zu versagen, wenn dieß nöthig sein sollte. Aber vielleicht ist es doch möglich, daß sich Privatunternehmer finden, welche sich für den Bau interessiren, ohne Unterstützung vom Staate in Anspruch zu nehmen, und für diesen Fall finde ich es auf der andern Seite nicht passend, daß das Erpropriationsgesetz jetzt, nach dem es einmal gegeben ist, zurückgenommen werde, um es vielleicht in nicht allzu langer Zeit wieder auszusprechen. Ich muß mich also ganz, wie die Staatsregierung angedeu tet hat, und wie es vom Herrn Vicepräsidenten zu Anfang der Debatte geschehen ist, gegen den Antrag des geehrten Abgeordneten Rahlenbeck erklären, weil ich für den Augen blick die Möglichkeit der Ausführung dieser Bahn nicht ab sehe, erkläre ich mich aber auch zugleich gegen das Depu tationsgutachten. Staatsminister von Ze sch au: Die Staatsregierung hat der geehrten Kammer die Frage: ob sie eine Bahn von Chemnitz nach Riesa oder von Chemnitz nach Zwickau für angemessener erachte, zur Begutachtung vorgelegt; die Staats regierung wird sich deßhalb auch jetzt nicht darüber ausspre chen, welcher Ansicht sie sich definitiv zuneigen dürfte, da sie zunächst über diesen Punct auch die Aeußerungen der ersten
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