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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Eisenbahnnetzes erfordert würden, der nächsten Ständever sammlung einen vollendet ausgearbeitetcn Plan vorlegen, da bei aber vorzugsweise berücksichtigen, daß die Modalität dieser Aufbringung die Steuerpflichtigen der Gegenwart nicht zu sehr belaste, sondern in der Art stattsinde, daß sie sich durch allmäh- lige Tilgung auf einen längern Zeitraum vertheilen lasse." — Unterstützt ihn die Kammer? — Er wird nicht ausrei chend unterstützt. Präsident!). Haase: Ich erwarte, ob Jemand überPunct b. sprechen will. Es scheint nicht so. Der Referent wird wohl auch nicht genöthigt sein, das Wort zu nehmen. Ich könnte also zur Fragstellung übergehen. Die Deputation hat ein Gut achten zu b. gegeben. Sie schlägt vor, die Staatsregierung zu ermächtigen, b „die im Laufe der Finanzperiode 18M entstehenden Verwaltungsüberschüsse zu den Eisenbahnen vorläu fig zu bestimmen, vorbehältlich jedoch der Zustim mung der nächsten Ständeversammlung, diese Be stimmung zu einer definitiven und bleibenden zu machen." Ich frage die Kammer: ob sie hierin der Deputation beistim men und die Ermächtigung aussprechen will? — Einstim mig Ja. Referent Abg. Georgi (aus Mylau) geht nun zu Punct 11. e. über, die Vermehrung der Kasse nbill et s betr. (s. die Regierungsvorlage in Nr. 1. des Anhangs, S. 12 und das Deputationsgutachten ebendaselbst, S. 34 u. 35). Abg. Clauß (aus Chemnitz): Da die geehrte Deputation mit den Herren Regierungscommifsarien darüber einig ist, daß die Ermächtigung, mehr Kassenbillets zu emittiren, als jetzt im Umlaufe sind, auf 1 Million auszudehnen sei, so wird kaum irgend etwas zur Bcvorwortung des Deputationsgutachtens zu äußern sein. Ich will mir nur erlauben, von meinem Gesichts kreise aus, die Wahrnehmung zu bestätigen, daß dadurch in der Khat die richtige Grenze nicht überschritten werden dürfte, wenn unter dem angedeuteten Vorbehalte der Antrag der Deputation rücksichtlich der Summe angenommen wird. Was man bei Ein führung des neuen Münzsystems und der besser geformten Kas senbillets vorausgcsagt hat, ist wirklich eingetroffen; denn in Deutschland, außerhalb und innerhalb des Zollvereins, ist gegen früher ein weit größerer Umlauf sächsischer Kassenbillets be merklich geworden. Aus allen deutschen Staaten, selbst wo nach Gulden gerechnet wird, selbst aus Böhmen fließen sie circulirend den Handel - und Gcwerbtreibenden in Sachsen wieder als Zah lungen zu. Dieß Verhältniß wird künftig gewiß noch zu Gun sten unserer Staatskasse sich heben, wenn unsere Billets noch in größerer Menge vorhanden sein werden, da sie jetzt oft nicht zu erlangen sind. Präsident v. Haase: Es scheint, daß Niemand mehr bei Punct v. etwas zu bemerken habe, auch der Herr Referent nicht. Die Deputation hat ihr Gutachten dahin.gestellt, daß die Kammer die Negierung ermächtigen möge, die Vermehrung Anhang 6. der Kassenbillets von der vorgeschlagenen halben Million auf eine ganze Million Khaler auszudehnen, und ich frage daher: Will die Kammer in der von der Deputation empfohlnen Maße diese Ermächtigung aussprechen? — Einsti mmig Ja. Staatsminister von Zeschau: Die geehrte Deputation würde wohl damit einverstanden sein, daß diese Ermächtigung zugleich darauf auszudehnen sei, daß das dießfallsige Gesetz mit Bezug auf die ständische Genehmigung seiner Zeit zu erlassen sei. Dieß Gesetz wird nämlich weiter nichts enthalten, als die Angabe der Appoints, in welchen diese Million auszuferti gen sein wird, und zweitens die Bestimmung, daß die gesetz lichen Vorschriften, welche sich auf die bereits ausgegebenen 3 Millionen beziehen, auch auf diese vierte Million Anwen dung haben sollen. Referent Abg. Georgi (aus Mylau): Seiten der De putation würde dagegen wohl nichts einzuwenden sein. Es würde die Deputation gewiß selbst die Frage über die Einthei- lung der Kassenbillets in die verschiedenen Appointsgattungen ihrer Begutachtung unterworfen haben, wenn ihr nicht bekannt geworden wäre, daß nur noch eine beschränkte Quantität von Kassenbilletpapier besteht und es von der Anzahl des für jede einzelne Appointsgattung noch übrigen Papieres abhängen wird, welche Appointsgattungen der Kassenbillets geschaffen werden sollen. Ich bitte den Herrn Präsidenten, die übrigen Mitglieder der Deputation über ihre Ansicht zu befragen. Präsident 0. Haase: Stimmen die übrigen Mitglieder der Deputation mit dem Herrn Referenten in dieser Ansicht überein? (Es sind alle einverstanden damit.) Präsident: Es würde also die von dem Herrn Staats minister gewünschte Eiklärung abzugeben sein. Will die Kam mer diese Erklärung geben? — Eittstimmig Ia. Referent Abg. Georgi (aus Mylau) trägt nun das Deputationsgutachten in Bezug auf die Petition Just's vor (s. Nr. 1. des Anhangs, S. 35). Präsident v. Haase: Es scheint Niemand über diese Petition zu sprechen? Abg. vonGablenz: Insofern uns zur Bevorwortung diese Petition übergeben worden und ich in vielfacher Bezie hung die darin ausgesprochenen Ansichten thcile, hatte ich die Absicht zu beantragen, dieselbe der hohen Staatsregierung zUr Erwägung zu überweisen; nachdem aber die hohe Kammer sich selbst gegen einen modifleirten Antrag ausgesprochen, verzichte ich auf diesen Antrag. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Peti tion nach dem Rathe der Deputation auf sich beruhen lassen? Einstimmig Ja. > Referent Abg. Georgi (aus Mylau) trägt Punct 11. 6., die Aufnahme eines Handdarlehns betreffend, vor (s. d. Regierungsvorlage in Nr. 1. d-, Anhangs, S. 12 und Deputationsgutachten Nr. 1. d.Anhangs, S. 35 u.37). 3*
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