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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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deversammlungen sind nur über die Mittel und Wege, wie die Gelder aufzubringen sind, zu hören. Nun hat heute morgen die Kammer beschlossen, daß der Gesellschaft, welche die schle sische Bahn baut, zur Bedingung gemacht werde, die fragliche Flügelbahn zu bauen; und es folgt daraus auch, daß, wenn die Ständeversammlung das beschlossen hat, sie jene Bedingung auch auf diese Nebenbahn übertragen hat. Präsident v. Haase: Es ist noch nicht darüber Beschluß gefaßt worden, wie diese Bahn gebaut werden soll; es ist da von gesprochen worden, daß dieses Unternehmen der schlesischen Gesellschaft übergeben werde, aber einen förmlichen Beschluß darüber haben wir noch nicht gefaßt. Abg. von Thielau: Ueber die Beiträge des Staats ha ben wir zwar keinen Beschluß gefaßt; mittelbar jedoch insofern, als wir ausgesprochen haben, daß der Gesellschaft die Bedin gung des Baues der Flügelbahn, auferlegt werde; dieß kann man nicht, ohne ihr die Zusicherung zu geben, daß und inwie weit sie auf die Hülfe des Staates rechnen könne; mithin ist in dem einen Beschlüsse der andere enthalten. Präsident v. Haase: Es dürfte doch ein Unterschied zwi schen dem Beschlüsse sein, daß diese Bahn unter Mitwirkung des Staates ausgeführt werden soll, und dem, daß deren Er bauung dem Actienvereine, der für die sächsisch-schlesische Eisen bahn zusammentritt, zur Bedingung dieses Zusammentritts gestellt werde. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Wir sind vollstän dig darüber einverstanden, daß der nächsten Ständeversamm lung gänzlich freie Hand darüber zu lassen sei, ob die Binnen bahnen lediglich aus Staatsmitteln oder mit Privaten gebaut, und ob mittelst einer Anleihe, aus den Kassenüberschüssen oder sonst wie die Mittel aufgebracht werden sollen, und ich meine, es sei dieser Vorbehalt in Punct 10. vollständig enthalten. Glauben die geehrten Mitglieder, welche bei der Flügelbahn zu nächst betheiligt sind, es sei rücksichtlich dieser alles Nöthige ge sichert, so kann ich m-ich wohl dabei beruhigen. Präsident v. Haase: Die Mitglieder der ersten Deputa tion haben sich noch nicht erklärt, ob sie das Gutachten festhal ten wollen. Abg. von Thielau: Die zweite Deputation hat allein den Bericht unterzeichnet, und also wird auch die erste Depu tation nicht entscheiden können, ob das Deputationsgutachten fallen zu lassen sei. Präsident v. Haase: Weil heute erklärt worden ist, daß die erste Deputation sich von dem Gutachten der zweiten Depu tation trenne, so glaubte ich annehmen zu müssen, daß die erste Deputation auch eine Stimme bei dem Bericht gehabt habe, und noch habe. Abg. von Thielau: Mein Herr Präsident, die erste Deputation hat sich ihre Ansicht separat auszusprechen Vorbe halten, aber der Bericht ist nicht von ihr unterschrieben. Präsident v. Haase: Es haben sich für die Beibehal tung der Fassung der Deputation die Abg. von Khielau, Poppe, von der Planitz, und von Römer, also die Majorität, erklärt. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Ich muß mir noch erlauben, über den Antrag des Abg. Müller Einiges zu sagen. So sehr ich dem Erzgebirge gewünscht hätte, daß die Ausführung einer Eisenbahn von Riesa nach Chemnitz hätte beschleunigt werden können, so wenig kann ich mich doch für den Antrag des Abg. Müller erklären, und habe dazu mehrere Gründe. Ich glaube zunächst, daß das, was zu dem Eisen bahnwesen bezüglich der Ausführung der beschloßnen Bahnen innerhalb der nächsten Finanzperiode erforderlich ist, für unsere Geldkräfte immerhin bedeutend ist, und ich kann die Ansicht des Abg. Müller durchaus nicht theilen, daß durch die Auf bringung der bedeutenden Summe für das erzgebirgische Eisen bahnunternehmen nicht eine Erschwerung der Aufbringung von Mitteln für die Bahnen werde herbeigeführt werden, rücksicht lich welcher der Staat innerhalb der nächsten Finanzperiode ein zutreten hat. Wir werden dabei zunächst nur an die Geldkräfte des Inlandes gewiesen sein, weil im Auslande ebenfalls bedeu tende Bedürfnisse für Eisenbahnzwecke bestehen, und daß im Inlands die Zeichnung einer Summe von gegen 9 Millionen Lhalern, welche für die Bahnen nach der östreichischen und schlesischen Grenze nöthig sein wird, innerhalb drei Jahren eine sehr ansehnliche ist, darüber wird die Versammlung mit mir einverstanden sein. Ich habe gegen den Antrag des Abg. Mül ler aber zweitens das Bedenken, daß ich glaube, cs werde der erzgebirgischen Gesellschaft schwer sein, mit einer Zinsengarantke von 10 Jahren das Unternehmen zu Stande zu bringen, und daß es der hohen Staatsregierung nicht gleichgültig sein kann, wenn die erzgebirgische Eisenbahngesellschast in dieser Beziehung einen vergeblichen Versuch macht, denn das Scheitern desselben würde später von nachtheiligem Einfluß auf die Schritte sein, die Seiten der Negierung für Begründung dieses Unternehmens zu thun sein würden. — Ich habe aber noch das dritte Beden ken, daß ich einen großen Werth darauf lege, daß eben die Ne gierung bei den Eisenbahnunternehmungen sich selbst betheiligt, um einen gesicherten und geregelten Einfluß auf den Betrieb zu erhalten. Sollte aber der Antrag des Abg. Müller angenom men werden, so würde der hohen Staatsregierung ein solcher Einfluß für immer entgehen. Es würde der Staat auch nicht im Stande sein, später diese Eisenbahnuntcrnehmen in seinen eignen Besitz zu bringen, und es könnten alle die Nachtheile daraus erwachsen, über welche man sich rücksichtlich der leipzig dresdner Bahn beklagt. Aus diesen Gründen bedaure ich, nicht im Stande zu sein, mich für den Antrag des Abg. Müller zu erklären, bin vielmehr der Meinung, daß wir die Dauer der jetzigen Finanzperiode abwarten'müssen, ehe wir an die Ausführung der Binnenbahnen denken können. Wir dürfen zu viel nicht in einen einzigen kurzen Zeitabschnitt zusammen drängen. Staatsminister von Ze sch au: Ich komme noch einmal auf den 5. Punct zurück. Nach den Erläuterungen, die der geehrte Abg. von Lhielau gegeben hat, und gegen welche von
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