Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Landestheilen einen Wortheil habe oder nicht, so glaube ich, ist die Frage nicht richtig gestellt. Ich glaube, sie würde zu stellen sein, wenn Eisenbahnen erst überhaupt errichtet werden sollten. Dann könnte man die Frage stellen: Sind Eisenbahnen im Allgemeinen ein dem Königreiche nützlicher oder nicht erhebli chen Nutzen bringender Gegenstand? Dann würde ich vielleicht nicht mit der Bestimmtheit antworten, als ich hier antworte. Sind Eisenbahnen einmal erfunden, haben sie Eingang in Deutschland erlangt, ist es da nicht von Wichtigkeit, daß Sach sen sein Hauptstreben dahin richte, sich zur Centralsonne aller Eisenbahnen zu bilden, diese bei sich ein-, in sich durch-, aus sich heraus laufen zu lassen, und so das ganze Netz in sich zu con- centrircn? Darüber kann man nicht zweifelhaft sein. . Es ist höchst wichtig, daß, wenn Sachsen auch fernerhin commerzielle Geltung erhalten will, mit allen Kräften dahin gearbeitet wird, daß es dieser Lage theilhaftig werde. Es ist der erste Schritt geschehen durch die leipzig-dresdner Eisenbahn. Eisenbahnen sind ein theurer Artikel, und wenn eine gebaut ist, ist es von Interesse, daß alle anderen Wahnen sich ihr nähern. Ich kann also nicht darüber ungewiß sein. Die zweite Frage ist, ob die von der Staatsregicrung angegebenen und von der Deputation begutachteten Mittel und Wege, die erforderlichen Gelder zu er langen, zweckmäßig sind oder nicht. Ich habe freilich die Frage mir gestellt, und zwar lange vor eintretendem Landtage, ob nicht angemessener sei, den Bedarf durch Staatsanleihen auf zubringen, um vielleicht zu ermöglichen, daß dadurch der Zweck schneller erreicht werde. Ich hatte dazu das Borbild in ande ren Staaten, in constitutionellen Staaten, wie z. B. in Ba den. Dann werden Anleihen in Rußland, in Oestreich für diesen Zweck gemacht. Aber ich habe mich bei näherer Prüfung nicht bestimmen können, es als Haupterzeugungsmittel für Ei senbahnen anzusehen, daß Anleihen gemacht werden. Es ist nicht unbestritten, daß jetzt der Zeitpunct eingetreten sei, wo die Krone Sachsen Anleihen zu 3 x. 6. kaum machen würde. Der Beweis liegt vor, daß die Landrentenbriefe 3A p. 6. tra gen , und unsere Staatspapicre den niedrigsten Zinsfuß haben, während sie in Preußen zu 3^- und in Oestreich zu 4 und 5 x. 6. stehen. Aber das Bedenken steigert sich, wenn ich er wäge, daß wir eine Anleihe zur Entschädigung derSteuerbc- freiten machen müssen. Das ist eins. Nun ist doch noch in Aussicht gestellt, daß wir noch eine Anleihe brauchen, nur soll sie nicht das hauptsächlichste Mittel sein, um den Aufwand zu decken. Ich weiß nicht, wie weit der Creditverein gelangen wird, soll er aber, wie man bezweckt und bevorwortet hat, zu Stande kommen, auch ein Zweigverein davon, und sollen die Pfandbriefe einen höhern Zinsfuß tragen, so glaube ich, beson ders wenn Sie einen Tilgungsfonds damit verbinden, daß er unter 4 p. 6. kaum zu ermöglichen sein wird. Wäre das der Fall, so würde der Umstand eintreten, daß die Staatsregicrung in die Lage versetzt würde, zu 3 p. 6. eine Anleihe nicht ma chen zu können. Das bin ich überzeugt. Wenn Sie zu 3 p. 6. negociiren mit einem Banquierhause, mit Rothschild und Consorten, so ist nicht zu leugnen, daß Sie die Anleihe zu 3 Anhang 6. x. 6. bekommen werden, aber sie werden nicht 100 geben und wir werden in eine Lage kommen, die für uns Sachsen in unse rer Zeit nicht angenehm ist. Ist Rücksicht genommen worden auf die Grundsteuer, so weiß ich, daß ein allerhöchstes Decret gegeben ist, worauf die Stande ihre Erklärung darüber geben sollen, wie viel Pfennige auf die Steuereinheit zu entrichten seien. Der Bericht liegt vor, wir haben daraus gesehen, daß die Deputation sehr gewünscht hätte, eine Abminderung zu er zielen, sie hat sich darüber mit der zweiten Deputation, mit dem Regierungscommissar mehrmals vernommen, und das Re sultat ist das, was in den Bericht übergegangen ist. Nun kann ich allerdings nicht annehmen, daß der Deputationsbe schluß sogleich Kammerbeschluß werde; es kann die Kammer statt 9 Pfennigen 8 oder auch nur 7 Pfennige bestimmen, des sen muß ich mich bescheiden, aber die Gründe der Deputation müssen bei mir überwiegend sein. Aber angenommen auch, es würden bei der künftigen Berathung weniger als 9 Pfennige festgesetzt, so sollte ich doch kaum glauben, daß dieß einen so mächtigen Einfluß auf die jetzige Finanzperiode haben könnte. Es ließe sich immer denken, daß, wenn keine Summe aus den Steuerüberschüssen verwendet würde, andere Quellen, die er öffnet worden, als versiegt anzunehmen sein würden. Es ist wohl auszusprechen, und anzuerkennen, daß die Vorschläge, wie sie von der Staatsregierung geschehen sind, durchaus dar auf berechnet sind, das Land so wenig als möglich zu belasten und doch das Ziel so schnell als möglich zu erreichen. Ich werde dieser meiner Ueberzeugung folgen, und in Anerkenntniß der von der Deputation geprüften Grundsätze über die Mittel und Wege, wie der Zweck des Baues der Eisenbahnen zu er reichen sei, werde ich nunmehr bei dem ganzen Kapitel über die Mittel und Wege in jeder Beziehung der Deputation beipflich ten, und, wenn Amendements auch erfolgen mögen, sie müß ten denn meine ganze Ueberzeugung erschüttern, was' ich nicht glaube, ihnen nicht beistimmen. Abg. von Thielau: Ich kann mich ganz in dem Sinne aussprcchen, in welchem der geehrte Abgeordnete, welcher zu letzt sprach, sich ausgesprochen hat. Ich halte den von der ho hen Staatsregierung vorgelegten Plan für ganz angemessen, wohl berechnet und ganz im Interesse des Landes. Ich will nicht darauf eingehen, welche Nachtheile Anleihen stets haben müssen. Soviel glaube ich aber, daß, wenn wir einmal zu Anleihen von Anfang an schreiten, wir nicht wieder heraus kommen. Ich habe bereits in einer früheren Sitzung ausge sprochen, daß ich es für eine eigenthümliche Spekulation halten würde, eine Anleihe zu machen, wenn Kassenbestände einmal vorhanden sind, und ich kann nicht glauben, daß es im Inter esse des Staates sei, Kassenbestände zu Steuererlassen zu ver wenden, wenn man Anleihen machen muß, die auf die Dauer jedenfalls weit höher belasten. Wenn wir jetzt gleich 2 Mil lionen Anleihe machen wollen, so würden wir jährlich nach dem Princip, das wir angenommen haben, nämlich 1 x. 0. zur Tilgung zu verwenden, und in der Voraussetzung, daß.wir keine Anleihe unter 3^ x. 6. machen werden, 90,000 Thlr- 2*