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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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senbahnen verwendet werden, glaube aber auch, wie der Abg. Poppe andeutete, daß der Vorbehalt zur Beruhigung gereichen werde. Ich habe früher erklärt, daß ich dem Anleihesystem den Vorzug geben würde, ohne jedoch deßhalb die auch damit verbundenen Nachtheile zu verkennen. Ich stimme rücksichtlich der Staatsanleihen und rücksichtlich der großen Verführung, welche in der Leichtigkeit liegt, mit der Anleihen jetzt abgeschlos sen werden, im Allgemeinen mit dem Herrn Staatsminister überein, jedoch die Anleihe, welche wir für die Eisenbahnen .machen würden, betrachte ich gewissermaßen als eine auf die Rente der Eisenbahnen hypotheckrte Schuld, die also nicht in die Kategorie der.gewöhnlichen, unbedeckten Staatsanleihen fallen würde. — Abg. v. Geißler: Wenn der Antrag des Abg. Lzschucke nichts weiter als einen Aufschub unserer Erklärung enthielte, so könnte man ihm allenfalls beistimmen, ob ich es gleich nicht angemessen halte, eine Erklärung, welche gegeben werden muß, aufzuschieben; allein er involvirt einen Widerstand gegen den neunten Pfennig, wenigstens muß ich dieß aus der letzten Aeu- ßerung des Redners schließen. Diesen Widerstand gegen den neunten Pfennig wüßte ich in keiner Weise zu rechtfertigen.' Wir sehen aus Allem, daß die finanzielle Verlegenheit bedeu tend sein würde, in welche wir geriethen, wenn wir den neun ten Pfennig nicht bewilligten. Nachstdem hat der Referent darauf hingewiesen, daß die für die Jahre 1844 und 1845 weiter erforderten 1,200,000 Lhlr. nach einem neunjährigen Durchschnitt nicht ausreichen würden, da die Verbindlichkeiten, welche wir durch die Staatsvertrage erngegangen sind, große finanzielle Anstrengungen für die ersten Jahre erheischen. Um so mehr Grund, sich dem Widerstand gegen den neunten Pfen nig, der auf diese Jahre fallen würde, nicht anzuschließen.! Ich erlaube mir die Frage an den Herrn Referenten: wie nun! dieser Theil des Deputationsgutachtens (st Nr, 1. des Anhangs,! S> 33) geändert werden soll, wo es heißt: „Zur Deckung des hier berechneten Bedarfs"^. s. w. Der Bedarf ist berechnet zu 926,771 Lhlr., wird aber höher sein, und deßhalb der Kam mer eine anderweite Berechnung vorgclegt werden müssen. ' Präsident v. Haa s.e: Ist die Kammer damit einverstan den, daß die Debatte über den Antrag des Abg. Lzschucke ge schloffen sei? Einstimmig Ja. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Was die Frage des Abg. Geißler'betrifft, so ist die Deputation der Meinung gewesen, daß, wenn auch der Gesammtbedarf für das Eisen bahnwesen in der laufenden Finanzperkode sich durch den Ver-^ trag mit der Krone Preußen etwas höher herausgestellt hat, doch hinlänglich'für die Mittel gesorgt sei) und der Herr Staatsminister hat erklärt, daß es einer weitern Ermächti- gung nicht bedürfen werde. Die Deputation ist aber dabei al lerdings von der Voraussetzung ausgegangen, daß alle vorhan denen Kaffenüberschüsse für Eisenbahnzwecke bestimmt würden. Sollte nun die Kammer auf den Vorschlag des Abg. Lzschucke ringehen, so würde dieß eine Abminderung der Kaffenüber- Anhang 6. fchüsse für Eisenbahnzwecke von 322,000 Lhlrn. Hervorrufen, die ganze Oekonomie des Berichts stören, und die Nothwen- digkeit eintreten, daß die Deputation die zu bewilligenden Mit tel nochmals übersehe, und eine weitere Ermächtigung in der Kammer beantrage. Ich bitte die Kammer zu bedenken, daß uns wenig Zeit für unsere Berathungen übrig bleibt und es dringend ist, die Angelegenheit nun an die erste Kammer hin über zu bringen. Ich vermag nicht, in der Aussetzung des Beschlusses einen Vortheil zu erblicken. Wir werden bei Be- rathung des Decrets, worin die Bewilligung der 9 Pfen nige beantragt wird, auf alle Gründe dafür und dawider zu rückkommen, und jeder Abgeordnete wird gewiß in dem Falle sein, sich darüber schon jetzt zu entscheiden. Es hat ein anderer Abgeordneter gegen Vie heutige Bewilligung der Kaffenüber schüsse gesprochen, und den formellen Grund geltend gemacht, es werde besser sein, darüber in öffentlicher Sitzung zu bera- then. Es sollen ja aber auch die heutigen Verhandlungen ver öffentlicht werden, und bei der Steuerangelegenheit wird sich Gelegenheit finden, die Gründe, welche uns bestimmt haben, öffentlich zu besprechen. EiN, wenn auch nur politischer Grund für die 9 Pfennige ist der gewesen, daß es gewiß keinen guten Eindruck im Lande machen würde, wenn man nur 8 Pfennige ausschreiben wollte, während die Sreuerbefreiten nach 9 Pfen nigen entschädigt würden. Ich weiß recht gut, daß der Land tagsabschied von 1834 die Summe der Steuerentschädigung festgestellt hat, und, wir mögen nun 7 oder 10 Pfennige aus schreiben, die Entschädigung nach Höhe von 9 Pfennigen erfol gen wird. Daß es aber keinen guten Eindruck machen wird, ist gewiß. Im Uebrigen verzichte ich bei der beschränkten Zeit auf Weiteres. Abg. Lzschucke: Ich bitte nur um das Wort zur Be- richtigmitz einer Lhatsache. Mein Antrag bezweckt nicht die Aussetzung der Berathung, sondern geht nur>dahin, daß hier über die Kassenbestände mit Vorbehalt und unbeschadet des Beschlusses über die zu bewilligende Grundsteuer verfügt werde. Es wird, wenn wir bei dem Ausgleichungsdecrete die Herabse tzung bewilligen, der Antrag (s. Nr. 1. des Anhangs, S. 33) zur Sprache kommen, und die hoheStaatsregierung zu ermächtigen sein, die kn der laufenden Fknanzperkode etwa sich bildenden Verwaltungsüberschüsse rheklweise zu Eisenbahnzwecken zu ver wenden. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): In dem Anträge des Ahg. Lzschucke liegt aber factisch eine Aussetzung der Bera thung. Es bringt wenigstens Unsicherheit in die heutigen Be schlüsse, und sollte aus dem Vorbehalte des Abg. eine Folge für die Bewilligung entstehen, so würde sich die bewilligte Summe für Eisenbahnen wesentlich vermindern und die Deputation sich genöthigt sehen, weitere Vorschläge zur Ermächtigung an die Staatsregierung zu machen. Präsident v. Haase: Der Antrag des Abg. Lzschucke war nach seiner spätem Erklärung dieser: über Punct 11. a. Beschluß zu fassen mit Vorbehalt jedes bei der nächstens auszu- 3
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