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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Sprache komme und ich werde gerade derjenige sein, der sich dahin verwendet, daß dieser neunte Pfennig bewilligt werde. Es sind allerdings damals bei Berathung der Eisenbahnfrage von den Kafsenüberschüfsen 1,933,229 Lhlr. 18 ngr. 4 pf. xeservirt worden. Aber die Kammer konnte sich nicht damit einverstan den erklären, daß diese Summe verwendet werde, um eine Erleichterung eintreten zu lassen. Es wird das nach meinen Da fürhalten bei der großen Anzahl der Besteuerten Unzufriedenheit verursachen, wo eine Aufklärung nicht zulässig ist, weil das, was wir hier berathen, Gegenstand einer geheimen Sitzung ist. Secretair v. Schröder: Darauf muß ich doch erwidern, daß nach unserm früheren Beschluß diese geheime Sitzung künf tig ebenso veröffentlicht werden wird, wie die Verhandlungen in öffentlicher Sitzung. Aus diesem Grunde sind ja eben die Stenographen anwesend. Abg. vonGablenz: Ich habe den Antrag des Abg. Tzschucke unterstützt und kann nicht anders, als mich für den selben verwenden. Es ist von mehrern Seiten gegen denselben gesprochen, es ist z. B. gesagt worden, daß der neunte Pfen nig keinen großen Unterschied mache. Ich muß bemerken, daß dieser Pfennig für das ganze Land 160 Tausend Thaler — ein schönes Betriebskapital für das Volk — ausmachen wird, für die Stadt Leipzig circa 10 Tausend Thaler. Es ist fer ner gesagt worden, daß die Ueberschüsse vorzugsweise durch die indirecten Abgaben entstanden seien; ich habe bereits vorhin erwähnt, wie auch anders sie entstehen. Gebe ich es auch zu, so muß ich doch fragen: Wer giebt denn die indirecten Abga ben? Tragen die Grundbesitzer Nichts dazu bei? Ich glaube einen großen, einen sehr großen Theil! Ferner sagt man, man werde die Sache blos hin- und herschieben, wenn man -em Anträge des Abgeordneten Tzschucke beitritt; dieß ist nicht der Fall, man wird sie wohl aufschieben aber nicht hin und her; ganz sicher aber, wenn der Vorbehalt nicht ausgesprochen wird, wird man sich im Voraus gefangen geben und gewissermaßen die 9 Pfennige bewilligt haben. Fasse man nur in das Auge, was für die laufende Finanzperiode gebraucht wird, und mei nes Dafürhaltens ist es möglich, nicht alle Kassenüberschüffe zu den Eisenbahnen zu verwenden, sondern einen Theil auf Erlaß der Grundsteuer zu verwenden. Fragen wir, was für die laufende Finanzperiodenöthig ist, so sagt dicDeputation selbst (Nr. 1. des Anhangs, S. 33), daß der muthmaßliche Bedarf für die sächsisch.-baierische Eisenbahn 1,660,000 Lhlr. beträgt. Weiter wird gebaut, die sächsisch-schlesische. Diese kostet nach den von dem Herrn Referenten neuerdings erfolgten Mittheilungen 6 Millionen Thaler incl. von 200,000 Thlr. Zinsen. Der Staat betheiligt sich mit dem Drittheil, also mit 2 Millionen. Vollendet wird sie in 4 Jahren, also fallt 1 Million auf die nächste Finanzperiode. Was die sächsisch-östreichische Eisen bahn betrifft, die im Ganzen voraussichtlich 2,700,000 Tha ler kosten soll, so beginnt dieser Bau 1845 und soll vollendet werden bis zum Jahre 1852. Es würde demnach nun auf das Jahr 184S 400,000 Thlr. fallen. Die ganze Summe, die in der nächsten Finanzperiode gebraucht würde, beträgt dem nach : sächsisch - bakerische 1,660,000 Thlr., sächsisch - schlesische 1,000,000 Thlr-, sächsisch < östreichische 400,000 Thlr., in Summe 3,060,000 Thlr. Nehmen wir nun noch etwas mehr an, z. B. 3 Millionen und einige Hunderttausend Thaler, so reicht dieses sicher aus. Womit beabsichtigt man diese Sum me zu decken? Ich will die Steuerüberschüffe zuerst nehmen; sie betragen 1,933,000 Thlr., ferner 1,000,000 Thaler neu zu creirender Kassenbillets, ferner eine Anweisung auf die neuen Steuerüberschüffeund endlich noch ein Darlehn. Setze ich voraus, daß dieses Darlehn nur eine Million beträgt, so würden gegen 4 Millionen der Negierung ohne die neuen Ueberschüsse zu Ge bote stehen, also mehr als erfordert wird und es würde also wohl einige Erleichterung in der Grundsteuer eintreten können. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Die Berechnung des geehrten Abg. Gablenz bedarf einiger Berichtigung. Er erklärt, daß die sächsisch-böhmische Bahn erst 1852 vollendet sein sollte und der Anfang des Baues 1845 begonnen würde. Es ist aber in einer der frühem Sitzungen bereits von dem Herr Staatsminister erklärt worden, daß, wenn zu hoffen ist, daß Seiten der östreichischen Regierung vorangeschritten werde, jedenfalls der Bau der böhmischen Eisenbahn im nächsten Jahre b egonnen werde. Es kann demnach für die sächsisch-böhmische Bahn leicht 1 Million für die jetzige Finanzperiode erforderlich werden. Eine Million ist jedenfalls erforderlich für die schle sische Bahn, ja wenn -ie Expropriation hauptsächlich in die er sten 2 Jahre fällt, so könnte leicht der Bedarf sich noch um Et was steigern. Es ist auch bei der einen Million auf die Ver zinsung während der Bauzeit nicht Rücksicht genommen. Dazu kommt der Bedarf für die baierische Bahn, der sich auf 1,660,000 Lhlr. beläuft. So wird im Ganzen ein Bedarf von nahe an 4 Millionen sich Herausstellen. Dazu sind Kas senüberschüsse ohngefähr 2 Millionen Thaler vorhanden, und es folgt daraus, daß ohngefähr noch 2 Millionen zur Verfügung der Regierung zu stellen sind. Eine Million sollen Kaffenbil- lets creirt werden; es ist aber nicht unbedingt ausgesprochen, daß die Regierung diese 1 Million Thaler im Laufe der jetzigen Finanzperiode auch wird ausgeben können und wollen. Nun hat der Abgeordnete auch auf die Darlchnermächtigung hinge wiesen. Die Aufnahme von Darlehnen hat die Deputation nur für den äußersten Fall zur Verfügung der Negierung stellen wollen, um nicht den Cours der sächsischen Staatspapiere her unter zu drücken und damit die Vergütung an die Steuerbefrei ten zu erhöhen. Es kann aber möglicher Weise für die lau fende Finanzperiode noch ein ansehnlicher Geldbedarf eintreten, wenn nämlich die Steuerbefreiten in der Mehrzahl vorziehen sollten, ihre Entschädigung in baarem Gelde zu verlangen, wozu sie durch das Anleihegesetz das Recht haben. Ich hoffe, es wird dieser Fall nicht eintreten, ins Auge zu fassen war er aber jedenfalls. Stellv. Abg. G eh e: Ich stimme für den Vorbehalt, welchen der Abg. Tzschucke vorgeschlagen hat, und zwar in Folge der Begründung, welche der Abg. Poppe gab. Ich bin geneigt, dafür zu stimmen, daß die Kassenbestände zu dem Bau der Ei-
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