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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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will hier auf die Frage nicht weiter ringehen, ob überhaupt die Vortheile, die uns durch Anlage von Eisenbahnen zu Lheil werden sollen, mit den dießfalls zu bringenden Opfern in richti gem Verhältnisse stehen werden. Ich muß bekennen, daß meine persönliche Ansicht sich wahrscheinlich der des geehrten Abgeordneten, der so eben sprach, sehr annahern dürfte. In dessen, wie die Sache liegt, betrachte ich die Eisenbahnen für ein Land, wie Sachsen, mit Rücksicht auf seine geographische Lage als eine Nothwendigkeit, und ich möchte hinzufügen, als eine vielleicht bedauerliche Nothwendigkeit Wäre das Eisen bahnsystem in Deutschland nicht aufgekommen, so würden wir nicht genöthigt gewesen sein, diese Opfer zu bringen. So kön nen wir aber nicht Zurückbleiben, wir müssen diese Opfer brin gen, wenn wir nicht dem Lande noch größere ansinnen wollen, nämlich durch Umgehung und Verlust des Verkehrs. In Er wägung der erheblichen Mittel, die gerade Sachsen mehr als ein anderes Land, eben weil es leicht umgangen werden kann, zu beschaffen genöthigt ist, so hat die Regierung, wie ich zu vörderst bemerke, geglaubt — und zwar in Uebereinstimmung mit der bei einer frühem Ständeversammlung ausgesprochenen Ansicht — Privatkräfte mit den Mitteln der Regierung zu vereinigen. Sie will aber ferner auch ein ähnliches combinir- tes Verhältnis! in Beziehung auf die Beschaffung der vom Staate zu gewahrenden Mittel beibehalten wissen, und wünscht einen Th eil des erforderlichen Bedürfnisses durch die vorhande nen und noch zu erlangenden Kassenüberschüsse zu decken, den andern Kheil, wie auch die Vorschläge andeuten, da nöthig, im Wege von Darlehnen aufzubringen. Sie hat geglaubt, daß dieß der zweckmäßigste und richtigste Mittelweg sei, und sie folgt in dieser Hinsicht auch dem Beispiele anderer Staaten. Was die Bedürfnisse betrifft, welche für die jetzige Finanzpe riode erforderlich sind, und worüber sich die Negierung eigentlich jetzt nur auszusprechen hat, so schien es nicht unbillig und der. Lage der Sache nach auch unerläßlich nothwendig, die vorhan denen Kassenbestände dazu zu verwenden. Die Regierung hat sich gestattet, in einer unter 6. angezogenen Beilage näher nachzuweisen, wodurch eigentlich diese Kassenbestände entstan den sind. Es ergiebt sich daraus, daß sie hauptsächlich durchs Mehreinnahmen bei den Domainen und Regalien entstanden sind, und daß sie nur mit ungefähr einem Drittel durch die Mehreinnahme bei den indirecten Abgaben gebildet worden sind. Die Negierung hat aber auch ganz besonders in dieser Ueber- ficht auseinander gesetzt, daß, obwohl diese Kassenbestände ent standen sind, man durchaus nicht annehmen kann, daß die vor handenen Steuerpflichtigen Etwas mehr in die Staatskasse ge geben haben, sondern daß diese Steigerung in ganz richtigem Verhältnisse mit der Bevölkerung steht, so daß man also durch aus nicht von einer Belastung der steuerpflichtigen Individuen sprechen kann. So wenig ich aber auch geneigt bin, hinsicht lich der guten Ergebnisse die Verwaltung des Finanzministerii in einem besonders günstigen Lichte darzustellen — ich verlange von der Kammer in dieser Beziehung kein Lob und begnüge mich mit der Ueberzeugung, meine Pflicht gethan zu haben — so ist Anhang 6. es mir doch anderer Seits schmerzhaft und empfindlich gewesen, in einer der letzten Sitzungen von einem Deputaten die Aeuße- rung zu hören: „es solle die Grundsteuer nur nach dem erhöhten Satze ausgeschrieben werden, um Kassenüberschüsse zu bilden." Ich kann versichern, daß ich eine solche Absicht mit den Ansich ten eines redlichen Mannes unvereinbar halten würde. Die geehrte Kammer hat mich immer aufrichtig und offen gefunden, und ich werde, wenn der bezügliche Bericht zur Berathung kommt, mich auch in öffentlicher Sitzung naher über diesen Gegenstand aussprechen. Die Überschüsse sind also dadurch entstanden, daß, wie die Rechenschaftsberichte ergeben, Er sparnisse in der Verwaltung gemacht worden sind, daß durch zweckmäßige Verwaltung höhere Erträge erzielt worden sind und daß mit dem Hinzukommen einer vermehrten Bevölkerung in verschiedenen Zweigen Steigerungen herbeigeführt worden sind/ Unter diesen Umständen hat das Ministerium auch kein Beden ken gehabt, vorzuschlagen, daß die jetzt vorhandenen Kaffenbe stände zu dem dringenden Bedürfnisse der Eisenbahnen verwen det werden möchten. Sehe ich aber auch von allen andern Gründen ab, so liegt auch die Nothwendigkeit vor. Denn, wenn die geehrte Kammer die Ansicht aussprechen sollte, daß dieß nicht geschehen, sondern das Bedürfniß durch eine Anleihe gedeckt werden solle, so müßte das Ministerium erklären, daß es dann die Eiscnbahnbauten nicht so schnell ausführen könnte, wenigstens nicht ohne andere wichtige Interessen des Landes zu gefährden. Gewiß, meine Herrn, es ist schwierig für einen Einzelnen, die Finanzverwaltung aus einem höhern Gesichts- puncte ohne Weiteres zu beurtheilcn. Glauben Sie mir, die Vorschläge der Regierung sind aus reiflichen Erwägungen und sorgfältigen Prüfungen hervorgegangen, und darum werden Sie auch schon hier einige Andeutungen darüber finden, was jetzt zu beschließen ist, um für künftige Fälle weitere Maßre geln vorzubereiten. Eben diese höhere Rücksicht, von der man hier ausgehen muß, hat auch die Regierung bestimmt — um noch einmal darauf zurück zu kommen — die anzulegenden Ei senbahnen nicht aus Staatskassen zu bauen, denn in 10,15, 20 Jahren hat sich das Verhältniß wahrscheinlicher Weise ganz an ders gestaltet. In 25 Jahren ist unsere sämmtliche Staats schuld bereits durch die successive Tilgung bis auf die Hälfte zu rückgeführt. Dann würde es unbedenklicher sein, Anleihen zu machen, als jetzt. Ich lasse indessen die Frage ganz bei Seite, was in dieser Hinsicht bei künftigen Landtagen zu beschließen sein wird. Die Regierung hat sich jetzt hauptsächlich darauf beschränkt, nur das augenblickliche Bedürfniß für die jetzige Fi nanzperiode aufzustcllcn und die Frage, was weiter geschehen soll? der künftigen Vernehmung mit der Ständeversammlung überlassen. Allerdings vermehrt sich durch die schlesische Eisenbahn, die in so kurzer Zeit gebaut werden soll, das Bedürfniß für diese Finanzperiode. Das Ministerium beantragt jedoch weitere Ermächtigungen, als die, welche die geehrte Deputation hier auszusprechen beabsichtigt, nicht, immer in der Voraussetzung, daß, wenn ja ein außerordentliches Bedürfniß eintreten sollte, 2
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