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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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putation eingehalten worden, sie habe sich ohne genügende Gründe gegen den Tract Chemnitz-Zwickau erklärt. Ich muß bedauern, daß unsere Gründe dem geehrten Abgeordneten nicht genügt haben; jedenfalls hat aber die Deputation die Beruhigung, baß die geehrte Kammer dabei eine andere An sicht gefaßt hat, indem sie dem Tract Chemnitz-Riesa beige treten ist. Es ist vom Abg. Oberländer ferner behauptet worden, es habe die Deputation lediglich im Interesse der Stadt Chemnitz ihr Gutachten abgegeben. Ich muß das ent schieden in Abrede stellen; die Deputation hat sich bei ihrem Gutachten gewiß auf einen höheren Standpunct gestellt, als auf den der Berücksichtigung des Interesses einer einzelnen Stadt. Ich glaube, mein Herrn, wenn Sie dem Deputa tionsgutachten im vorliegenden Puncte beitreten, so genügen Sie vollkommen dem nötigsten Bedürfnisse der wichtigen Provinz, die dabei besonders betheiligt ist; Sie befördern aber auch das Interesse des Staates, indem Sie ihm die Aufgabe nicht zu sehr erschweren und ihm dadurch die Auf bringung der erforderlichen Mittel erleichtern. Wie sollen sich Zeichner für die Eisenbahnen finden, wenn sie fürchten müssen, daß schon ,in der nächsten Zeit mit Begünstigung und Unterstützung des Staates Concurrenzbahnen gebaut werden ? Es ist.das ein Gestchtspunct, der wohl ins Auge zu fassen ist. Ich bitte endlich zu bemerken, daß, wenn die östreichische Bahn gebaut ist, leicht die jüterbogk - rie- saer nachfolgen kann, und da die Erwägung, ob es rathsam sei, Chemnitz-Zwickau zu bauen, noch weit wichtiger wird; — der Einfluß auf Leipzig und die sächsisch-baierische Bahn würde dann doppelt nachtheilig sein; so daß es wohl rath sam sein möchte, wenigstens vorerst das Expropriationsrecht aüfzuheben. Das sind die Hauptgründe, welche die Depu tation geleitet haben, und durch das, was bei der Berathung gesagt wordM ist, bin ich in meiner'Ueberzeugung nicht wankend gewordene Präsident v. Haase: Ich werde nunmehr die beiden Fra gen stellen. Die erste ist die: Nimmt die Kammer den Antrag des Abg. Rahlenbeck an, die Eisenbahn von Chemnitz bis Zwi ckau in das unter Mitwirkung des Staates auszuführende Ei senbahnsystem aufzunehmeo- Nehmen Sie diesen Antrag an ? — Er wird durch 51 gegen 15 Stimmen abgeworfen. — Präsident v. Haase: Die zweite Frage ist die: Tritt die Kammer dem Rath der Mehrheit der Deputation bei, welcher dahin geht, das Expropriationsgesctz vom 16. August.1837 für die Linie Chemnitz-Zwickau aufzuheben? — Er wird durch 41 gegen 85 Stimmen angenommen. „ Präsident 0. Haase: Wir kommen nun zu Punct 4. . Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Punct 4. lautet in der Decretsbeilage folgendermaßen: „Die Mitwirkung des Staats zu Herstellung einer Flügelbahn von Löbau nach Zittau ist durch die Voraussetzung bedingt, daß die Stadtgemeinde zu Zittau und die Gemeinde zu Herrnhut sich bei dem Gesammt- unternehmen der oberlausitzer Eisenbahn auf eine verhältnißmä- Anhang 5. ßige Weise mit Actien betheiligen, auch sich anheischig machen, diese Actien eine bestimmte Reihe von Jahren hindurch im Be sitze zu behalten." Im Bericht ist dazu gesagt: „Die Deputation hat wei ter oben entwickelt, aus welchen Gründen sie keinen großen Werth auf eine Bestimmung legen könne, welche die Orte Zittau und Herrnhut verpflichtet, einen Actienantheil an der Flügelbahn Zittau-Löbau mit allen Rechten der übrigen Actionairs, außer dem des Verkaufs der Actien innerhalb einer gewissen Zeit, zu übernehmen. Zudem ändern sich die Verhältnisse und der Geld bedarf für diese Flügelbahn so wesentlich, falls, nach dem Gut achten der Deputation, sie nur für den Betrieb durch Pferde kraft hergestellt wird, daß die fernere Geneigtheit der genannten Orte zu einem solchen Beitrag wohl zweifelhaft erscheint. Die Deputation kann aber auch nicht der Ansicht sein, daß die Erfül lung eines anerkannten Bedürfnisses für den betreffenden Lan- destheil von der, vielleicht von localen Verhältnissen bedingten Geneigtheit oder Nichtgeneigtheit der genannten beiden Orte zur Uebernahme einer Actiensumme abhängig gemacht werde, und rathet deßhalb ihrer verehrten Kammer, die sub 4. von der ho hen Staatsregierung vorgeschlagene Bedingung nicht auszu sprechen." Präsident v. Haase: Ich habe zu erwarten, ob Jemand in Bezug auf Punct4. Etwas vorzutragen hat. — Die Deputa tion hat uns angerathen, die Bedingung, welche die Staatsre gierung in Punct 4. der Vorlage in Hinsicht auf die Flügelbahn von Löbau nach Zittau stellen will, nicht anzunehmen, sondern vielmehr uns dagegen zu erklären. Stimmt die Kammer hierin der Deputation bei? Es wird gegen 1 Stimme (Abg. Gehe) beigestimmt. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Im Decret heißt Punct 5.: „Die Anlegung und der Betrieb der sämmtlichen unter 1. genannten Eisenbahnen wird Privatunternehmern über lassen, insoweit; möthig, unter angemessener Unterstützung und Mitwirkung Seiten des Staats." , DieDeputationsagtdarüber: „JnUebereinstimmungmit ihrem vorstehenden Gutachten rathet dieDeputation, über den hier ausgesprochenen Grundsatz, rücksichflich der auf Staatsverträgen beruhenden Bahnen, sich in der von der hohen Staatsregierung porgeschlagenen Fassung zu erklären, rücksichtlich der Binnen bahnen aber spätere Vereinbarung zwischen Negierung und Stän den vorzubehalten, , . . Hiernach würde Punct 5. wie folgt lauten: Die Anlegung und der Betrieb der unter 1. genann ten Eisenbahnen, rücksichtlich welcher Verträge mit aus wärtigen Negierungen bestehen oder im Laufe der jetzigen Finanzperiode abgeschlossen werden, wird Privatunterneh mern überlassen, insoweit nöthig, unter angemessener Un terstützung und Mitwirkung Seiten des Staats. Die Modalitat.der Ausführung der nicht auf Staatsverträgen beruhenden Bahnen, bleibt künftiger Vereinbarung zwi schen Negierung und Ständen Vorbehalten." 2*
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