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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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sprechenden Bewilligung auf die Jahre 1844 und 1845 zu fas senden weitern Beschlusses. Nimmt die Kammer diesen Antrag an? — Er wird durch 38 gegen 28 Stimmen ab geworfen. Präsident v. Haase: Sie finden nun das Deputations gutachten über diesen Punct S. 37 (Nr. 1. des Anhangs), und es sagt hier die Deputation: „Die Fassung des Punctes 11. würde nach obigen Vorschlägen der Deputation vollständig nun lauten: Die in Folge der Bestimmungen unter 5. 6. und 8., sowie des Vertrages mit der sächsisch - baierischen Eisenbahncompagnie, für Eisenbahnzwecke erforderlichen Staatsmittel werden in folgender Weise beschafft." Ich würde nun nur den Punct r. zur Beschlußnahme vor lesen : „Durch Bewilligung der laut allerhöchsten Dekretes vom 21. November 1842, die Kassenbestände betreffend, nach Abzug der für andere Zwecke im Betrage von 496,500 Thlr. — — ausgesprochenen Bewilligungen noch verbleibenden Kassenüberschüsse aus den Finanzpe rioden 18^-7-und 18AH an, nach vorläufiger Übersicht, zusammen 1,933,229 Lhlr.-18 ngr. 4 pf." Stimmt die Kammer diesem Nathe und Beschlüsse der Depu tation bei, sich in dieser Maße gegen die Staatsregierung aus zusprechen? — Einstimmig Ja. Man geht nun zu Punct 11. b., die künftigen Kassenüber schüsse, über (s. Nr. 1. d. Anhangs, S. 33 flg.). Präsident v. Haase: Wünscht Jemand über Punct b. zu sprechen ? Abg. von Gab lenz: Ich werde zwar dem Deputations gutachten beistimmen, kann aber nicht umhin, einen Antrag daran zu knüpfen. Ich leugne nicht, daß es mir schwer gewor den ist, dem Gutachten der Deputation meine Zustimmung zu geben, 1) weil es nicht nothwenhig scheint, bei den verwilligten und vorgeschlagenen Mitteln noch mehr Mittel zu gebrauchen, 2) weil ich in gewisser Beziehung, wenn die Staatsregierung von diesen Mitteln Gebrauch macht, trotz des Vorbehalts, einen moralischen oder praktischen Zwang sehe, daß die nächste Stän deversammlung dem beitreten muß, da sie, wenn die Kaffen bestände ausgegeben sind, durch ein anderweites höheres Aus schreiben von Steuern nicht zurückgehen kann, und 3) weil ich ein Feind von Kassenüberschüssen bin, da ich sie als ein todtes Kapital betrachte, welches den Steuerpflichtigen entzogen wird, in deren Händen es wuchern soll, und ich in dieser Anweisung auf Kassenüberschüsse gleichsam das Bekenntniß finde, als habe man bei den Voranschlägen eine rechte Portion solcher Ueber- schüsse mit in Anschlag genommen- Ich habe in dem ganzen Deputationsgutachten und der Vorlage der Staatsregierung bedauert, daß nicht gleichzeitig bei dem Netz des Eisenbahnsy stems auch eine Vorlage darüber gemacht rvurde, auf welche Weise man die Mittel für den Augenblick nicht nur, sondern für das Ganze aufzubringen beabsichtige, und leugne nicht, daß, wenn wir in dieser Beziehung Beschluß fassen, ich die Befürch tung habe, daß man nach und nach immer mehr darauf verfal len wird , Steuerüberschüsse zu bilden und mit diesen Eisenbah nen zu bauen und so der Gegenwart Kapitalien zu entziehen, die eben erst in der Zukunft Zinsen tragen werden; von Steuer verminderung wird keine Rede sein. — Ich theile die Ansicht mehrerer Mitglieder vor mir, die sich bereits dahin ausgespro chen haben, daß gewiß noch eine.Staatsanleihe erforderlich sein werde. Selbst der Vorstand der Deputation hat sich in dieser Beziehung dahin ausgesprochen, wie er nicht glaube, daß alle aufzuwendenden Kosten den gegenwärtigen Steuerpflichtigen aufzubürden seien; ist dieses nun richtig, so wird man meinen Antrag unterstützen. Wenn es nämlich für den ganzen Plan über die Eisenbahnen wünschenswerth ist, daß in Betreff der Aufbringung der Geldmittel gewisse Vorbereitungen und Be stimmungen getroffen werden, damit nicht von Finanzperiode zu Finanzperiode unsichere Bestimmungen stattfinden, sondern die Stände wissen, woher die Mittel beschafft werden sollen, und sich dahin aussprechen, daß der Gegenwart nicht Alles aufzu bürden sei, so glaube ich folgenden Antrag stellen zu können: „Die hohe Staatsregierung wolle, in Betreff der fernerweit aufzubringenden sämmtlichen Mittel, die zu Ausführung des festgestellten Eisenbahn netzes erfordert würden, der nächsten Ständever sammlung einen vollendet ausgearbeiteten Plan vvrlegen, dabei aber vorzugsweise berücksichti gen, daß die Modalität dieser Aufbringung die Steuerpflichtigen der Gegenwart nicht zu sehr belaste, sondern in der Art stattfinde, daß sie sich durch allmählige Tilgung auf einen länger» Zeitraum vertheilen lasse." Es gehört meiner Ansicht nach zur Vollendung des Ganzen, hierüber nicht im Ungewissen zu bleiben und dem Ueberschußsystem entgegen zu treten. Ich glaube aber auch noch um so mehr diesen Wunsch aussprechen zu müssen, da es im Interesse der Binnenbahnen, und nament lich der chemnitz-riesaer Bahn liegt, daß hierüber ein Beschluß oder wenigstens ein Antrag der Ständeversammlung ausgespro chen werden möge. Geschieht dieß nicht und wird diese Modali tät nicht gewünscht, so wird in der nächsten Finanzperiode die chemnitz-riesaer Bahn wieder hingehalten werden. Warum? Weil keine Mittel vorhanden sind, da die gewöhnlichen Mittel kaum ausreichen werden, die im Bau begriffenen fortzusetzen. Wenn ich nicht gleich bei Anfang der Diskussion hierauf antrug, so geschah es, weil in der laufenden Finanzperiode die Regie rung Erfahrung sammeln wird, wie weit es nöthig ist, daß der Staat oder Privaten bei den Actienunternehmungen sich be theiligen. Präsident v. Haase: Ich werde vor allen Dingen den Antrag zur Unterstützung bringen, damit wir wissen, ob dar über weiter zu sprechen sei. Der Antrag lautet so: „Die hohe Staatsregierung wolle, in Betreff der fernerweit aufzubringcn- den sämmtlichen Mittel, die zu Ausführung des festgestellten
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