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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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auf circa 54 Jahre auf das Budjet nehmen müssen; geschweige des Nachtheils, daß die Anleihe der 4 Millionen wegen Ent schädigung der Realbefreiten, jedenfalls nicht zu 3 x. 6. zu emittiren sein würde, oder doch großen Verlust bei der Ausgabe der Papiere der Staatskasse zuziehen würde; und die Unter tanen würden in den Steuern nicht erleichtert werden, sondern vielleicht noch mehr aufzubringen haben, als von der Staats regierung in dieser Hinsicht jetzt proponirt wird. Ich mache darauf aufmerksam, daß die Klage über die Erhöhung der Grundsteuer eine doppelte Ursache hat. Einmal wird von denen geklagt, die künftig mehr Steuern als zeither, wo sie zu wenig bezahlten, zahlen müssen; zum andern im Allgemeinen, weil statt 1,124,000 Khlr. Nettoeinkommen der früheren Periode 1,341,000 Khlr. erhoben werden sollen. Der erste Grund zur Klage wird bleiben, wir mögen 8 oder 9 Pf. ausschreiben, denn die zeither zu wenig gegeben, werden auch bei 8 Pf. mehr geben; die andere Klage kommt besonders vonDresden und Leipzig her, und schreibt sich besonders daher, daß man seit dem Jahre 1833 immerfort Steuererlasse gewährt, und namentlich den Städten die Servislast, ohne Entschädigung abgenommen hat; dadurch und durch Erlasse an den Grundsteuern überhaupt sind seit 1833 — 800,000 Khlr. circa jährlich erlassen worden, und es werden nach dem erhöhten Ausschreiben immer noch 550,000 Khlr. circa Erlaß gegen 1833 verbleiben. Das beweist der Rechenschaftsbericht unumstößlich. Man kann also von einer Erhöhung der Grundsteuer und von einer höheren Belastung des Landes im Ganzen nicht sprechen. Ich bin aber noch der Ansicht, daß man in Erwägung ziehen muß, daß von den Kassenüberschüssen nicht mehr in der Ausdehnung, wie man sie früher gehabt hat, die Rede sein kann; man muß in Betracht ziehen, daß wir der Krone Preußen für die Brandweinsteuer eine bedeutende Entschädigung zu zahlen haben, wir haben bei der Personalsteuer mindestens 75,000 Khlr. weniger Einnahme, und wir haben bei der Schlachtsteuer immer noch einen Erlaß von 80,000 Khlrn. circa, wo nicht mehr. Alles dieß zusam men genommen, macht schon ein bedeutendes Quantum, was in Abrechnung kommen wird auf die sogenannten Überschüsse. Auch hat die Deputation in diesem Betracht nur 2 Millionen Ueberschüsse bis 1852 angenommen, wahrend man früher auf jede Fknanzperiode fast eben so viel Ueberschüsse hatte. Uebri- gens läßt sich das Budget nicht so genau berechnendaß man nicht Ueberschüsse bei der Verwaltung haben müßte. Ich würde wenigstens die Finanzverwaltung nicht eine richtige nennen kön nen, die die Einnahme so berechnet, daß gar keine Ueberschüsse vorhanden sein könnten. Wenn nun ein so dringendes Bedürf- niß vorliegt, das befriedigt werden muß; wenn der Herr Staatsmim'ster weitläufig ausgeführt und klar dargelegt hat, es sei eine höhere Belastung der Individuen nicht vorhanden, so sollte ich glauben, man könnte um so mehr auf den Vorschlag der Deputation ohne Vorbehalt eingehen. Dieser Vorbehalt ist an und für sich auch unnöthig z denn wenn von Kassenüber schüssen die Rede ist, so muß man zwei Perioden unterscheiden, die verflossene und die künftige. -Was die Grundsteuer betrifft, so ist für die Jahre 1844 und 1845 lediglich die Ausschreibung von 9 Pfennigen in Frage. Wenn die geehrte Kammer auf 8 Pfennige eingehen wollte, so würde das nur die nächste Fi nanzperiode, nicht die verflossene angehen, und was die nächste Finanzperiode betrifft, so hat die Deputation gesagt, es solle der nächsten Ständeversammlung überlassen bleiben, ob sie die definitive Verwendung der Kassenüberschüffe genehmigen oder andere Mittel und Wege Vorschlägen wolle, um das Bedürfniß zu decken. Ich würde glauben, daß der Vorschlag der Depu tation ohne Vorbehalt anzunehmen sei. Abg. Brock Haus: Ich habe den Antrag des Abg. Kzschucke unterstützt, und möchte mich dafür verwenden, daß ein Vorbehalt dieser Art in unfern heutigen Beschluß aus genommen werde. Mit den Ansichten, die von Sr. Excel- lenz entwickelt worden sind, bin ich im Allgemeinen voll ständig einverstanden und ihm dafür dankbar, daß er das Princip, wie es in der Regierungsvorlage vorliegt, und wie es von der Deputation uns empfohlen wird, angenommen hat. Auch ich finde das System der Anleihen für Eisen bahnen in der jetzigen Zeit höchst bedenklich und gefährlich. Ich finde es besonders in einer Zeit bedenklich und gefähr lich, wo in allen deutschen Staaten mehr oder weniger Ei senbahnunternehmungen gemacht werden und in dieser Bezie hung eine Anleihe die andere drängen wird. Das geht jetzt gut, wo wir Frieden haben; es kann aber eine Zeit kom men, wo sich die Sache schwieriger gestaltet, als es jetzt scheint. Bin ich im Allgemeinen einverstanden, daß das Princip angenommen werde, die vorhandenen Kassenüber schüsse zu Eisenbahnunternehmungen zu verwenden, so glaube ich doch zugleich, daß in Rücksicht auf die Grundsteuer einige Rücksicht genommen werden sollte, und daß es nicht unbil lig wäre, von den Ueberschüsse» Etwas für Abminderung der Grundsteuer" zu verwenden. Handelte es sich davon, eine bestehende Grundsteuer zu vermindern, so würde ich nicht dafür sein, weil es nicht rathsam ist, bei einer ein mal eingeführten derartigen Steuer viel zu ändern. Da es sich aber von Einführung einer neuen Grundsteuer han delt, die v.iele Klassen der sächsischen Staatsbürger sehr hart trifft, weshalb diese Grundsteuer von diesen mit großem Widerwillen ausgenommen H-erden wird, so möchte cs sich wohl rechtfertigen lassen, wenn Etwas von den Kassenüber schüssen darauf verwendet würde, um die Einführung zu erleichtern und minder drückend zu machen. Der Vorschlag, den der Abg. Kzschucke macht, scheint mir unter allen Um ständen zweckmäßig, damit uns nicht, wenn wir über die Grundsteuer berathen, entgegen gehalten wird: Ja, wir möchten wohl, aber es ist schon verfügt. Ich wünsche nicht, daß wir uns unnöthiger Weise die Hände binden. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Ich glaube, der geehrte Abg. Kzschucke hat insoweit ganz recht, als un sere heutige Beschlußfassung, wenn wir die vorhandenen Kassenüberschüsse zu Eisenbahnzwecken verwilligen, allerdings von präjudiciellem Einfluß auf die Bewilligung der Grund-
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