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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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ren vollendet sein soll. Es läge also nur noch die Frage vor: ob die Beschaffung von Privatkapitalien für die auf Staatsver trägen beruhenden Bahnen gefährdet weder, wenn auch für die Binnenbahnen Kapitalien gleichzeitig gesucht werden? Diese Besorgniß halte ich nicht für gegründet, 1) weil noch eine Masse von sächsischen Kapitalien zu billigen Zinsen in ausländischen Staatspapieren angelegt sind, 2) weil auch die meisten Eisen- bahnactien einen sehr hohen Cours haben und behalten dürften, und 3) weil bei der anhaltenden gewerblichen Stockung und den niedrigen Waarenpreisen eine Menge Kapitalien für den com- merciessen und industriellen Verkehr überflüssig geworden sind, welche für die Eisenbahnbauten vielleicht die einzige gute Zinsen versprechende -Verwendung finden würden, um sie auf andern Wegen dem gewerblichen Verkehre wieder zuzuführen. Deß- halb erlaube ich mir zu Punct 5. den Antrag zu stellen, daß ein Zusatz folgenden Inhalts gebildet werden möchte: „Doch ist die hohe Staatsregierung ermäch tigt, gegen die Unternehmer der Bahn Chemnitz- Riesa, auf deren Verlang en, eine Garantie von 4K jährlicher Zinsen des unter Zuschlag der Zinsen während der Baujahre zu berechnenden Bauka pitals auf die nächsten lOJahre von Eröffnung der ganzen Bahn an, zu übernehmen, wenn sel bige, aufalle weitere Unterstützung durch Kapital betheiligung verzichtend, den Bau ausführen." Meiner vorangegangenen Motivirung dieses Antrags füge ich noch hinzu, daß ich hoffe, es werde aus der Uebernahme dieser Garantie dem Staate kein Nachtheil entstehen. Ent stände er aber wider Erwarten, so müßte ihn derselbe Nachtheil treffen, den er durch Betheiligung mit Kapitalien haben würde. Präsident v. Haase: Wie ich sehe, soll der Zusatz zur Regierungsvorlage gehören. Abg. Müller (aus Chemnitz): Ich wünsche den Zusatz da oder dort ausgenommen zu sehen, selbst wenn mein erster Antrag abgeworfen würde- Präsident v. Haaser Derselbe steht aber im Widerspruch mit dem letzten Satze, welchen die Deputation vorschlägt, in dem sie sagt: „Die Modalität der Ausführung der nicht auf Staatsverträgen beruhenden Wahnen bleibt künftiger Verein barung zwischen Negierung und Ständen Vorbehalten." Der Zusatz scheint mehr zur Vorlage der Regierung zu gehören. Ich werde ihn jetzt zur Unterstützung bringen. Der Antrag lautet so: „Doch ist die hohe Staatsregierung ermächtigt, gegen die Unternehmer der Bahn Chemnitz-Riesa, auf deren Ver langen , eine Garantie von 4H jährlicher Zinsen des unter Zu schlag der Zinsen während der Baujahre zu berechnenden Baukapitals auf die nächsten 10 Jahre von Eröffnung der ganzen Bahn an, zu übernehmen, wenn selbige, auf alle weitere Unterstützung durch Kapitalbetheiligung verzichtend, den Bau ausführen." Wird der Antrag unterstützt? Wird durch 47 Stimmen ausreichend unterstützt. Abg. von Lhielau: Der Antrag des Abg. Müller geht dahin, daß die Staatsregierung nach Vollendung der Bahn von Chemnitz nach Riesa auf 10 Jahre 4x. 6. Zinsen garantiren soll. Das würde eine Summe von 1,440,000 Lhlrn. sein, im Fall die Zinsen des Kapitals nicht eingingen. Wenn er sich mit einem Drittheil betheiligte, so würde die Summe von 1,166,666 Lhlrn. herauskommen. Nehmen wir aber an, daß die Bahn 3 Millionen kostet, so würde das Kapital 1,666,666 Thlr. betragen. Ich nehme hier an, daß der Staat wirklich 10 Jahre lang die vollen Zinsen zahlen müßte; setzen wir aber auch nur den Fall, daß der Staat bei der Zinsen garantie nur 722,000 Khlr. zusctzt, so würde er immer besser thun, das Kapital aufzuwenden und sich seinen Antheil an der Dividende vorzubehalten. Was den Einfluß der Verwen dung von Kapitalien zu den Eisenbahnen auf die Gewerbe betrifft, so wird der Einfluß auf diese oder jene Weise der selbe sein. Von einem Abgeordneten des Handelsstandes haben wir gehört, es würden dem Gewerbe die Kapitalien entzogen. Ein anderer Abgeordneter des Handelsstandes sagt, er finde es wünschenswerth, daß die müßigen Kapitalien könnten pla- cirt werden; es scheint hier ein Widerspruch vorhanden zu sein. Ich glaube, es würde in mehrern Beziehungen nachtheilig für den Staat sein, das Unternehmen zugleich mit den übrigen Bahnen zu beginnen. Daß die Aufbringung der Kapitale für die übrigen Bahnen dadurch würde erschwert werden, scheint ausgemacht. Noch glaube ich, daß es nicht zweckmäßig sei, wenn der Staat sich bei dieser Bahn auf eine andere Art betheiligte als bei den übrigen Bahnen. Es ist dieß ein System, welches der Staat nicht anerkennt, und die Stände verworfen haben. Ist auch der Zeitraum nur auf 10 Jahre beschränkt, so möchte demungeachtet auf diese Garantie nicht einzugehen sein. Ich will es dahin gestellt sein lassen, ob der Staat überhaupt vortheilhaft handeln würde, auf das Geschäft einzugehen; wenn aber das Unternehmen nicht ren tabel ist, so ist soviel gewiß, daß die Actionaire doch noch an die Stände und die Negierung kommen, und die Uebernahme der Bahn verlangen. Da man aber diese Bahn für das In teresse des Landes nothwendig hält, so könnten die Stände ein Unternehmen nicht fallen lassen, das im Interesse des Staates begonnen ist. Deßhalb bin ich gegen 'den Antrag des Abgeordneten. Ehe ich aber gegen den Antrag weiter spreche, bitte ich, ihn nach der Landtagsordnung schriftlich einzureichen. Präsident v. Haase: Es war der erste Antrag nur darauf gerichtet, daß die Fassung der Regierung beibehalten werde. Daran schließt sich der zweite Antrag. Der Abg. Müller wünscht, daß bei diesem Puucte die Proposition wörtlich beibehalten weide, die in der Vorlage gegeben ist, und hieran schließt er seinen Antrag an. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Der Vorschlag des Abg. Müller lautet: „Doch ist die hohe Staatsregierung ermächtigt, gegen die Unternehmer der Bahn Chemnitz - Riesa, auf deren Verlangen, eine Garantie von 4H jährlicher Zinsen
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