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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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über die weiter sich bildenden Kassenbestände einstweilen zu ver fügen, und definitive Bestimmung künftig zu treffen sein möchte. Ich behalte mir vor, auf die Ueberschußfrage in der öffentlichen Sitzung bei Berathung des Decrets vom II.Mai d.I. noch weiter einzugehen, weil mir daran gelegen sein muß, jede irrige An sicht, die darüber vielleicht im größernPublicum stattfinden könnte, öffentlich zu beseitigen, und werde dann auch die Beilage sub 0. der Oeffentlichkeit übergeben, damit sie theils durch das Pro tokoll, theils durch die Landtagsnachrichten dem Publicum zu gänglich werde. Abg. von Gablenz: Insofern der Herr Staatsminister in Betreff der Offenheit und Redlichkeit seiner Person aus den von mir in einer früher» Sitzung gethanen Aeußerungen einen Zweifel herzuleiten schien, als ob ich nämlich nicht dieselben Gesinnungen hegte, die die ganze Kammer, das ganze Land hegt, so muß ich bemerken, daß in jenen Aeußerungen auch gewiß Nichts gelegen hat, was der Art gedeutet werden könnte, und ich muß hier beifügen, daß ich gleich denke wie Alle. Wurde indessen in jener Sitzung vom hohen Ministerio mir auf eine Andeutung in Betreff der neuen Besteuerung we gen der 8 oder 9 Pfennige entgegnet, daß auf dem Budjet eine Position von 160,000 Khlr. zu Verzinsung und Tilgung der Schuld für die Steuerbefreiten aufgeführt stehe, so gestatte man mir auch, noch nachträglich Folgendes zu erwidern. Zu meiner Rechtfertigung bemerke ich zunächst, wie die Steuer entschädigung nicht eine Ausgleichung ist für die Steuer, die in Zukunft ausgeschrieben wird, sondern eine Ablösungssumme für die bisherige Steuerbefreiung, für die Verpflichtung, in Zu kunft jede Steuer, sei es auch eine höhere, anzunehmen. Ware es eine reine Ausgleichungsfumme für die Steuer, so würden alle die Ansprüche zu machen haben, die künftig mehr zu geben haben, als bisher. Ferner findet diese Entschädigung auch nur mangelhaft statt, indem das Multiplicationsverhältniß mit 20. gestellt ist, und hiermit gewissermaßen die Gewcrbsteuer mit abgelöst wird, da für Kalk-, Kohlenbrüche rc. Steuer in > Zukunft zu zahlen ist. Ich komme nun auf die Aeußerung, die der Herr Scaatsminister that, indem er darauf hingewiesen, daß in dem Budjet ein Ansatz von 160,000 Thlr. alljährlich zur Entschädigung der Steuerbefreiten aufgeführt ist. Ich nehme diese Hinweisung an, und werde auf diese Hinweisung hin auf den dadurch sich neu bildenden Ueberschuß hindeuten, von dem Präsident v. Haase: Ich muß darauf aufmerksam ma chen, daß man von dem eigentlichen Berathungsgegenstande nicht abschweife. Abg. von Gablenz: Ich glaube, Herr Präsident, daß ich zu meiner Rechtfertigung dieses sagen mußte, übrigens han delt es sich hier mit um die Bildung von Ueberschüssen, und wenn diese aus den indirecten Steuern und der Verwaltung hergeleitet werden, so wollte ich bemerken, daß dieselben auch noch anders entstehen. Ich bemerke also, daß es ganz richtig ist, daß 160,000 Thlr. zur Tilgung und Verzinsung der 4 Millionen im Budjet an ¬ gesetzt sind; aber es wird diese Schuld erst im Jahre 1844 ge macht. Trotz dem, daß sie aber erst im Jahre 1844 eintritt, ist diese Summe doch bereits in der Berechnung für das Jahr 1843 mitin Ausgabe gestellt worden, und in dieser Beziehung dürfte sich hier schon nachweisen, daß sich ein Ueberschuß aus diesem einzigen Ansatz der 160,000 Thlr. bildet; denn nimmer wird man eine Schuld verzinsen können, die nicht besteht, oder tilgen, bevor sie gemacht; es giebt also noch andere Arten, Überschüsse zu bilden, als die im Bericht aufgeführten. Staatsminister von Zeschau: Nur ein Wort! Ich will die geehrte Kammer in dieser Beziehung nicht mit einer weiten Auseinandersetzung behelligen. Die Aeußerung des Abg. von Gablenz, daß höhere Steuern ausgeschrieben werden sollen, um Ueberschüsse zu bilden, ist diejenige, die mich persönlich ver letzt hat. Die letztere Berechnung beruht auf einem Jrrthum; denn die Bewilligung der Summe von 160,000 Thlr. tritt erst im Jahre 1844 ein, wie dieß in der Budjetvorlage angedeutet ist. Ich komme auf den Antrag des Herrn Abg. Tzschucke zurück. Ich glaube, daß die geehrte Kammer sich ohne An nahme dieses noch nicht unterstützten und daher vielleicht noch zurückzunehmenden Antrags, durchaus nicht präjudicire. Ich gehe von der Ansicht aus, daß es sehr gefährlich sein würde, auf Kassenüberschüsse, welche aus vorhergehenden Perioden sich gebildet haben, fortlaufende Erlasse zu stützen, und um so be denklicher, wenn dieser die Grundsteuer betrifft. Aber damit ist das Ministerium einverstanden, daß eine Verfügung über die in der laufenden Finanzperiode sich bildenden Kassenüberschüsse, wie die geehrte Deputation vorgeschlagen hat, nicht getroffen, daß also durch diesen Beschluß nach meiner Ansicht der Be schlußfassung über das Decret nicht vorgegriffen werde. Ich behalte mir überhaupt vor, über diesen Gegenstand, wenn er zur Berathung kommen wird, mich näher zu äußern. Präsident v. Haase: Der Antrag des Abg. Tzschucke lautet so: „Daß über den vorliegenden Punct zwar Beschluß gefaßt werde, jedoch mit Vorbehalt der, bei der nächstens aus zusprechenden Bewilligung der Grundsteuer auf die Jahre 1844 und 1845 weiter zu fassenden Beschlüsse". Abg. Tzschucke: Ich wollte, daß schon jetzt ein Be schluß gefaßt werde, jedoch mit Vorbehalt des Beschlusses über die künftig zu bewilligende Grundsteuer. Präsident v. Haase: Der Abgeordnete tritt also der ge genwärtigen Berathung und Beschlußfassung nicht entgegen? Abg. Tzschucke: Keineswegs. Präsident v. Haase: Ich bringe den vorhin verlesenen Antrag zur Unterstützung. Wird derselbe unterstützt? — Wird durch21 Mitglieder ausreichend unterstützt. Vicepräsident Eisenstuck: Ich werde die Kammer mir einem langen Vortrage nicht ermüden, ich halte mich, aber doch verpflichtet, im Allgemeinen über diesen wichtigen Gegenstand mich auszusprechen, und dadurch meine Abstimmung zu mo- tiviren. Wenn vorhin die Frage gestellt worden ist, ob Sach sen von den Eisenbahnen im Allgemeinen oder in besonder»
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