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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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des unter Zuschlag der Zinsen während der Baujahre zu berechnenden Baukapitals.auf die,nächsten 10 Jahre von Er öffnung der" Bahn an, zu übernehmen, wenn selbige,/auf alle weitere Unterstützung durch Kapitalbetheiligung verzich tend, den:Bau ausführen." Abg. von Thielau: Es. geht also der Antrag darauf, den Schlußsatz der Fassung, welche die Deputation vorge schlagen hat, wegzulassen: „Die Modalität der Ausführung der nicht auf Staatsverträgen beruhenden Bahnen bleibt künftiger Vereinbarung zwischen Regierung und Ständen Vorbehalten." Dieser soll Wegfällen. Das ist eigentlich der Sinn des An trags. Die Deputation hat bei ihrem Anträge darauf Rück sicht genommen, daß man Nicht übersehen könne, in welchen Verhältnissen sich der Staat im. Zeitraum mehrerer Finanz perioden befinden könne. Man konnte nicht einmal unbedingt erklären, es sollen die Bahnen in. der und der Zeit aüsge- sührt werden. Nun, meine Herrn, scheint es für die nächste Ständeversammlung von großer Wichtigkeit zu sein, über die Art der Aufbringung gehört zu werden. Wir haben nicht einmal über die Modalität einen Beschluß Vorschlägen zu können geglaubt, weil wir weiter .greifen würden, - als uns zusteht. Wir haben geglaubt, die. .Staatsregierung ermäch tigen zu müssen, die Ueberschüsse zu verwenden unter Vor behalt, ob die nächste Ständeversammlung diese Verwendung definitiv genehmigen. werde, oder auf eine andere Art das Geld aufzubringen vorziehe. Die Staatsregierung hat ihre Willfährigkeit, die Binnenbahnen in das System aufzuneh- - men, ausgesprochen, auch die Deputation wünscht, daß bald möglichst diese Bahnen qusgeführt werden mögen; aber jetzt zu erklären, sie sollen unbedingt ausgefüh.rt werden, es koste, was es wolle, schien ihr nicht zweckmäßig. Man würde die Kräfte des Landes im Voraus in Anspruch nehmen, die man noch gar nicht kennt.. Anerkannt sind die Binnenbahnen in das System ausgenommen, aber die Modalität zu bestimmen, wie die Mittel aufgebracht werden , sollen, scheint in dem Augenblicke unmöglich. .Warum soll sich nicht die nächste Ständeversammlung mit der. Regierung über die Modalität vereinbaren? Abg. Müller (aus Chemnitz):. Wenn, ich den Antrag gestellt habe, daß die Fassung nach demVorschlage der Staats regierung geschehe, so habe ich es aus kejnem andern Grunde, gethan, als die Versicherung fest zu haben, daß,dix,Bahn ^ gebaut werde: Es ist möglich, daß-eine,andere Mändeve,r-, sammlUng dieß und . jenes vorbringen kann, was de,n Bau » immer weiter und weiter hinausschiebt. Ich bin mit der, hohen Staatsregierung in dem Puncte vollkommen,, emverstandep,, daß die Bahnen, welche uns den Verkehr mit dem AuHlande sichern, und auf-Stagtsverträgen beruhen, zuerst, gebaut wer- ' den müssen; allein es. würde zur Beruhigung einer großen Zahl von Staatsbürgern, dienen,: wenn die jetzige Stände versammlung klar , ausspräche , daß die Bahn gebaut werden ' müsse. Die hohe Staatsregierung würde die Bahn sicher-nicht eher in Angriff nehmen lassen, als bis sie es zum Wohle des Staats in jeder Beziehung thun kann. Wenn, ich darauf antrug, daß man 10 Jahre die Zinsen für den Fall garantiren solle, daß die Bahn von der erz- gebirtzischen Eisenbahngesellschaft ohne weitere Beihülfe des Staats in Angriff genommen würde, so hatte ich die Hoffnung, daß die geehrte Kammer mir zutrauen werde, daß ich cs nur in der Ueberzeugung gethan, habe, daß die Staatskasse da durch wahrscheinlicher Weise gar nicht, oder im schlimmsten Falle nur sehr unbedeutend in Anspruch genommen werden dürfte. Staatsminister von Zeschau: Ich wollte nur auf ein Bedenken aufmerksam machen, welches vielleicht nach den be reits gefaßten Beschlüssen bei der von der geehrten' Deputa tion zu 5. vorgeschlagenen Fassung entstehen könnte. Wäh rend Punct 5. der Regierungsvorlage sich allgemein hält und sagt: „Die Anlegung und der Betrieb der sämmtlichen un ter 1. genannten Eisenbahnen wird Privatunternehmern über lassen, insoweit nöthig, unter angemessener Unterstützung und Mitwirkung Seitens des Staats", so tritt jetzt nach dem Be schlüsse, daß die Anlegung einer Pferdebahn'vöü Löbau nach Zittau der Gesellschaft, die sich zu dein Bau der Bahn von Dresden nach Görlitz bilden soll, als Bedingung'auferlegt werden soll, der Zweifel für die Regierung hervor, ob sie ermächtigt sein würde, dieser Gesellschaft dieselbe Unterstützung, welche sie der Hauptbahn gewähren will, auch in Bezug auf diese Seitenbahn zuzugestehen. Es ist das eitle natürliche Frage, die sich aufdrängt, sobald wir der Gesellschaft die Be dingung auflegen, zu bauen. Nach Punct 5., wie er hier gefaßt ist, würde das die Regierung nicht können, weil sie sich über die Unterstützung, die bei dieser Bahn als Bin- nenbahn gewährt werden soll, und über die Modalität der Ausführung erst mit der nächsten Standeversammlung zu vernehmen hat. In Bezug auf die Ausführung, so hat die Aussetzung kein Bedenken, denn diese Seitenbahn möchte doch nicht in den ersten Jahren ausgeführt werden; aber hin sichtlich des Zugeständnisses, welches der Gesellschaft gemacht werden kann, allerdings. j Was den Antrag des Herrn Abg. Müller betrifft, daß statt des, Satzes Nr.,h, die entsprechende Fassung dsr Regierungs vorlage substisuirs werden möge, so ließe sich vielleicht, falls die geehrte Kammer sich für d?n ursprünglichen Vorschlag der Regierung.Perstände, die Ansicht der geehrten Deputation auch dahurch.erreichesl, wenn da'/ wo vopdep Mitteln die Rede ist, dem Anträge, hmzugefügt würde : „daß jedoch die zur Disposi tion gestellten Mittel lediglich für die speciell bezeichneten Zwecke zu verwenden feiens Dgdurch wurde man das ebenfalls er- ..xekchey, Maö"dfe.,ge.ehste 'DHnrtation mit Punct 5. beabsich tigthat. Referent,Abg. .Georgi (aus.Mylau).: Die Deputation hat allerdings .dgs Bedenken,, welches der Herr Staatsminister aufgestellt hat / nicht getheilt, weil sie geglaubt hat, der Punct 1., wo von der Mitwirkung des, Staats überhaupt, auch rück- sichtlich der Binnenbahnenchie Rede iss, enthalte schön die Er-
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