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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Es sind darüber im Bericht sehr ausführliche Motiven (s. dieselben Anhang Nr. 1., S. 25 fl.) gegeben, ich darf aber vor aussetzen, daß mir die Kammer den Vortrag derselben wegen der Kürze der Zeit wohl erlassen wird. Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit dem Vor schläge des Referenten einverstanden, daß die Motiven zu Punct 5. nicht vorgelesen werden? — Wird einstimmig bejaht. Abg. Müller (aus Chemnitz): Die geehrte Deputation erkennt an, daß die für den Binnenverkehr berechneten Bahnen ein integrirender Kheil unseres Eifenbahnsystems sind. Den noch will die Deputation in ihrem Vorschläge aä 5. die Ermäch tigung der Negierung dahin beschränkt wissen, daß vorerst nur die nach dem Ausland? führenden Bahnen unter angemessener Unterstützung und Mitwirkung des Staates in Angriff genom men werden sollen. Dem pflichte ich im Allgemeinen bei. Die Modalität der Ausführung der Binnenbahnen soll dagegen künftiger Vereinbarung zwischen Regierung und Ständen Vor behalten bleiben. Dieß würde besonders die erzgebirgische Bahn, den Tract von Chemnitz nach Riesa, schmerzlich treffen, da dessen Ausführung wenigstens in technischer Hinsicht vorbereitet ist. Ist man aber darüber einverstanden, daß Sachsen ohne diese wichtige Verbindungslinie für seinen inner»Verkehr nur ein sehr mangelhaftes Eisenbahnsystem haben würde, so ist es folgerecht und nothwendig, daß neben den nach dem Auslande führenden Bahnen, für welche allein die von der gegenwärtigen Stände versammlung geforderten Bewilligungen sich kaum rechtfertigen lassen würden, auch die Ausführung des durchaus unentbehrli chen Tractes Chemnitz-Riesa sicher gestellt werde. Dießgeschieht aber keineswegs dadurch, daß er in das sächsische Eisenbahnsy- stem überhaupt mit ausgenommen wird, noch durch den Vor schlag zu Punct 10. Denn wenn einer künftigen Ständever sammlung die Modalität der Ausführung, das heißt, die Bewil ligung der Unterstützungsmittel, Vorbehalten wird, so wird die Unterstützung des Staats und die ganze Ausführung selbst, doch in der That in Frage gestellt, sollte die Ansicht der Deputation eine richtige sein: daß ohne Unterstützung des Staates wahr scheinlich keine sächsische Eisenbahn mehr' zu Stande kommen wird. Ist es nun auch wahrscheinlich, daß, wenn Regierung und Stände über eine so wichtige Staatsangelegenheit jetzt voll kommen einig sind, auch eine künftige Ständeversammlung im Wesentlichen nicht davon abgehen werde, so darf doch die gegen wärtige sich von der consequenten Durchführung des Prinzips nicht abhalten lassen, wenn man sich einmal darüber vereinigt hat, daß die Stände auch Verbindlichkeiten eingehen dürfen, welche in eine spätere Finanzperiode hineinreichen. Dazu kommt, daß es ja eine zweite Frage ist, ob die wirkliche Verwendung der Unterstützungsgelder des Staates bis auf den gelegenen Zeit punkt auszusetzen sei, das heißt: sobald es die Staatskräfte er lauben. Zur Aufstellung eines vollständigen Eisenbahnsystems für Sachsen und namentlich zur Sicherung der mächtigen Bin nenbahnen halte ich es für unumgänglich nothwendig, daß die von der Deputation a6 5. vorgeschlagene Erklärung in die Fassung umgeändert, werde, welche die Staatsregierung vorge- schlägen hat. Ich stelle daher dell Antrag, daß die Fassung dahin abgeändert werde: „Die Anlegung und der Betrieb der unter l.genanntenEisenbahnenwirdPrivat- u ntern eh mern überlassen, insoweit nöthig,unter angemessener Unterstützung und Mitwirkung Seiten des Staates." Ich beziehe mich aufAlles das, was die Deputation selbst in ihrem Berichte über die Nachtheile ge sagt hat, welche über die von dem Eisenbahnnetze ausgeschlossenen Provinzen verhängt sind. Man möge sie nicht als transitorisch und deßhalb für weniger besorglich ansehen, weil sie nach 10 Jahren Abhülfe erfahren sollen. Denn sonst werden inzwischen der Gewerbthätigkeit und dem Nahrungszustande der Bevölke rung hier und da Wunden geschlagen, welche nicht so leicht wie der heilen. Ein besonderer Grund, weßhalb der baldmögliche Angriff der Bahn Chemnitz-Riesa sehr zu wünschen ist, ist der Nothstand unter einem Lheil der arbeitenden Classe in der Nähe von Chemnitz, dessen Ende nicht abzusehen, und meines Erach tens nur dann zu entfernen ist, wenn die armen Bedrängten theilweise zu einem andern Erwerbe übergeführt werden, und namentlich zur landwirthschastlichen Handarbeit, wozu jetzt viele Ausländer verwendet werden müssen. Nur dadurch wird dem Ueberflusse von Maaren gesteuert, der Arbeitslohn so wiederher gestellt werden, wie ihn der sächsische sehr genügsame Arbeiter haben muß, um leben zu können. Was für ihn die hohe Staats regierung durch Unterstützung bei Straßenbauten rc. gethan hat, ist dankbar anzuerkennen, aber es reicht leider nicht aus. Der Erzgebirger wird schwerlich in das Elbthal oder in die Oberlau sitz in nöthiger Zahl gehen, weil er sich wohl selbst, aber nicht seine Familie wird ernähren können. Auch ist bekannt, daß die Lausitz wegen einer großen Zahl Weber leider in derselben trau rigen Lage yls das Erzgebirge ist, und wird auf diese vorzugs weise Rücksicht nehmen müssen. Es liegen daher wohl die ge wichtigsten Gründe vor, welche den baldigen Angriff .der chem- nitz-riesaer Bahn wünschen lassen, nicht minder Rücksichten der Billigkeit. Es fragt sich daher nur, ob es möglich sein werde? und dieß glaube ich, ohne die Vorschläge der geehrten Deputa tion für die Anschaffung von Staatsgeldern zu Eisenbahnzwecken im Laufeder nächsten Finanzperiode zu beschränken oder wesent liche Erweiterungen zu substituiren. Ich halte die Ausführung der erzgcbirgischen Eisenbahn bei der nachgewiesenen Ertrogsfä- higkeit des Tractes Chemnitz-Riesa für gesichert, wenn den Pri vatkapitalien die Garantie von 4 Procent jährlich auf 10 Jahr von Seiten des Staates gegeben werden kann. Das Beispiel fast aller deutschen Eisenbahnen, welche sich auf das Bedürfnis: des Verkehrs gründen, läßt mit Zuversicht erwarten, daß eine solche Vertretung des Staates nicht werde in Anspruch genom men werden. Auch weißt die mäßige Ertragsabschätzung 5^ Procent nach. Sollte dennoch die Zinsenvertretung tatsächlich Folgen haben, so würde doch die Beschaffung der nöthigen Geldmittel erst theilweise in das Ende der künftigen Finanzpe riode fallen, wo nach dem Plane der Negierung und dem Vor schläge der Deputation ohnehin die Beschaffung von Staats geldern für diese Bahn erforderlich würde, wenn sie in 10 Iah-
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