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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Deputation nicht mehr bestehen kann- Es ist darin klar ge sagt, daß nur die unter 1. genannten Bahnen, derenhalber Staatsverträge bestehen, der. Mitwirkung und Unterstü tzung Seiten des Staates sich zu erfreuen haben sollen. Das hat keine Beschränkung oder Erläuterung, auch nicht durch den zweiten Satz, erhalten. Wenn es heißt, daß die Modalität der Ausführung weiterer Vereinbarung zwischen der Staatsregierung und den Ständen überlassen bleibt, so ist dadurch nicht ges agt, daß der Staat sich dabei irgend betheiligen soll. Wenn die Absicht dahin geht, zu beschlie ßen , daß der Staat einigermaßen sich bei den Binnenbahnen betheiligen soll, so ka nn der Vorschlag der Deputation nicht so bleiben, wie er jetzt ist; denn es folgt aus ihm weit eher, daß der Staat sich nicht betheiligen soll, als daß er sich be- theiligen soll. Präsident v. Haase: Mir scheint ein wichtiger Ge gensatz vorhanden zu sein, wenn die Abänderung cintritt, die der Abg. v. von M aper vorgeschlagcn hat. Abg. v. von Maper: Wenn die Worte: „rücksicht lich welcher — abgesch lösten werden," wegblciben, ist Har monie da- Dann heißt cs: Alle Eisenbahnen, welche unter 1. genannt sind, sollen die Unterstützung und Mitwirkung des Staates genießen. Ueber die Aufbringung der Mittel ist bereits anderwärts disponirt, und bedarf hier nicht der Erwähnung, über die A ufbringung der Mittel zu den Bin nenbahnen wird späterhin Vereinigung erfolgen. Präsident v. H aase: Ist die Kammer damit einver standen, daß die Debatte über Punct 5. geschlossen sei? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Ich werde die Herren bei der sehr vorgerückten Zeit nicht mit einem lan gen Schlußworte aufhalten. In der Hauptsache hat der ge ehrte Abgeordnete Todt den Müller'schcn Antrag in Schutz genommen. Ich bin mit dem Abgeordneten rücksichtlich des ersten Lheiles seiner Rede, daß die baldige Angriffsnahme der chemnitz-riesacr Eisenbahn höchst wünschcnswerth sei, gänzlich einverstanden. Gar nicht einverstanden kann ich aber damit sein, wenn er den Antrag des Abg. Müller als für die Interessen des Staates unschädlich darzustellen suchte. Ich glaube, ich habe der geehrten Kammer die Bedenken, welche im Interesse des Staats gegen den Antrag bestehen, die dreifach waren, hinreichend auseinandergesetzt. Der Abg. von der Planitz hat noch ein viertes Bedenken, welches Be achtung verdient, hmzugefügt. Ich füge noch ein fünftes hinzu, daß wir nämlich gar keinen Ueberfluß an technischem Personal haben, ein Mangel, der sich gewiß bald fühlbar machen wird. Das wichtigste Bedenken aber ist jedenfalls das finanzielle: Denn wenn auch der Antrag des Abg. Müller kein Geld vom Staate in Anspruch nimmt, so nimmt er doch Geld überhaupt in Anspruch, Geld vorzugsweise aus Sachsen, weil alle Staaten bedeutende Mittel zu Eisenbah nen brauchen. Wir würden sicher uns das Geld zu sehr Anhang 5. verthcuern, wenn wir eine zu große Concurrenz darum Her stellen wollten. Ich muß mich dcßhalb gegen den Antrag des Abg. Mül ler erklären, so lebhaftes Interesse ich auch an dem Zustande kommen der chemnitz - riesaer Bahn nehme. Was den Antrag des Abg- v. von Mayer anlangt, so habe ich der Deputa tion zu überlassen, welchen Entschluß sie fassen will. Ich für meine Person habe mich entschlossen, für die Regierungs vorlage zu stimmen, glaube aber keineswegs, daß damit im Sinne des Herrn Vicepräsidenten oder des geehrten Abg. Clauß rücksichtlich der Binnenbahnen irgend eine Hoffnung auf frühere Ausführung gewährt wird- Ich bin der Mei nung , daß Punct 10. ausreichende Garantie dafür giebt, daß in der jetzigen Finanzperiode an die Ausführung der Bin nenbahnen nicht gedacht werden kann. Ich hätte gewünscht, daß die Modalität der Ausführung gänzlich künftiger Ver einigung Vorbehalten bleibe; allein ich fühle die Inkonsequen zen recht wohl, die von dem Abg. v. von Mayer hervorge hoben worden sind, und glaube denn doch auch, daß, wenn wir Punct 10. annehmen, materiell dem nicht vorgegriffen wird, was der Abg. von Khkelau angeführt hat, daß näm lich der künftigen Ständeversammlung vorbehalten bliebe, sich für gänzlichen Staatsbau zu entscheiden. Es ist die Auf bringung der Mittel künftigen Ständen Vorbehalten, und wollen diese die Mittel in so ausgedehnter Weise bewilligen, so wird es ihnen unbenommen bleiben, und das Gutachten der jetzigen Ständcversammlung steht dem in keiner Weise entgegen. Präsident v. Haase: Wenn die Deputation sich nicht im Sinne des Referenten erklärt, so muß ich nach der Vor lage der Deputation gehen und die Fragen darnach stellen. Es würde die Frage bei Punct 5. zunächst auf den Eingang derselben gerichtet werden bis zu den Worten: „Seiten des Staats." Der folgende Satz ist nicht angegriffen worden, er wird besonders zur Abstimmung kommen. Ich werde übrigens die erste Frage stellen mit dem Vorbehalt, daß, wenn dieser Satz abgeworfen wird, alsdann die Frage ge richtet wird auf das Amendement des Herrn v. von Mayer Wenn das Deputationsgutachten angenommen wird, so fällt die Fassung der Regierung und der Antrag des Abg. Müller. Abg. von Thielau: Den Antrag der Negierung hat die Deputation angenommen. Die Mitglieder der Deputa tion haben sich für den Antrag der Negierung erklärt, daß der letzte Satz des Gutachtens gefaßt werden soll: „die Auf bringung der Mittel." Präsident v. Haase: Davon ist nicht die Rede, es ist vielmehr davon die Rede, daß der Punct S. in der Vor lage wegfalle. Wenn das Deputationsgutachten angenom men wird, dann fällt mit Punct 5. in der Vorlage der Re gierung auch der Antrag des Abg. Müller- — Die Depu tation empfiehlt, Punct 5. statt der Fassung im Entwürfe in zwei Sätze zu fasten, und zwar den ersten Satz folgender- 4
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